Streit über Panzer Grüne finden sich mit "Fuchs"-Lieferung ab

Die Grünen-Basis will trotz des Parteitagsbeschlusses nicht mehr auf einen Lieferstopp für die "Fuchs"-Panzer in den Irak bestehen. Es sei unrealistisch, dass die Regierung ihre Absicht ändere.


Transportpanzer "Fuchs": Zündstoff für die Koalition
AP

Transportpanzer "Fuchs": Zündstoff für die Koalition

Berlin - "Wir haben nicht die Erwartung, dass die Bundesregierung ihre Entscheidung für die Lieferung noch zurück nimmt. Wir sind ja keine Traumtänzer", zitierte die "Berliner Zeitung" die baden-württembergische Grünen-Landesvorsitzende, Sylvia Kotting-Uhl, die das Thema auf dem Parteitag mit vorangetrieben hatte. Ziel sei jedoch, ähnliche Entscheidungen zukünftig zu verhindern.

Es dürfe nicht über Rüstungsexporte zu einer indirekten Beteiligung Deutschlands am Irak-Krieg kommen, warnte die Grünen-Politikerin. Sie erwarte daher, dass die grüne Fraktion die ablehnende Haltung der Partei gegenüber derartigen Exporten deutlich mache.

Der Kieler Grünen-Parteitag hatte am Wochenende beschlossen, die Lieferung von "Fuchs"-Panzern sei nicht geeignet, "die Situation im Irak zu verbessern". Die Bundesregierung hatte jedoch am Montag angekündigt, trotz des Grünen-Votums an der Lieferzusage festhalten zu wollen.

Auch der Berliner Landesvorsitzende der Grünen, Till Heyer-Stuffer, glaubt nicht, dass sich der Export der Panzer noch verhindern lässt. Bei dem Beschluss in Kiel handele es sich vielmehr um einen "Warnschuss für die Zukunft".



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