Stimmung an der SPD-Basis Das Herz sagt Erneuerung, die Vernunft GroKo

Die SPD sucht ein neues Führungsduo. Ein Besuch bei zwei Ortsvereinen lässt eine klare Präferenz erkennen - doch eine Frage überlagert das Thema Parteispitze: Können sich die Sozialdemokraten in der GroKo neu erfinden?

SPD-Mitglieder (Archivfoto): Raus aus der GroKo - oder doch bleiben?
Jan Woitas/ DPA

SPD-Mitglieder (Archivfoto): Raus aus der GroKo - oder doch bleiben?

Von Anne-Sophie Schakat, Wuppertal und Genthin


Lars Klingbeil bekommt lauten Applaus, als er den spartanisch eingerichteten Veranstaltungsraum eines Wuppertaler Schulzentrums betritt. Rund 70 Genossen und Interessierte sind gekommen, um den SPD-Generalsekretär zu treffen. Sie wollen über die Mobilität der Zukunft und nachhaltige Stadtteilentwicklung diskutieren.

"Ich habe den Besuch vom Lars schon im letzten Herbst angefragt. Als dann im Dezember die Zusage kam, war das für mich wie ein verfrühtes Weihnachtsgeschenk" sagt Miriam Scherff. Sie ist die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Cronenberg/Hahnerberg und hat die Veranstaltung geplant. Eigentlich soll es um die Zukunft des Bezirks gehen. Doch Klingbeils Besuch rückt bundespolitische Fragen in den Vordergrund.

Die Stimmung hier, an diesem Teil der nordrhein-westfälischen SPD-Basis, scheint Ende Oktober überraschend euphorisch. Dabei liegt das niederschmetternde Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Thüringenwahl doch erst wenige Tage zurück. Hoffnung macht den Wuppertaler Genossen vor allem das Ergebnis der Mitgliederabstimmung über den neuen Parteivorsitz. Viele haben für das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gestimmt. Sie sind in der Stichwahl gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz.

Leute wie Klingbeil und Kühnert? "Davon haben wir leider zu wenige"

Walter-Borjans erfreut sich im mitgliederstärksten Landesverband der SPD großer Beliebtheit. Während seiner Zeit als NRW-Finanzminister hatte er vor allem durch den Ankauf von Steuer-CDs aus der Schweiz viele Unterstützer an der Basis gewonnen. Genossin Scherff sagt, bei einem Sieg von Walter-Borjans und Esken in der Stichwahl "könnten wir wieder zu dem linken und sozialen Profil kommen, wegen dem ich der SPD vor zehn Jahren beigetreten bin".

Auch SPD-Mitglied Klaus Schubert sehnt sich nach alten Zeiten, nach einem klaren Profil. Vor allem aber nach einer Partei, die ihre Erfolge nach außen verkaufen kann und sich nicht mit internen Querelen aufhält. Vor 46 Jahren trat er in die Partei ein, wegen Willy Brandt.

Schubert hatte für Karl Lauterbach und Nina Scheer als neues Führungsduo gestimmt - doch die beiden landeten beim Mitgliedervotum nur auf Platz vier. Nun muss Schubert abwägen. Scholz stehe für die Große Koalition und die Politik der vergangenen Jahre, habe in der Öffentlichkeit aber sicher bessere Karten als Walter-Borjans. Schuberts Blick trifft Klingbeil, der für einen Verbleib in der GroKo wirbt. "Wir brauchen mehr Leute wie ihn und Kühnert. Denen können die Herzen zufliegen, aber davon haben wir leider zu wenige", sagt Schubert.

Klingbeil appelliert an die Wuppertaler Genossen: Probleme seien nur in einer Koalition zu lösen. Und tatsächlich finden sich im Saal kaum Leute, die die GroKo frühzeitig verlassen wollen - sei es aus Mangel an Alternativen oder Angst vor dem freien Fall der Partei in die Bedeutungslosigkeit. Da kommt es gelegen, dass der eigene Favorit Walter-Borjans seit Wochen eine klare Positionierung zur Großen Koalition vermeidet.

