Ströbele Spendenausschuss auch ohne Schmidt arbeitsfähig

Der Untersuchungsausschuss zur Spendenaffäre ist nach Ansicht des Grünen-Obmannes Hans-Christian Ströbele auch ohne das umstrittene CDU-Mitglied Andreas Schmidt arbeitsfähig. Schmidt will allerdings in dem Gremium bleiben.


Hans-Christian Ströbele
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Hans-Christian Ströbele

Berlin - Der Untersuchungsausschuss sei bei Anwesenheit der Hälfte seiner Mitglieder beschlussfähig, sagte Ströbele am Montag im ARD-Morgenmagazin. Nach Bekanntwerden der Treffen von Schmidt mit Altkanzler Helmut Kohl waren Forderungen nach Ausschluss des CDU-Obmannes laut geworden. Ausgeschlossen werden kann er mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Ausschussmitglieder.

Andreas Schmidt
DPA

Andreas Schmidt

Ströbele kündigte an, er werde in dieser Woche einen Entschließungsantrag in den Bundestags einbringen, in dem Schmidts Verhalten missbilligt wird. Schmidt solle außerdem als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss vernommen werden. "Vielleicht kennt er jetzt auch die Namen der Spender", sagte Ströbele. Kohl hatte sich vor dem Ausschuss weiterhin geweigert, die Namen der anonymen Spender zu nennen, deren Geld er nicht ordnungsgemäß ausgewiesen hatte.



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