Einschränkungen in der Coronakrise Welche Regeln gelockert werden - und welche nicht

Bund und Länder haben Erleichterungen beschlossen: Zoos und Museen dürfen öffnen, der Besuch von Gotteshäusern und Spielplätzen wird erlaubt. Doch wichtige Einschränkungen gelten wie bisher.
Vorgeprescht: Der Berliner Tierpark hat bereits wieder geöffnet

Vorgeprescht: Der Berliner Tierpark hat bereits wieder geöffnet

Foto:

TOBIAS SCHWARZ/ AFP

Der Tag der großen Entscheidungen war es nicht, dennoch haben sich Bund und Länder in ihrer Telefonschalte auf weitere Lockerungen der Maßnahmen gegen die Corona-Epidemie geeinigt. Die Beschlüsse richteten sich weitgehend nach den Vorschlägen, die das Corona-Kabinett unter Kanzlerin Angela Merkel eingebracht hatte. Details sollen nun auf Länderebene festgelegt werden - in einigen Bundesländern waren allerdings schon vorab entsprechende Entscheidungen getroffen worden.

Hintergrund des vorsichtigen Vorgehens ist die große Unsicherheit bei den Infektionszahlen. Die registrierten Fälle stiegen am Donnerstag auf mehr als 160.000, die Zahl der täglich verzeichneten Neuerkrankungen ging aber leicht zurück. Mindestens 6362 mit dem Erreger Sars-CoV-2 Infizierte sind bislang bundesweit gestorben.

Diese Regeln werden gelockert

Spielplätze sollen unter Auflagen wieder zugänglich sein. Einen einheitlichen Zeitpunkt für die Öffnung legte die Runde jedoch zunächst nicht fest. Einige Berliner Bezirke etwa haben bereits mit der Aufhebung der Sperren begonnen, andere Bundesländer sind noch nicht so weit. Hessen, Rheinland-Pfalz, Brandenburg und Schleswig-Holstein entschieden nach den Beschlüssen sofort, ihre Plätze möglichst rasch, teils schon am Wochenende wieder zu öffnen. Die Auflagen müssten aber noch festgelegt werden, einzelne Kommunen dürfen ausscheren.

Empfohlener externer Inhalt
An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen und wieder ausblenden.
Externer Inhalt

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Auch Museen, Zoos und Ausstellungen dürfen in allen Bundesländern wieder öffnen. Dabei sollen allerdings Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen gelten. Damit die Abstandsregeln in kleinen und historischen Gebäuden eingehalten werden können, sollen Umbauten mit zehn Millionen Euro gefördert werden. In einigen Bundesländern wie Berlin, Schleswig-Holstein, Thüringen und Sachsen-Anhalt sind die Zoos und Tierparks bereits jetzt geöffnet. Am Montag sollen auch die Berliner Museen starten. Andere Länder kündigten Öffnungen an.

DER SPIEGEL

Gemeinschaftliche Gottesdienste sollen ebenfalls wieder erlaubt werden - auch hier mit Abstands- und Hygieneregeln. Besondere religiöse Feste wie Taufen, Beschneidungen oder Hochzeiten sowie Trauergottesdienste sollen in kleinem Kreis wieder möglich sein. Einzelne Länder hatten auch hier schon Lockerungen vorgenommen oder angekündigt, darunter Bayern und Baden-Württemberg. Die Kirchen haben für sich Bedingungen für religiöse Feiern definiert: Die Evangelische Kirche in Deutschland plant Gottesdienste ohne Singen und Blasinstrumente, die katholische Deutsche Bischofskonferenz empfiehlt leises Singen und besondere Vorsichtsmaßnahmen für die Kommunion.

Diese Regeln gelten vorerst weiter

Die Abstandsregeln für das öffentliche Leben bleiben bestehen. Ein konkretes Enddatum nannte Merkel nicht - Kanzleramtschef Helge Braun hatte zuvor einen Zeitraum bis mindestens zum 10. Mai genannt. Bis dahin sollen Bürger in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten und sich dort nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhalten. Kanzlerin Merkel sagte, man halte auch am Verbot von Großveranstaltungen bis mindestens 31. August fest. Damit muss sich auch die Fußball-Bundesliga auf Spiele ohne Zuschauer bis zu diesem Zeitpunkt einstellen. Ob und wie die Liga überhaupt fortgesetzt werden kann, soll frühestens in der kommenden Woche entschieden werden.

Wann wieder mehr Kinder in Schulen und Kitas dürfen, bleibt offen. Bund und Länder wollen am 6. Mai genauer darüber beraten. Kanzleramtschef Helge Braun äußerte die Hoffnung, dass auch alle Kita-Kinder vor den Sommerferien noch einmal in Betreuung könnten. Einer wissenschaftlichen Analyse zufolge sind Kinder, was das Coronavirus angeht, genauso ansteckend wie Erwachsene. Das Team um den Virologen Christian Drosten von der Berliner Charité warnte daher vor einer uneingeschränkten Öffnung von Schulen und Kindergärten.

Auch bei Restaurants, Cafés und Hotels gibt es zunächst keine Änderungen: Sie bleiben zu, mit Ausnahme von Essenslieferung und -abholung. Die Fachminister sollen bis zu der auf den 6. Mai folgenden Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder Vorschläge machen. Es gehe darum, Perspektiven aufzuzeigen, sagte Merkel. Auf die Frage, ob man diesen Sommer wohl wieder innerhalb Europas reisen könne, antwortete Merkel, das stehe jetzt noch nicht auf der Agenda.

Die Regeln zur Wiedereröffnung von Läden bleiben ebenfalls bestehen. Merkel verteidigte das umstrittene Verbot für größere Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern. Ziel sei es, nicht den gesamten "Personenverkehr" in den Innenstädten zu haben. Außerdem müsse man ausgewogen vorgehen: "Mir war zum Beispiel jetzt auch wichtig, dass wir nicht den gesamten Handel aufmachen, aber noch kein Wort über Kitas gesagt haben." Der Einzelhandel hatte massive Kritik an der 800 Quadratmeter-Regel geübt. Das Verkaufsverbot war in Bayern für verfassungswidrig erklärt worden, andere Gerichte hatten die Regel bestätigt. So darf das KaDeWe in Berlin nach einer Gerichtsentscheidung wieder auf seiner gesamten Fläche öffnen.

mes/dpa/AFP