Generalsekretär Klingbeil: Appell an die Basis
Bernd von Jutrczenka/ picture alliance

Generalsekretär Klingbeil: Appell an die Basis

Im SPIEGEL-Streitgespräch der beiden Bewerberpaare wagte der 67-Jährige dafür in der Frage nach einem möglichen SPD-Kanzlerkandidaten einen Vorstoß. Er plädierte angesichts der aktuellen Lage der Partei dafür, einen Spitzenkandidaten aufzustellen, womit er allerdings in seiner Partei eine Minderheitenmeinung vertritt.

In Wuppertal-Cronenberg ist man sich einig: Mehr Profil und Durchsetzungskraft gerne, sofortiger GroKo-Austritt lieber nicht. Die bundespolitische Arbeit der letzten Jahre sei nicht schlecht gewesen. Die SPD habe viel erreicht, nur leider nicht genug Wähler. Mit einem klaren Kurs und deutlicher Abgrenzung von den Positionen des Koalitionspartners, glauben die Wuppertaler Genossen, kann die Partei zu alter Stärke zurückfinden. Dann bedürfe es auch keines GroKo-Austrittes. Fragt sich nur, wem die Basis die Bewältigung dieser Aufgabe zutraut.

Wer an der Parteispitze verhindert ein "Weiter so"?

Ortswechsel. Das "Hotel Stadt Genthin" in Sachsen-Anhalt. Hier trifft sich die 20-jährige Studentin Maria Pfannkuchen mit rund zehn Genossen zum Stammtisch der SPD Genthin. Gemeinsam mit Kommilitonen von der Uni Potsdam habe sie sich bei der Führungsduo-Kür für eine taktische Wahl entschieden, sagt sie. Ihre Stimme bekam das Paar, das ein "Weiter so" mit Scholz und Geywitz an der Parteispitze am wahrscheinlichsten verhindern könnte: Walter-Borjans und Esken.

  • Kandidatenduell: Welches SPD-Team sehen Sie vorn? Stimmen Sie hier ab!
  • Nicht nur Pfannkuchen ist aufgefallen, dass sich an der Basis kaum jemand für Esken oder Geywitz interessiere, die Frauen in den verbliebenen Duos für die Parteispitze. Es sind Scholz und Walter-Borjans, die die Stimmen der Mitglieder einfangen. Einige ältere Genossen am Stammtisch widersprechen entschieden. Wenigstens unter ihnen hat Geywitz einen Vorteil. Zwar ist auch sie in Sachsen-Anhalt kaum bekannt - als Brandenburgerin könnte sie sich an der Parteispitze aber für ostdeutsche Belange einsetzen.

    In einem Punkt sind sich die Genthiner Genossen mit den Parteifreunden in Wuppertal einig: Auch sie warnen vor den Konsequenzen eines sofortigen Austritts aus der Großen Koalition. Der Wunsch nach Erneuerung ist zwar allgegenwärtig. Nur soll sie bitte nicht zu schnell kommen - und vor allem nicht um jeden Preis.

