Steinmeier-Vernehmung Die Unfähigkeit, sich zu entschuldigen

Der Auftritt von Frank Walter Steinmeier war mit Spannung erwartet worden. Doch der Außenminister wiederholte nur: Nichts ist falsch gelaufen im Fall Kurnaz. Zu einer Entschuldigung war er nicht bereit - und vergab die Chance zu einer menschlichen Geste.

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Berlin - Die wohl wichtigste Fragen an diesem langen Donnerstag im Untersuchungsausschuss kam kurz vor Schluss der sechsstündigen Befragung. "Haben sie mal darüber nachgedacht, sich bei Murat Kurnaz für sein Leiden in Guantanamo zu entschuldigen", wollte Wolfgang Neskovic (Linksfraktion) vom Außenminister Frank-Walter Steinmeier wissen. Nach Stunden der Befragung schon etwas müde, murmelte der etwas von Bedauern. Entschuldigen aber könne man sich nur für Fehlverhalten, so der Minister. "Und das", so Steinmeier plötzlich wieder ganz deutlich, "kann ich nicht sehen".

Frank-Walter Steinmeier vor dem Ausschuss: "Menschen die wissen, dass sowohl die Täter als auch die Opfer ein menschliches Gesicht haben”
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Frank-Walter Steinmeier vor dem Ausschuss: "Menschen die wissen, dass sowohl die Täter als auch die Opfer ein menschliches Gesicht haben”

In dem Satz steckt alles, was es an Neuem gab bei dieser mit so viel Spannung erwarteten Vernehmung. Ausführlich schilderten der einstige Innenminister Otto Schily und danach sein Parteifreund Steinmeier, wie sich der Fall Kurnaz für sie dargestellt hat. Sie berichteten über die schwierige Sicherheitslage nach dem 11. September 2001, die unklare Gefahr für Deutschland und die vielen Fragen um die Person von Murat Kurnaz. Damals hat man entschieden, dass eine Rückkehr des jungen Bremer Türken einfach zu gefährlich und unkalkulierbar gewesen sei.

In einer Art Zeitreise führten Steinmeier und Schily den Ausschuss zurück ins Jahr 2002, wenige Monate nach den 9/11-Attacken in den USA. Ein Mann wie Kurnaz, kurz nach 9/11 unter dubiosen Umständen nach Pakistan gereist, ausgestattet mit reichlich Kontakten in die Bremer Islamisten-Szene, galt den Männern in der Präsidenten-Runde schlicht als "Gefährder". Immerhin aber gaben Schily und Steinmeier im Gegensatz zu ihren ersten Äußerungen in der Affäre am Donnerstag auch zu, dass man ihn deshalb nicht haben wollte.

Der Mensch hinter den Akten

Doch neben Sicherheitsaspekten und Aktenvermerken gibt es eben auch einen Menschen Kurnaz. Der schmorte vier Jahre lang in Guantanamo, kam als gebrochener Mann zurück. Ganz egal, ob das Handeln der Regierung im Jahr 2002 unter Sicherheitsaspekten gerechtfertigt war, stellt sich auch die Frage, ob die Verantwortlichen vielleicht heute so etwas empfinden können wie Mitleid oder sich gar zu einer Entschuldigung durchringen. Weder Schily noch Steinmeier haben es vermocht, diese Größe zu zeigen. Beide vergaben eine Chance, ihr Handeln durch eine menschliche Geste verständlich zu machen.

Es gab viele kleine Momente, in denen man im Saal die Stimmung für eine solche Entschuldigung spüren konnte. Zum Beispiel, als der Außenminister ein Sprichwort zitierte. "Nachher ist man immer schlauer, deshalb sollte man vielleicht besser im Nachher leben", floskelte er in einem lockeren Moment. Dass er oder einer der anderen Entscheider von damals genau diesen Prozess durchgemacht haben, war jedoch nicht zu spüren. Steinmeier legte sich fest, sein Handeln damals sei "notwendig und zumutbar" gewesen. Schily wurde noch deutlicher und verwahrte sich gegen Vorwürfe, man sei "inhuman" vorgegangen.

