SPD-Fraktion Warnschuss für Nahles

In vier Wochen will Andrea Nahles zur Parteichefin gewählt werden, doch in der SPD herrscht Unruhe. In der Fraktion scheiterte Nahles nun überraschend mit einem Personalvorschlag.
Andrea Nahles vor der Fraktionssitzung

Andrea Nahles vor der Fraktionssitzung

Foto: Christophe Gateau/ dpa

Die Große Koalition steht, Union und SPD regieren seit einigen Tagen wieder. Bei den Sozialdemokraten gärt es jedoch weiter. Am Dienstag bekam das SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles zu spüren, die - möchte man denken - unumstrittene Nummer eins der Genossen.

In der Fraktionssitzung ging es am Nachmittag um die Frage, wer für die SPD den Ausschuss Arbeit und Soziales führen soll. Eigentlich ist das keine große Sache, die Besetzung von Ausschuss-Chefposten ist in der Regel Routine. Aber der Arbeitsausschuss ist nicht irgendein Gremium, der Bereich gehört zur Kernidentität der Sozialdemokraten. Ausgerechnet hier kam es überraschend zu einer Kampfabstimmung.

Der Hamburger Matthias Bartke trat gegen den Baden-Württemberger Martin Rosemann an. Rosemann war der ausdrückliche Vorschlag von Nahles und dem Fraktionsvorstand. Die Chefin bat zu Beginn der Sitzung um Zustimmung für ihren Vorschlag. Doch siehe da: Bartke gewann. Und das auch noch haushoch.

Von einer "Klatsche" für Nahles war in der Fraktion anschließend die Rede, manch einer sprach sogar schon von einem "schleichenden Autoritätsverlust". Das mag ein wenig übertrieben sein. Nahles wird die Schlappe verkraften, sie hat in den vergangenen Wochen viele Personalien durchgesetzt. Außerdem ist die Kampfkandidatur um den Ausschussvorsitz nicht die erste Stichwahl in der Geschichte der SPD-Fraktion.

Trotzdem ist es bemerkenswert, dass Nahles - von der es heißt, sie kenne die Partei wie niemand anders - so früh in der Legislaturperiode eine Niederlage in den eigenen Reihen kassiert. Gemeinhin sind die Abgeordneten zum Start einer Amtszeit geneigt, ihrer Nummer eins alle Wünsche zu gewähren. Aber das Votum vom Dienstag zeigt, dass sich in den vergangenen Wochen doch einiges an Unmut über Nahles' Führungsstil aufgestaut haben könnte.

Die pragmatischen "Seeheimer" fühlen sich in der Kabinettsaufstellung übergangen. Zudem wird Nahles von ihren Kritikern zur Last gelegt, noch vor ihrer Wahl zur Parteichefin die Weichen im Willy-Brandt-Haus neu gestellt zu haben: Neuer Bundesgeschäftsführer soll möglichst bald ihr enger Vertrauter Thorben Albrecht werden, obwohl der Posten erst vor wenigen Monaten mit Nancy Böhning neu besetzt worden war. Generalsekretär Lars Klingbeil könnte es in der Parteizentrale - eingeklemmt zwischen Nahles und Albrecht - künftig etwas schwerer haben.

Und dann ist da noch Hubertus Heil: Dass Nahles ihn zum Arbeitsminister machte, ist in der SPD nicht unumstritten. Auf dem linken Flügel fürchten manche, Heil könne die Sozialpolitik etwas vernachlässigen.

Wie groß der Ärger über Nahles ist, wird sich aber erst auf dem Parteitag zeigen. In Wiesbaden will sich Nahles am 22. April zur neuen Parteichefin wählen lassen. Wie gut ihr Ergebnis wird, dürfte auch davon abhängen, ob es ihr gelingt, in ihrer Rede eine glaubwürdigen Erneuerungskurs zu skizzieren. In der Partei heißt es, Nahles wolle sich über Ostern ein paar Tage frei nehmen und sich auf den wichtigen Auftritt vorbereiten.

vme

Wer steckt hinter Civey?

Civey ist ein Online-Meinungsforschungsinstitut mit Sitz in Berlin. Zur Erhebung seiner repräsentativen Umfragen schaltet die Software des 2015 gegründeten Unternehmens Websites zu einem deutschlandweiten Umfragenetzwerk zusammen. Neben SPIEGEL ONLINE gehören unter anderem auch der "Tagesspiegel", "Welt", "Wirtschaftswoche" und "Rheinische Post" dazu. Civey wurde durch das Förderprogramm ProFit der Investitionsbank Berlin und durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert.

vme
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.