Stimmenzuwachs FDP surft auf der Anti-Schröder-Welle

Auch wenn die Regierungsbeteiligung in Hessen verloren geht, die FDP jubelt. Westerwelles Führungskrise ist zunächst passé, Möllemann vergessen. Schon nehmen die Liberalen den Kanzler aufs Korn und drohen mit einem Misstrauensvotum.


Berlin/ Stuttgart - "Der Aufwärtstrend der Freien Demokraten geht ungebrochen weiter", freute sich Parteichef Guido Westerwelle über die Zuwächse für die Liberalen in Hessen und Niedersachsen. Nun müssten die Erfolge umgemünzt werden, um die rot-grüne Bundesregierung "zur Umkehr zu zwingen", sagte er am Sonntagabend in der ARD.

Wie das gehen könnte, spielte FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt in den "Stuttgarter Nachrichten" schon mal durch. Die Wahlergebnisse seien sehr eindeutige politische Signale zu einer Kursänderung von Rot-Grün. "Andernfalls wird Gerhard Schröder Probleme haben, Bundeskanzler zu bleiben", zitiert das Blatt Gerhardt.

Die Liberalen seien zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit der Bundesregierung bereit, doch nur unter der Voraussetzung, dass "die SPD-Bundestagsfraktion nicht länger von Betonköpfen beherrscht wird", sagte der FDP-Politiker. Er schließe in diesem Zusammenhang auch ein Misstrauensvotum gegen den Kanzler nicht mehr aus. Konkret strebe die FDP jetzt eine Generaldebatte über eine Kurskorrektur im Bundestag an. "Wir wollen eine Politik der ökonomischen und sozialen Erneuerung. Darum werden wir eine Regierungserklärung beantragen", sagte Gerhardt.

Dass die FDP aus eigener Kraft die Stimmenzuwächse erreicht hat, bestreiten die Demoskopen. Offenbar haben die Liberalen mit ihrer Zweitstimmen-Kampagne vor allem Leihstimmen der CDU kassiert.



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