Severin Weiland

SPD-Zukunft Die Gefährdete

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles soll ihre traumatisierte Partei als designierte Parteichefin stabilisieren und in eine Große Koalition führen. Doch wie weit wird ihr Politikstil sie tragen?
SPD-Politikerin Nahles

SPD-Politikerin Nahles

Foto: Rolf Vennenbernd/ dpa

Andrea Nahles muss noch warten. Bis zum Parteitag im April wird Olaf Scholz die SPD kommissarisch leiten, sie selbst wurde von Vorstand und Präsidium als Kandidatin für die dann anstehende Wahl zum Parteivorsitz vorgeschlagen. Die Sozialdemokratin ist auf dem Weg nach ganz oben - zu beneiden ist sie nicht. Sie muss den Patienten SPD in einer möglicherweise langen Phase der Rekonvaleszenz wieder aufbauen. Vielleicht wird sie dann eines Tages noch die erste Kanzlerkandidatin der Partei.

Dass sie das Zeug hat, sich auch in rauer Witterung zu halten, hat Nahles längst bewiesen. Von der Männerwelt in ihrer Partei lernte sie als Juso-Chefin in den Neunzigerjahren, worauf es ankommt - auf Bündnisse, auf einen Kreis von Vertrauten, auf Absprachen, auf Berechenbarkeit. Wer Nahles erlebt hat, weiß, dass sie sehr unangenehm werden kann, wenn ihr Vertrauen missbraucht wird. Diese Härte ist im politischen Überlebenskampf notwendig.

Die Männer haben sich blamiert oder bleiben blass

In den turbulenten Zeiten, die die SPD derzeit durchlebt, kann Nahles der Partei also ein Zentrum sein. Auch wenn ihr Agieren in der jetzigen Krise nicht glücklich war - sie unterstützte den Versuch von Parteichef Martin Schulz, sich ins Kabinett zu retten, sie unterschätzte die Stimmung an der Basis, die sich nicht mehr so einfach von oben leiten lassen will und gegen eine vorschnelle Festlegung an der Parteispitze war. Doch wie es aussieht, wird es am Ende auf sie hinauslaufen.

Viele Alternativen hat die Partei ohnehin nicht mehr - die männliche Riege hat sich blamiert oder bleibt blass. Weibliche Konkurrenz ist vorerst nicht zu sehen: Manuela Schwesig ist seit Kurzem Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern, der rheinland-pfälzischen Regierungschefin Malu Dreyer werden keine bundespolitischen Ambitionen nachgesagt.

Bleibt Nahles, die mit 47 Jahren auf eine ansehnliche politische Karriere zurückblicken kann: Juso-Chefin, Generalsekretärin, Kabinettsmitglied. Sie hat, zumal als Arbeitsministerin, mitunter einen klaren Blick für die Wirklichkeit an den Tag gelegt - gemessen an dem Umstand, dass sie einst aus dem linken Juso-Verband kam, der sich gerne in Nischenthemen einrichtet. Es war ausgerechnet Nahles, die vor zwei Jahren dem Kabinett einen Gesetzentwurf vorlegte, der bestimmt, dass EU-Ausländer erst dann Sozialleistungen bekommen können, wenn sie fünf Jahre in Deutschland gearbeitet haben. Das Gesetz der damaligen Großen Koalition war eine Botschaft an EU-Neulinge wie Rumänien und Bulgarien, von wo eine Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme beobachtet wurde.

Nahles reagierte damals - unausgesprochen auch unter dem Eindruck des vorherigen Flüchtlingsandrangs - auf das Abschmelzen der Kernklientel der SPD, der klassischen Industriearbeiter. Diese Gruppe misstraut einem liberalen Migrationskurs, flüchtet sich in die Wahlabstinenz oder wendet sich gleich der rechtspopulistischen AfD zu. Der "rechte" Kurs der "linken" Nahles wurde damals von vielen nur am Rande wahrgenommen, zeigt aber, wie unideologisch sie agieren kann.

Alte Sprüche in Endlosschleife

Bei allen positiven Attributen, die Nahles mitbringt, trägt sie jedoch an einer Bürde, an der womöglich ein ganz großer Erfolg scheitern könnte - es ist ihr gelegentlicher Hang zu den lauten Tönen: Als Jusochefin dröhnte sie 1996, "wer nicht ausbildet, wird umgelegt", im Bundestag trällerte sie als SPD-Generalsekretärin 2013 das Pippi-Langstrumpf-Lied "Ich mach' mir die Welt, widde widde wie sie mir gefällt", zuletzt irritierte sie nach der Wahlniederlage 2017 mit einer Attacke gegen die Union - "und ab morgen kriegen sie in die Fresse".

Diese Sprücheklopferei mag bei manchen in der SPD gut ankommen, außerhalb der SPD kommen solche Witzeleien nicht an. Die Deutschen wollen, wenn es um Politik geht, immer noch und zum Glück Ernsthaftigkeit. Das hat der frühere FDP-Vorsitzende und spätere Außenminister Guido Westerwelle bis zu seinem Lebensende spüren müssen, nie wurde er das zeitweise von ihm gepflegte Bild des angestrengt-spielerischen Wahlkämpfers los. Auch der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück tat sich 2013 keinen Gefallen, als er sich mit Stinkefinger ablichten ließ. Der unaufgeregte Politikstil der Kanzlerin wurde dadurch selbst Merkel-Kritikern wieder sympathisch.

Nahles ist also gewarnt. Ihr werden die früheren Sprüche in diesen Tagen immer wieder wie in einer Endlosschleife vorgehalten. Wenn sie solche Blödeleien und Ausfälle künftig nicht abstellt, wird sie eines Tages zur Kategorie jenes Politikertypus gezählt werden müssen, der zwar für begabt gehalten wird, sich in entscheidenden Momenten aber selbst mit seiner überbordenden Persönlichkeit in die Quere kommt. Und von denen hatte die SPD in den vergangenen Jahren einige - jüngstes Beispiel ist der Ex-oder-vielleicht-doch-noch-wieder-Außenminister Sigmar Gabriel.

Wenn es um die Repräsentation ihres Landes geht, wollen die Deutschen in ihrer übergroßen Mehrheit auf drei Posten immer noch Vertreter, die sich unter Kontrolle haben: Bundespräsident, Fußballbundestrainer und Bundeskanzler.

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