Nahles-Nachfolge SPD-Spitze will Parteitag nun doch vorziehen

Die SPD-Führung berät über das Verfahren zur Wahl der neuen Vorsitzenden. Nach SPIEGEL-Informationen soll die neue Parteispitze früher bestimmt werden als geplant - Bewerber sollen sich bis zum 1. September melden.

SPD-Übergangsspitze Thorsten Schäfer-Gümbel, Malu Dreyer, Manuela Schwesig
DPA

SPD-Übergangsspitze Thorsten Schäfer-Gümbel, Malu Dreyer, Manuela Schwesig


Die SPD-Spitze will den ordentlichen Bundesparteitag auf den 17. bis 19. November vorziehen. Das sieht nach SPIEGEL-Informationen ein Beschlussvorschlag des Präsidiums vor. Seit Montagmittag tagt der Parteivorstand, der das Verfahren für die Wahl der nächsten Parteivorsitzenden beschließen soll.

Bislang war als Termin für den Parteitag der 6. bis 8. Dezember vorgesehen. Für die Ansetzung gibt es laut SPD-Satzung eine Frist von drei Monaten. Der Präsidiumsvorschlag sieht außerdem vor, dass sich Bewerber auf die Nachfolge von Andrea Nahles bis zum 1. September melden können. Die Regionalkonferenzen, auf denen sich die Kandidaten vorstellen, sollen bis zum 13. Oktober laufen.

Für die Zeit danach sieht der Vorschlag eine Abstimmung der Mitglieder über die Kandidaten vor - online und per Briefwahl. Am 26. Oktober soll das Ergebnis bekanntgegeben werden. Gegebenenfalls folge im Anschluss noch eine zweite Abstimmung.

Laut Teilnehmern der Vorstandssitzung soll der Parteitag im November eine Doppelspitze als Option ermöglichen. Mögliche Führungsduos sollen sich als Teams zusammenfinden, Einzelkandidaten aber auch zugelassen werden.

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Mögliche Kandidaten für SPD-Vorsitz: Wer Andrea Nahles beerben könnte

Nach Angaben von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wird der Vorstand nicht sagen, wer den Parteivorsitz übernehmen soll. "Es wird heute keinen Personalvorschlag geben", sagte Klingbeil vor Beginn der Sitzungen. Ein entsprechender Medienbericht sei Quatsch. Der Generalsekretär geht davon aus, dass sich die SPD erstmals in der Nachkriegszeit für ein Führungsduo an der Parteispitze entscheidet. "Ich nehme wahr, dass die Diskussion in diese Richtung läuft", sagte Klingbeil.

Die mehr als 400.000 Parteimitglieder sollen an der Auswahl der neuen Parteispitze beteiligt werden. Der Parteitag müsste das Ergebnis bestätigen. Klingbeil sieht eine Beteiligung von Nichtmitgliedern bei der Wahl des Parteivorsitzes skeptisch. Er könne sich dies vorstellen, wenn es am Ende um ein öffentliches Amt wie etwa bei der Kanzlerkandidatur gehe, sagte Klingbeil. Über den Parteivorsitz sollten die Mitglieder entscheiden.

Unklar ist weiter, wie die SPD über die Halbzeitbilanz der Großen Koalition entscheiden will. Die Parteilinke möchte, dass dies ebenfalls auf dem Parteitag geklärt wird. Andere Genossen sehen das kritisch - und favorisieren ein Mitgliedervotum.



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cte/hic/vme/Reuters



insgesamt 8 Beiträge
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Seite 1
unixv 24.06.2019
1. Wieso das?
Echt jetzt, Personaldebatte? Wie wäre es denn mal, mit Vorlage eines Programmes? oder bedeutet das, das die SPD das : Weiter so von Merkel will? kein Selbständiges Programm? dann selbst schuld am Untergang und viel Spaß beim Amt! PS : gute 20 Jahre macht ihr Politik, der Union und Jetzt??? Hoffen auf die nächste GroKo?
fatherted98 24.06.2019
2. Schäfer-Gümbel....
....muss seinen neuen Job bei der GIZ antreten....er weiß zwar nicht was er dort machen soll (dort wahrscheinlich auch keiner) aber bis dahin muss die Sache erledigt sein....sonst sieht das schlecht aus wenn er die beiden Damen "hängen" lässt.
fradu-koeln 24.06.2019
3. Warum
trägt Schäfer-Gümbel keinen roten Anzug? Würde ihm gut stehen :-)
w.glsener 24.06.2019
4. Dann mal los!!!
Die angedachten Vorschläge des SPD-Vorstandes begrüße ich als langjähriges Mitglied der Partei. Ich hoffe, dass genügend fähige Parteimitglieder ihren Hut in den Ring werfen, und alle Mitglieder eine gute, zukunftsfähige Entscheidung - möglichst für eine Doppelspitze - treffen.
Sendungsverfolger 24.06.2019
5. Ja, wirklich und echt
Zitat von unixvEcht jetzt, Personaldebatte? Wie wäre es denn mal, mit Vorlage eines Programmes? oder bedeutet das, das die SPD das : Weiter so von Merkel will? kein Selbständiges Programm? dann selbst schuld am Untergang und viel Spaß beim Amt! PS : gute 20 Jahre macht ihr Politik, der Union und Jetzt??? Hoffen auf die nächste GroKo?
Die Damen und Herren haben die Notwendigkeit der Realität noch nicht mitbekommen und versuchen, über Personalfragen Probleme zu lösen. Klappt weder intern in der Partei, noch extern beim Wähler. Vielleicht lernen sie es noch ...
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