Steinmeiers Offensive SPD schlittert in die Themenfalle

Brüder, zur Sonne! Fraktionschef Steinmeier sieht die SPD vor einem glorreichen Jahr. Tatsächlich werden die Genossen 2011 wohl erleben, wie sich Opposition wirklich anfühlt: Schlimm. Die großen Konfliktthemen hat die Regierung abgeräumt, Chancen zum Angriff gibt es in den kommenden Monaten kaum.
SPD-Chef Gabriel, Fraktionschef Steinmeier: "Die Ausgangslage ist gut"

SPD-Chef Gabriel, Fraktionschef Steinmeier: "Die Ausgangslage ist gut"

Foto: dapd

Berlin - Politiker sprechen gerne kontrafaktisch über die eigene Lage. Wenn eigentlich nichts geht, wird schlicht erklärt, es laufe so gut wie nie zuvor. Besonders versiert in dieser Disziplin war in den vergangenen Jahren die SPD. Unvergessen ist Franz Münteferings Zwischenruf im Wahlkampf 2009, die Kanzlerin könne "schon mal die Umzugskisten packen". Tatsächlich steuerten die Genossen damals geradewegs ins Desaster.

Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier hat jetzt einen ähnlich quer zur Realität liegenden Zwischenruf gewagt. Glaubt man dem SPD-Fraktionschef, steht seiner Partei ein glorreiches Jahr 2011 bevor. "Die Ausgangslage ist gut", verkündet in der "Bild am Sonntag". "Wir gehen mit viel Schwung in das neue Jahr und haben den Ehrgeiz, die SPD wieder zur stärksten politischen Kraft in Deutschland zu machen."

SPD

Allein: Die ist derzeit weder in Schwung, noch steht ihr ein besonders gutes Jahr bevor. Die Umfragen sind mies, in der Partei wabert eine Kursdebatte, die Personalprobleme in Bund und Ländern sind offenkundig. Der erwartbare Erfolg bei der Hamburg-Neuwahl im Februar wird die Stimmung zwar kurzfristig heben. Doch tatsächlich stehen die Sozialdemokraten im Bund vor einem großen Problem: So günstig wie im vergangenen Jahr wird die politische Großwetterlage nicht mehr sein, um das Blatt zu wenden. Gelegenheiten zum Angriff auf die Bundesregierung werden sich 2011 inhaltlich kaum noch bieten.

Atomlaufzeiten

Gesundheitsreform

Denn die wirklich großen Konfliktthemen hat Kanzlerin Angela Merkel 2010 abgeräumt. Sie verlängerte die , sie schnürte ihr umstrittenes Sparpaket, sie setzte die durch. Jedes einzelne dieser Projekte war eigentlich ein Geschenk für die nach der Bundestagswahl darniederliegenden Genossen. Entsprechend lautstark bliesen sie zur Rebellion. Doch vom groß angekündigten "heißen Herbst" war nicht viel zu spüren. Dass die SPD trotz dieser erstaunlichen Gelegenheiten in Umfragen auf der Stelle tritt, dürfte der Parteiführung einige Sorgen bereiten.

Erst 2011 wird die SPD wohl erleben, wie sich Opposition wirklich anfühlt. Die ausbleibenden Großthemen und schwarz-gelben Projekte bieten den Sozialdemokraten wenig Raum zur Profilierung. Gleich im Januar wird die Partei das merken. Bei der anstehenden Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan wird die SPD der Bundesregierung folgen müssen. Ein Nein wäre nur dann einleuchtend, wenn die Regierung im neuen Mandat den Abzugsbeginn, den die SPD für 2011 festschreiben will, bewusst offen ließe. Danach sieht es nicht aus.

Wenig vielversprechend ist für die Sozialdemokraten auch das Feilschen um die Hartz-IV-Reform. Von der Höhe der Regelsätze muss die SPD aus Rücksicht auf die eigene Glaubwürdigkeit die Finger lassen. Und selbst wenn sie der Arbeitsministerin Nachbesserungen beim geplanten Bildungspaket für Kinder abtrotzen sollte, ließe sich das nicht richtig feiern. Jedenfalls wäre es merkwürdig, wenn die SPD Korrekturen an einem Gesetz bejubelte, das sie einst selbst erschuf.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lässt bereits erkennen, dass sie keine großen Zugeständnisse machen will, eine Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze über die geplanten fünf Euro hinaus lehnt sie ab. Sie werde in den Verhandlungen mit der SPD nicht feilschen, sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Die Pflegereform, die Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) 2011 angehen will, wird Chancen zum Angriff bieten. Doch wäre es ein Irrglaube anzunehmen, sie würde ähnlich polarisieren, wie die zurückliegende Gesundheitsreform. Was die Aussetzung der Wehrpflicht angeht, sind die meisten Sozialdemokraten auf der Linie von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Und zu den Plänen des Innenministers, Bundeskriminalamt und Bundespolizei zusammenzulegen, war von der SPD bislang kaum etwas zu hören. Auf dem Feld der inneren Sicherheit fehlt den Genossen ohnehin seit Jahren ein politisches Schwergewicht.

Viel mehr hat das Jahr 2011 an Großprojekten nicht zu bieten. So bleibt der SPD viel Zeit, sich um sich selbst und die eigene Programmatik zu kümmern. Konzepte zur Steuer-, Finanz- und Gesundheitspolitik sollen her. Unproblematisch wird auch das nicht. Die Nabelschau ist noch so eine Disziplin in der Politik. Die allerdings beherrschen die Sozialdemokraten besonders schlecht. Zumindest seit einigen Jahren.