Wohnsitz nicht gemeldet CDU-Abgeordneter gibt Steuervergehen zu

Erst der Grüne Anton Hofreiter, dann SPD-Mann Niels Annen, nun auch ein CDU-Abgeordneter: Tankred Schipanski hat jahrelang keine Steuern für seine Zweitwohnung in Berlin gezahlt.
Bundestagsabgeordneter Schipanski: "Ich bedaure zutiefst"

Bundestagsabgeordneter Schipanski: "Ich bedaure zutiefst"

Foto: Achim Melde/ picture alliance / dpa

Berlin - Erneut hat ein Mitglied des Bundestags eingeräumt, die fällige Steuer für den Zweitwohnsitz in Berlin hinterzogen zu haben. "Die Berichterstattung der letzten Tage hat mich dazu veranlasst, meine melderechtliche Situation an meinem Dienstsitz in Berlin zu prüfen", teilte der CDU-Abgeordnete Tankred Schipanski am Mittwoch mit. "Dabei musste ich feststellen, dass ich es versäumt habe, meine Wohnung, die ich seit 2010 während der Berliner Sitzungswochen nutze, ordnungsgemäß zu melden."

Zuvor hatten mehrere Bundestagsabgeordnete eingestanden, sie hätten ihren Zweitwohnsitz fälschlicherweise nicht angemeldet. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter und der SPD-Abgeordnete Niels Annen gaben Versäumnisse bei der Zahlung ihrer Zweitwohnungssteuer zu, auch die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Maria Klein-Schmeink, entschuldigte sich. Die Steuer beträgt fünf Prozent der jährlichen Nettokaltmiete.

Der CDU-Mann Schipanski gab sich reumütig: "Auch wenn die erste Phase nach Antritt meines Bundestagsmandats mit einem sehr hohen Organisationsaufwand verbunden war, hätte mir dieses private Versäumnis nicht passieren dürfen. Das bedauere ich zutiefst", hieß es weiter. Der Fehler sei mittlerweile korrigiert, sein Steuerberater prüfe die Höhe einer Nachzahlung. "Ich rechne mit einer Größenordnung von ca. 1500 Euro Steuerschuld", so der Abgeordnete aus Thüringen.

amz