Spritpreise Proteste dauern an

Einen Tag nach den Benzinpreis-Protesten in Berlin haben die Landesregierungen in Kiel und Dresden die Wut der Bauern, Brummifahrer und Fischer zu spüren bekommen.


Proteste zu Land und zu Wasser: Fischerdemo in Kiel
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Proteste zu Land und zu Wasser: Fischerdemo in Kiel

Kiel/Dresden - In der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt zog ein Konvoi von rund 500 Fahrzeugen zum Landeshaus an der Kieler Förde. "Die City war dicht", sagte Polizeisprecher Rainer Czayka. Unterstützt wurden die protestierenden Landwirte, Lkw- und Taxifahrer von Fischern, die auf der Ostsee unmittelbar vor dem Landesparlament mit 50 Kuttern gegen die gestiegenen Spritpreise und für eine Erhöhung der Fangquote demonstrierten.

Auf einer Kundgebung vor dem Landeshaus forderte der Präsident des schleswig-holsteinischen Bauernverbandes, Otto-Dietrich Steensen, eine Steuerentlastung für Agrardiesel. Nicht nur die Ölmultis, sondern vor allem Rot-Grün mache den ländlichen Raum platt, sagte Steensen vor über hundert Bauern. Ein Sprecher der Fischer beklagte, der mittlerweile verdreifachte Kraftstoffpreis könne von den Betrieben nicht mehr aufgefangen werden.

CDU-Fraktionschef Martin Kayenburg, der vor der Protestversammlung die Ökosteuer als "nackte Abkassiererei" bezeichnete, wurde mit Beifall bedacht, während der Grünen-Fraktionschef Karl-Martin Hentschel durch ein Hupkonzert der Lkw-Fahrer und rhythmisches Schlagen auf Blechtrommeln am Reden gehindert wurde.

Mit einer Kundgebung vor dem Landtag in Dresden protestierten sächsische Fuhrunternehmer und Bauern gegen hohe Kraftstoffpreise und die Ökosteuer. Der Landesverband des Sächsischen Verkehrsgewerbes (LSV) forderte von der Bundesregierung unter anderem die Aussetzung der Ökosteuer sowie die Rückführung der Kfz- und Mineralölsteuern auf europäisches Mindestniveau. Die Verbände übergaben dem sächsischen Landtagspräsidenten Erich Iltgen Petitionen zur Weiterleitung an die Bundesregierung. Vor der Kundgebung hatte am Morgen ein Konvoi aus etwa 700 Traktoren, Lastwagen und Taxis den Verkehr in der Dresdner Innenstadt lahm gelegt.



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