Streit in der Union Althaus hält Intrige gegen Merkel für möglich

Eine geplatzte Unterschriftenaktion, ein zurückgetretener Finanzexperte, miserable Umfragewerte: Angela Merkel hat eine rabenschwarze Woche hinter sich. Sind die Niederlagen Ergebnis einer unionsinternen Intrige? Der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus will das nicht ausschließen.

Berlin - Die Ursachen für die jüngste Pleitenserie der Union, unter der vor allem die Autorität der CDU-Vorsitzenden Merkel zu leiden hatte, liegt womöglich in einer parteiinternen Intrige begründet. Das hält jedenfalls der ostdeutsche CDU-Politiker und Merkel-Intimus Dieter Althaus für möglich.

Im Deutschlandfunk sagte der thüringische Ministerpräsident am Wochenende auf die Frage, ob sich Merkels Gegner aus dem Süden - also die CSU - und dem Westen zu ihrem Sturz verabredet haben könnten: "Ich kann das nicht ausschließen, dass dahinter auch solche Gedanken einen Weg gehen." Merkel steht nach dem Rückzug von Friedrich Merz aus Partei und Fraktionsführung sowie durch den Streit mit der CSU über den gesundheitspolitischen Kurs der Union stark unter Druck.

Dazu kommt, dass die Opposition erstmals seit zwei Jahren in den Umfragen ihre Mehrheit verloren hat. Eine im Auftrag des SPIEGEL erhobene Umfrage zeigt die Union nur noch bei 40 Prozent, die Liberalen bei sieben Prozent. Die SPD erholt sich vor allem wegen der steigenden Sympathiewerte für Gerhard Schröder und landet bei 30 Prozent. Die Grünen erringen starke 13 Prozent, die PDS liegt bei fünf Punkten. Für eine CDU/FDP Koalition von Merkel und Westerwelle würde das nicht reichen.

Althaus beklagte im Deutschlandfunk, dass Inhaltsfragen zur Zeit zu Personalfragen zugespitzt würden. Er forderte seine Parteikollegen auf, Kritik auf dem nächsten Parteitag in Düsseldorf offen zu äußern. Angela Merkel will den Parteitag nutzen, die Reformpolitik der Union neu zu bestimmen- und ihre Position in der Union damit wieder zu festigen. Dem SPIEGEL sagte sie, der Zeitpunkt sei gekommen, "in Richtung des Parteitages zwei Dinge zu sagen: Was ändert sich und was bleibt?" Die Menschen dürften nicht den Eindruck haben, alles in Deutschland stehe zur Disposition.

"Es wird einsam um Frau Merkel"

Auf die Frage, ob der Rückzug von Friedrich Merz ein taktischer Rückzug gewesen sei, sagte sie dem SPIEGEL: "Ich gehe davon aus, dass dies nicht der Fall ist." Merz hatte offen gelassen, ob er auf die politische Bühne nach einem Rückzug Merkels aus der Bundespolitik zurückkehren werde.

Der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Volker Kauder, will von einer Führungskrise trotzdem nichts wissen. "Davon kann überhaupt keine Rede sein." sagte er der Zeitschrift "Super-Illu". Merkel sei in der Bundestagsfraktion und der CDU "unangefochten die Nummer 1". Auch der brandenburgische CDU-Chef versuchte am Wochenende, die Wogen zu glätten: Für eine Intrige gegen Merkel, die Althaus ins Spiel gebracht hatte, hätte er "keine Hinweise".

SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter sagte dagegen am Sonntag: "Es wird einsam um Frau Merkel". Wer wolle schon von jemandem regiert werden, "der außenpolitisch instinktlos agiert und innenpolitisch soziale Kälte zum Prinzip macht?" sagte er. Merkels im SPIEGEL gemachte Ankündigung einer Präzisierung ihres Reformkurses wies er als Täuschungsmanöver zurück.



Die Wiedergabe wurde unterbrochen.