Stuttgarter Kopfbahnhof Bahn siegt im Urheberrechtsstreit

Das Oberlandesgericht in Stuttgart hat eine Klage gegen den Teilabriss des Stuttgarter Hauptbahnhofs abgewiesen. Geklagt hatte der Enkel des Bahnhofsarchitekten - er berief sich dabei auf das Urheberrecht.


Stuttgart - Dem Teilabriss des Stuttgarter Hauptbahnhofs für das Bahnprojekt Stuttgart 21 stehen keine juristischen Hindernisse mehr im Weg. Das Oberlandesgericht (OLG) bestätigte am Mittwoch eine Entscheidung des Landgerichts vom Mai, nach der das Abtragen der Seitenflügel und einer Treppe des Gebäudes vom Eigentümer der Urheberrechte hinzunehmen sei.

Geklagt hatte der Stuttgarter Architekt Peter Dübbers, Enkel des Bahnhoferbauers Paul Bonatz (1877-1956). Der Nordflügel des Gebäudes steht seit September nicht mehr, der geplante Abriss des Südflügels war am Dienstag vorerst ausgesetzt worden.

Dübbers war gegen die Entscheidung des Stuttgarter Landgerichts in Berufung gegangen. Weil der Nordflügel des Bahnhofs bereits abgetragen ist, führte der Bonatz-Nachkomme gegen die Deutsche Bahn (DB) nun auch eine Schadensersatzklage, die ebenfalls abgewiesen wurde. Bei Abwägungen zwischen Urheber- und Nutzungsrechten verschöben sich "besonders bei Zweckbauten die Gewichte mit zunehmender Zeit zugunsten des Eigentümers", begründete der Zivilsenat des Stuttgarter OLG nun sein Urteil und folgte damit im Wesentlichen der Argumentation des Landgerichts.

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Stuttgart 21: Ein Bahnhof wird tiefergelegt
Dübbers hatte in der Vergangenheit erklärt, das Projekt Stuttgart 21 nicht verhindern zu wollen, der Bonatz-Bau müsse in seiner Geschlossenheit aber erhalten bleiben. Bei einem Erfolg seiner Klage wäre die Realisierung des neuen Stuttgarter Tiefbahnhofs gefährdet gewesen. Die Bahn muss sich an einen Planfeststellungsbeschluss halten, der den Abriss der fraglichen Gebäudeteile vorsieht. Die Arbeiten hätten auf dieser Grundlage nicht fortgeführt werden können. "Für den ausstehenden Abriss des Südflügels bestehen nun keine rechtlichen Hindernisse mehr", sagte eine Bahnsprecherin nach dem Urteil. Bonatz-Nachkomme Dübbers wollte prüfen, das Urteil dem Bundesgerichtshof für eine Revision vorzulegen.

hen/dapd



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