Vielmehr vermittelten beide das Gefühl, sie seien Opfer der Affäre. Steinmeier redete von "grotesken Verschwörungstheorien", heuchlerischer Kritik der Opposition und arbeitete sich an Anwürfen gegen ihn ab. Ihm und allen anderen Beteiligten gehe das "sehr nah", sagte er. Keineswegs will er ein herzloser Technokrat sein, der die Welt nur aus Aktenvermerken kennt. Zu genau wisse er, "dass sowohl die Täter als auch die Opfer ein menschliches Gesicht haben”.

Kurnaz war ein Problem, nicht mehr

Schily trat gewohnt selbstsicher vor dem Ausschuss auf und raunzte launisch in die Runde. Lange referierter er über die vielen Verdachtsmomente gegen den Pakistan-Reisenden Kurnaz und über die Situation, in der sich Deutschland damals befand. All das aber war bereits bekannt, nicht zuletzt durch die Interviews mit Schily. Was er sonst mitteilte, waren nur Binsenweisheiten aus der Politik. Ja, er war für alle Entscheidungen in seinem Haus und den untergeordneten Behörden verantwortlich. Wer denn auch sonst, fragten sich die Zuhörer fast amüsiert.

Es war diese Mischung aus dem Fehlen von jeglichem Selbstzweifel und einer dem Politikbetrieb geschuldeten Art von Härte, die die Sitzung vom Donnerstag dann doch zum Symbol für den Umgang mit Kurnaz machte. Von Anfang an war dieser für die rot-grüne Regierung und die Sicherheitsbehörden mehr ein Problem als ein Mensch. In der viel zitierten Präsidenten-Runde im Herbst 2002 war er eine Ansammlung von berechtigten Verdachtsmomenten - und nicht ein junger Mann, dem man vielleicht noch helfen kann.

Dass Schily Reue zeigt, konnte wohl niemand wirklich erwarten. Im Ruhestand und schon von Natur aus eher schlecht im Zugeben von eigenen Fehlern oder auch nur möglichen Fehlentscheidungen, gab es für ihn keinen Grund für das auch nur leiseste sorry für Murat Kurnaz. Für Schily bleibt der Bremer Türke ein "Gefährder", der in der Bundesrepublik nichts zu suchen hat. Immer wieder gern zählt er die vielen Verdachtsmomente auf, die in der Tat zumindest 2002 das Bild eines radikalisierten Islamisten zeichneten. Dass er jedoch immer wieder bereits widerlegte Fakten zitiert, lässt seine Argumentation schwächeln.

Sich zu entschuldigen heißt, dass man Fehler gemacht hat

Dass Steinmeier sich ebenso kalt gab, war vielleicht ein Fehler. Juristisch hat er sich im Fall Kurnaz, so viel steht fest, nichts vorzuwerfen. Die Entscheidung gegen eine Einreise von Kurnaz oder selbst gegen Bemühungen in den USA für seine Freilassung war gut begründet - auch wenn sie sich aus heutiger Sicht hartherzig oder manchen gar übertrieben darstellt. Es konnte aber, und da hat Steinmeier Recht, nicht wie in einem Gerichtsverfahren lange geprüft werden. Er musste entscheiden und das recht schnell. Viele andere hätten wohl das gleiche getan.

Doch die Qualen von Murat Kurnaz in Guantanamo lassen sich durch Sicherheitsbedenken nicht wegreden oder gar begründen. Eine Entschuldigung Steinmeiers für das Leiden in dem Terror-Gulag der USA hätte da gut getan - auch fürs Image des sonst makellosen Außenamtschefs. Offenbar aber gehorchte Steinmeier auch hier wieder dem Reflex der Politik. Sich zu entschuldigen heißt da, dass man einen Fehler gemacht hat - und den kann sich ein aktiver Politiker nicht leisten.

Der Mut zu einem unkonventionellen Schritt hätte Steinmeier gut angestanden - der Rücktritt wegen der Affäre Kurnaz stand ja schon lang nicht mehr auf der Tagesordnung.



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