Kampagne des Satirikers Böhmermann will SPD-Mitglied geworden sein

In einer Kneipe in Köthen hat ein SPD-Ortsverein für die Aufnahme Jan Böhmermanns gestimmt - mit 7:1 Stimmen. Ob der Satiriker als Parteichef kandidieren kann, ist offen. Mit seinem Mitgliedsantrag gibt es ein Problem.

Jan Böhmermann mit seiner Kampagne #neustart19 - "Aufnahme derzeit unwirksam"
Julia Hüttner/ ZDF/ DPA

Jan Böhmermann mit seiner Kampagne #neustart19 - "Aufnahme derzeit unwirksam"


Update vom 01.09.2019: Jan Böhmermann räumte am Sonntag auf Twitter ein, dass er es "möglicherweise" nicht geschafft habe, kurzfristig überhaupt SPD-Mitglied zu werden. Er kündigte an, Montagmittag Stellung nehmen zu wollen, wie es weitergehe und ob er seine Kandidatur für den Parteivorsitz der SPD gegebenenfalls noch juristisch durchsetzen werde. Bei der Bundes-SPD hieß es am Sonntag zu möglichen weiteren Bewerbern um den Chefposten, es sei niemand neu zugelassen worden. Mit Blick auf Böhmermann sagte eine Sprecherin, dazu sei nichts eingegangen.


Satiriker Jan Böhmermann war bereits für viele politische Stunts gut. Das Stinkefinger-Video mit Yannis Varoufakis sorgte für politische Verstimmungen, sein "Schmähgedicht" über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beschäftigte am Ende Richter. Nun also der nächste Coup?

Wird er eine deutsche Ausgabe von Beppe Grillo oder Wolodymyr Selensky, die als Komiker politisch Karriere machten? Wie ernst Böhmermann es mit seiner Bewerbung um den SPD-Vorsitz meint, muss an dieser Stelle offenbleiben. Klar ist: Im Umgang mit seiner Kampagne #neustart19 bringt er die Partei am Wochenende zweier Landtagswahlen ins Schlingern.

Denn nachdem Böhmermann sich als Kandidat für den Parteivorsitz ins Spiel gebracht hatte, schien es zunächst schwer vorstellbar, dass das gelingen könnte. Schließlich war er noch nicht mal Parteimitglied. Doch das könnte sich nun geändert haben.

Ein Sprecher des Ortsvereins der SPD in Köthen bestätigte, Böhmermann als Mitglied aufgenommen haben zu wollen. Am Freitag habe es eine außerordentliche Vorstandssitzung gegeben, auf der über einen Mitgliedsantrag des Satirikers beschieden worden sei, sagte Sascha Ziesemeier. "Wir haben mit 7:1 Stimmen beschlossen, dem Antrag stattzugeben", sagte Ziesemeier. "Damit ist Jan Böhmermann jetzt Mitglied der SPD."

"Schnelle und skrupellose Bestätigung"

Außer über Böhmermanns Antrag sei bei der Sitzung in einer Kneipe auch noch über eine weitere Aufnahme entschieden worden, sagte Ziesemeier. Dabei sei ein weiterer Kabarettist aufgenommen worden, der bereits auf Parteiveranstaltungen aufgetreten sei. Dieser ziehe sich zum Schreiben häufiger nach Köthen zurück und habe Kontakt zu Böhmermann, sagte der Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion in Köthen. So ist wohl auch der Antrag zu erklären, der laut Ziesemeier über das Team von Böhmermanns Kampagne #neustart19 eingereicht worden war. Der Lokalpolitiker sprach von einem Antrag wie jeder andere.

Doch ob Böhmermann wirksam Mitglied geworden ist, ist fraglich. Der Sprecher des zuständigen Landesverbands Sachsen-Anhalt, Martin Krems-Möbbeck, hob hervor, dass diese Aufnahme formal nicht ausreiche, weil Böhmermann nicht in Köthen wohne. Eine Sprecherin des Parteivorstands sagte, der Ortsverein könne das in diesem Fall nicht alleine entscheiden.

Auch der frühere Sprecher des SPD-Parteivorstands, Tobias Dünow, wies per Twitter auf dieses Wohnortprinzip hin. Davon gebe es zwar Ausnahmemöglichkeiten. Dazu müssten aber die Parteigliederungen am Heimat- und am Aufnahmeort Gebrauch machen. Nach bisherigem Kenntnisstand seien die zuständigen Sozialdemokraten an Böhmermanns Heimatort Köln aber nicht involviert gewesen, sagte Krems-Möbbeck. "Deswegen ist die Aufnahme derzeit unwirksam."

