Deutschlands Agentenjäger Nur bedingt abwehrbereit

Späher, Spitzel und Spione: Fast 20 Geheimdienste sollen Deutschland vor den Agenten feindlicher Mächte schützen. Doch die Schlagkraft der Behörden zerfasert nicht selten im unkoordinierten Nebeneinander föderaler Zuständigkeiten.
Bundesamt für Verfassungsschutz: Zerfaserter Kampf gegen ausländische Agenten

Bundesamt für Verfassungsschutz: Zerfaserter Kampf gegen ausländische Agenten

Foto: Oliver Berg/ picture alliance / dpa

Der vielleicht stolzeste Moment der deutschen Spionageabwehr in der jüngeren Vergangenheit war ein Zugriff auf Socken. Im Oktober 2011 schlich sich ein Kommando der Eliteeinheit GSG 9 in das weißgetünchte, unauffällige Haus im hessischen Marburg und überraschte eine Hausfrau an einem Kurzwellenempfänger. Sie fiel vor Schreck vom Stuhl.

Die 47-Jährige, die sich Heidrun Anschlag nannte, und ihr Mann Andreas, angeblich 53, waren Agenten des russischen Auslandsgeheimdiensts SWR, die viele Jahre lang ein unauffällig-biederes Leben in Deutschland lebten, zugleich aber fortwährend nach Moskau berichteten. Das Oberlandesgericht Stuttgart verurteilte das Ehepaar, das eine Tochter hat, daher im Juli 2013 zu fünfeinhalb und sechs Jahren Gefängnis. Die Anschlags warten seither auf einen Agentenaustausch und klagen beständig über das Essen in baden-württembergischen Gefängnissen.

Entscheidende Hinweise kommen oft von den Amerikanern

Der Fahndungserfolg, so sehr er die deutschen Dienste auch freute, ging gleichwohl zu einem wesentlichen Teil auf das Konto der amerikanischen Verbündeten. Wie so oft hatte auch in diesem Fall der große Bruder mit entscheidenden Hinweisen das Verfahren erst ins Rollen gebracht. Ähnlich war es in der Sache Manfred K., der derzeit wegen des Vorwurfs der landesverräterischen Ausspähung vor dem Oberlandesgericht Koblenz steht. Bei ihm alarmierten Nato-Stellen schließlich die zuständigen Behörden der Bundesrepublik.

Ohne fremde Hilfe, diesen Eindruck kann man durchaus bekommen, sind die deutschen Agentenjäger nur bedingt abwehrbereit.

Allen voran ist die Abteilung 4 des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) für Spionageabwehr zuständig. Die etwa hundert spezialisierten Beamten, die überwiegend in einer grau-braunen Betonburg in Köln-Chorweiler arbeiten, gelten als ausgewiesene Kenner russischer Nachrichtendienste. Den Spionen, die aus der Kälte kamen, widmen sie die meiste Aufmerksamkeit.

So heißt es auch in ihrem aktuellen Bericht: "Hauptträger der Spionageaktivitäten gegen Deutschland sind derzeit die Russische Föderation und die Volksrepublik China." Darüber hinaus seien Länder des Nahen und Mittleren Ostens zu nennen, gemeint sind Syrien, Iran und Pakistan. Wie viele Späher, Spitzel und Spione sich insgesamt in Deutschland tummeln, ist unklar, es dürften Tausende sein.

Geheimdienste aus Partnerländern wie den USA haben die Verfassungsschützer bisher praktisch nämlich noch gar nicht auf dem Schirm: Eine systematische Beobachtung "befreundeter Nachrichtendienste" unterbleibe, heißt es. Erst wenn sich Anhaltspunkte für eine Spionagetätigkeit ergeben, gehen die Deutschen diesem Verdacht nach. Das sorgt nun für Kritik.

"Kein Innenminister will freiwillig Kompetenzen abgeben"

Dass die Dienste keine Ahnung von den Ausspähaktionen der Amerikaner gehabt haben wollen, stößt vielfach auf Unverständnis. Sie müssten die Spionageabwehr verstärken und sich auch genau anschauen, was verbündete Dienste so trieben, lautet eine Forderung. Eine bislang unbeantwortete Frage indes ist, woher das Personal und die Mittel dafür kommen sollen - angesichts knapper Kassen und der auch aus einer hohen politischen Aufmerksamkeit resultierenden Priorisierung der Bereiche Terrorismus und Rechtsextremismus.

Als problematisch wird in Fachkreisen auch die föderale Zerfaserung der Spionageabwehr betrachtet. Neben dem BfV haben auch der Militärische Abschirmdienst, der Bundesnachrichtendienst sowie 16 Landesämter für Verfassungsschutz hier nominelle Zuständigkeiten. Gerade Letztere sind aber personell häufig kaum in der Lage, den feindlichen Diensten Paroli zu bieten.

Bislang versuchten die bundesdeutschen Agentenjäger dem allgemeinen Gewurschtel durch regelmäßige Konferenzen entgegenzuwirken. Einmal im Quartal, so wurde es Ende 2012 verabredet, wolle man sich beim BfV in Köln oder beim Bundeskriminalamt im nahen Meckenheim versammeln und abstimmen. Besonders ergiebig sei das aber noch nicht gewesen, sagt einer, der dabei gewesen ist.

"Dass die Länder im Bereich Spionageabwehr mitmischen dürfen, ist ohnehin nicht zu erklären", kritisiert wiederum ein Nachrichtendienstler des Bundes. Schließlich richte sich das Aufklärungsinteresse feindlicher Agenten ja nicht gegen die Hansestadt Bremen oder das Land Mecklenburg-Vorpommern, sondern gegen die Belange der Bundesrepublik Deutschland. "Aber natürlich will kein Innenminister freiwillig Kompetenzen und damit auch Stellen aufgeben", so der Beamte.

Immerhin dürfte es beim BfV in Köln nun einige Diskussionen darüber geben, wie es mit der Abwehr von Agenten weitergehen soll. Offiziell ist dazu bislang nichts zu hören. Allerdings hat Präsident Hans-Georg Maaßen schon vor einiger Zeit angekündigt, er werde die Cyber-Abwehr in seinem Haus deutlich ausbauen. Das betrifft auch das Thema Spionage, denn vermehrt greifen ausländische Dienste inzwischen IT-Strukturen an, um an die gewünschten Informationen zu gelangen.

"Deutschland dürfte aufgrund seiner geopolitischen Lage, seiner Wirtschaftskraft, seines wissenschaftlichen und technischen Entwicklungsstands und seiner zunehmenden internationalen Bedeutung ein bevorzugtes Ausforschungsziel fremder Nachrichtendienste sein und bleiben", heißt es in einem als Verschlusssache eingestuften BfV-Papier. Es sei daher auch mit elektronischen Angriffen auf Computer von Regierungsstellen zu rechnen. Von Telefonen allerdings ist in dem Dokument der Agentenjäger nicht die Rede.