    insgesamt 10 Beiträge
    Alle Kommentare öffnen
    Seite 1
    ja-nuss 10.11.2019
    1. Exponentielle Uneinigkeit zu Lasten des Bürgers
    Eine bessere Oposition, als den unterrepräsentierten, bedeutungslosen Mehrheitsbeschaffer, kann man sich eigentlich nicht denken. Problematisch, dass diese im Untergang befindliche SPD, die Regierungsarbeit blockiert, motiviert durch parteiinterne Eitelkeiten. Persönliche Unzulänglichkeiten zu Lasten des Wählers auszuleben hat für michvwenig Soziales. Fazit: Dieser Verein hat sich inhaltlich schon lange abgeschafft.
    josho 10.11.2019
    2. An der Erneuerung der Partei....
    ....die aber gleichzeitig in der Regierung sitzt, ist ja schon Frau Nahles gescheitert, die genau das lautstark proklamiert hatte. Aber der Wähler lässt sich nicht für dumm verkaufen: Wenn das, was am Vormittag in den Parteizimmern an Neuerungen beschlossen wurde, nicht umgesetzt wird, sondern nachmittags im Plenarsaal eher das Gegenteil abgenickt wird, dann wendet sich der Wähler mit Grausen ab. Er will keine politischen Wissenschaften studieren müssen, um nachzuvollziehen, dass das, was die Partei tut, nicht das ist, was sie eigentlich will. Die Leute sind für solche Verrenkungen zu einfach strukturiert.
    muelklau 10.11.2019
    3. Borjans geeignet?
    Es gibt doch teilweise schon merkwürdige Beiträge. Da wird Anstoß genommen das Pistorius und Köpping und andere maßgebliche Vertreter der Partei das Duo Scholz und Geywitz unterstützen. An der frühzeitigen Unterstützung durch Kevin Kühnert wird aber keine Kritik geführt was mE auch ok ist. Es muss dann aber umgekehrt gelten. Fragwürdig war sicher die durchgeplante Fragebogenaktion der Jusos um einheitliche Fragen auf den Regionalkonferenz zu erwirken.
    marthaimschnee 10.11.2019
    4. die Strategie der SPD hat nur einen winzig kleinen Fehler
    sie befindet sich nicht trotz GroKo im freien Fall, sondern WEGEN! Sie sind der Blitzableiter, der all die geballte Wut über die grauenhafte Arbeit der Koalition abbekommt. Daß dies maßgeblich Schuld der Union ist, deren merkwürdige Vorstellung von Gerechtigkeit ebenso friedhofstauglich ist, wie die ihr angedichtete Wirtschaftskompetenz, interessiert den Wähler nicht. Er sieht nur in der SPD eine sozialdemokratische Partei, die keine Lust auf Sozialdemokratie hat. Und auch das nächste Projekt - die Grundrente - wird damit enden, daß die SPD die Keule ins Gesicht bekommt, weil sie der Union irgendwelche blödsinnigen Zugeständnisse machen mußte, die wie beim Mindestlohn die Maßnahme auf einen Tropfen auf glühenden Stein reduzieren. Ach ja, der Union dürfte es bei einer Koalition mit der AfD genauso gehen. Auf geht's!
    maneater 10.11.2019
    5. das kommt davon...
    Jahrelanges Einhaemmern von neoliberalen Glaubenssaetzen haben die SPD dahin gebracht, wo sie augenblicklich steht, im freien Fall; und so wird es auch weitergehen, wenn man ein Hasenherz hat und nur ein bisschen schwanger sein will. Bedauerlicherweise scheint sich Geschichte zu wiederholen. In der Weimarer Republik hat die SPD ein aehnlich klaegliches Bild abgegeben und dabei geholfen den Rechten zur Macht zu verhelfen. An den Folgen leiden wir noch heute. Moeglicherweise steht die Partei fuer einen Waehler Typ, der immer den Mittelweg sucht, sich Aenderung wuenscht, aber die damit verbundenen Konsequenzen nicht tragen will. Ferner fehlt den Waehlern ein historisches Gedaechtnis und die wenigen, die es haben und in Fuehrungspositionen sitzen, vermeiden tunlichst Lehren daraus zu ziehen. Der fortschreitende Auseinanderfall der Gesellschaft und die lauwarmen Antworten der Partei werden den Abwaertstrend beschleunigen.
    Alle Kommentare öffnen
    Seite 1

    © SPIEGEL ONLINE 2019
    Alle Rechte vorbehalten
    Vervielfältigung nur mit Genehmigung


    TOP
    Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
    Hinweis nicht mehr anzeigen.