Selbst wenn Böhmermann wirksam SPD-Mitglied geworden sein sollte, hat er noch einige Hürden zu überwinden: Förmliche Voraussetzung einer Kandidatur ist die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband. Die Abgabefrist für Bewerbungen um den SPD-Vorsitz - bevorzugt als Doppelspitze von Mann und Frau - läuft am Sonntag um 18 Uhr ab. Das sind die wichtigsten Bewerber um den SPD-Parteivorsitz:

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SPD-Kandidaten: Partei sucht Retter

Böhmermann hatte die Entscheidung des SPD Ortsvereins dagegen gefeiert. "Ich danke meinem neuen Ortsverein Köthen für die schnelle und skrupellose Bestätigung meiner Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands", schrieb der 38-Jährige. "Der #Neustart19 der deutschen Sozialdemokratie geht von Sachsen-Anhalt aus!"

SPD-Verfahren für den Parteivorsitz
Der Zeitplan im Überblick:
1. Juli: Bewerbungen
Ab diesem Tag können Zweierteams oder Einzelbewerber ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz einreichen. Für eine Kandidatur benötigen sie die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband.
1. September: Regionalkonferenzen
Die Bewerbungsfrist endet. Die Kandidaten präsentieren sich danach in 23 Regionalkonferenzen der Basis. Fünf Wochen lang können sie bei den Mitgliedern für sich werben. Der Auftakt ist am 4. September in Saarbrücken, der Abschluss am 12. Oktober in München.
14. Oktober: Basisentscheid
Die rund 440.000 SPD-Mitglieder dürfen in einem Basisentscheid ihren Kandidaten oder ihr Kandidatenteam für die Parteispitze bestimmen.
26. Oktober: Ergebnis des Mitgliedervotums
Das Ergebnis des Mitgliederentscheids soll vorgestellt werden. Sollte kein Kandidat beziehungsweise kein Doppelteam über 50 Prozent der Stimmen erhalten, soll es einen Stichentscheid zwischen den beiden Erstplatzierten geben. Die Wahl ist rechtlich nicht bindend, politisch dürfte der Parteitag aber kaum am Votum der Mitglieder vorbeikommen.
6. bis 8. Dezember: Parteitag
In Berlin kommt der Bundesparteitag der SPD zusammen. Er soll den oder die Gewinner des Mitgliederentscheids formell an die SPD-Spitze wählen - und über die Halbzeitbilanz der Großen Koalition entscheiden.

Dünow kritisierte Böhmermann für diesen Schritt: "Der übernächste Akt ist so absehbar: Böhmermann wird sich über Partei-Bürokraten empören, die kurz vor dem Untergang noch auf die Statuten verweisen. Und ganz Twitter wird lachen."

vme/apr



insgesamt 75 Beiträge
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charlybird 31.08.2019
1. Liebe SPD,
Ihr habt schon so viel Mist auf den Wagen der Politik geladen, mit Ernst und Verve, mit Basta und Kungelei, mit grottenschlechten Ausreden und dubiosen Ankündigungen, nun nehmt doch einmal dieses Promotionstöckchen als Geschenk an und springt drüber. Die verlogene Ernsthaftigkeit mit der Scholz vor ein paar Wochen eine Kandidatur mit der furchtbaren Doppelbelastung als Vize.K und Finanzminister ablehnte, ist mit seinem nun ''zurück in die Kartoffeln'' doch auch schon ziemlich komisch, da könnt Ihr Euch doch besser gleich einen Profi nehmen.
hileute 31.08.2019
2. Ist Familie Ritter nicht aus ihrer Wohnung geflogen?
dann kann jan da ja jetzt einziehen, Problem gelöst. Ich befürchte sogar dass er der geeignetste aller Bewerber wäre, was viel über die SPD aussagt
isar56 31.08.2019
3. Böhmermann und die SPD
ein welt- und lebenserhaltendes Bündnis, für das bis morgen fünf Bezirke Überstunden einlegen.Kabarett mit Grips geht anders. Da genügt es auch noch lange nicht, einen Despoten als Ziegenf...... zu bezeichnen. Lieber Gott, gib uns Dieter Hildebrand zurück. Der war eitel, aber kein Narzisst auf Flachwitz-Niveau.
räbbi 31.08.2019
4.
Ach Jan, das is nix für dich. Als Parteichef muß man einstecken können.
kuschl 31.08.2019
5. Na dann
Soll er machen. Vielleicht kann er ja später als SPD Außenminister zum Staatsbesuch zu seinem Freund Erdogan fliegen. Auf einen Politclown mehr kommt es bei der Zusammensetzung unserer politischen Elite eh nicht mehr an. Hat er irgendeinen Abschluss? Wenn nicht, ist er ja geradezu prädestiniert.
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