Neue Linkenvorsitzende Hennig-Wellsow blamiert sich bei Frage zu Bundeswehreinsätzen

Sie will die Bundeswehr abziehen – aber von wo? In einem Interview zeigt sich die neue Linkenchefin Hennig-Wellsow ausgerechnet beim für die Partei so heiklen Thema Auslandseinsätze ahnungslos.
Neu in Berlin: die frisch gewählte Linken-Bundesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow

Neu in Berlin: die frisch gewählte Linken-Bundesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow

Foto: Fotostand / Reuhl / imago images/Fotostand

Für eine mögliche Regierungsbildung mit SPD und Grünen ist es eine der entscheidenden Fragen: Wie hält es die Linke mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr? Seit Jahren lautet das Credo der Partei: Deutsche Soldatinnen und Soldaten haben in fremden Ländern nichts zu suchen. Das gibt auch die neue Parteivorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, immer wieder zu Protokoll.

Nach einem Interview mit dem Journalisten Tilo Jung  am Donnerstag stellt sich jedoch noch eine ganz andere Frage. Weiß die Linkenspitze überhaupt, gegen welche Einsätze sie ist?

In dem in sozialen Medien nun tausendfach geteilten Auszug aus Jungs YouTube-Format »Jung und naiv« erweckt die neue Parteichefin Hennig-Wellsow jedenfalls den Eindruck, als habe sie wenig Ahnung, wogegen sie und ihre Partei sich so rigoros positioniert. »Da muss ich ehrlich sagen, die hab' ich nicht alle einzeln im Blick«, antwortet sie Jung, als dieser wissen möchte, in welchen Auslandseinsätzen sich die Bundeswehr derzeit befindet. Jung bohrt weiter, mit jeder Nachfrage kommt Hennig-Wellsow mehr ins Schwimmen.

Verheerender Auftritt

Auf die Frage, ob sie eine Idee habe, wie viele Kampfeinsätze der Bundeswehr aktuell laufen, antwortet Hennig-Wellsow nur knapp: »Ne.« Auf die Bitte, ein Beispiel zu nennen, bringt die Linkenchefin Afghanistan ins Spiel. Sie ist sich dann aber selbst nicht ganz sicher, ob der Abzug vom Hindukusch schon beschlossene Sache ist. »War ja mal beschlossen«, weicht sie aus, aber das sei »offensichtlich wieder infrage gestellt«. Tatsächlich steht bei der Nato-geführten Mission Resolute Support in Afghanistan gerade eine Verlängerung für 1.300 bewaffnete Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr an.

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Auf das weitere Bohren von Jung will sich Hennig-Wellsow an einen Mitarbeiter wenden, der abseits der Kamera mit im Raum sitzt. Schließlich gibt sie sich überzeugt, dass es außer Afghanistan weitere Kampfeinsätze der Bundeswehr geben muss: »Es gibt todsicher mehr.«

Es ist ein verheerender Auftritt. Die neue Parteivorsitzende wirkt bei einem für ihre Partei so wichtigen Thema völlig ahnungs- und planlos.

Tatsächlich dürfte es viele Bundespolitiker geben, die nicht auswendig aufzählen könnten, in welchem Einsatz sich die Bundeswehr gerade befindet. 2016 fragte der NDR spontan einige Abgeordnete im Bundestag, die immerhin darüber sogar abstimmen. Darunter die heutige SPD-Chefin Saskia Esken, den CDU-Abgeordneten Marian Wendt oder Konstantin von Notz (Grüne). Mit Detailwissen glänzte keiner von ihnen.

Hennig-Wellsow ist gerade aus einer Regierung in Thüringen gekommen, die mit der Pandemie kämpft und nebenbei ein kompliziertes Koalitionsgebilde, toleriert von der CDU, aufrechterhalten muss. Vermutlich könnte sie den Thüringer Haushaltsplan herunterbeten, in Berlin ist sie neu.

Doch es gibt noch ein anderes Problem: Hennig-Wellsows offensives Auftreten. Am Montag, kurz nach ihrer Wahl, startete sie einen Frontalangriff auf die CDU, inklusive Twitter-Kampagne. In einem Gastbeitrag für die »Welt« wetterte sie gegen die »erschöpfte« Regierungspartei CDU. Dann, nach fünf Tagen im Amt, setzte sie sich in ein bekanntermaßen herausforderndes Interviewformat, das schon einige Politiker wie zum Beispiel Robert Habeck ins Straucheln brachte.

Gefahr für Spitzenkandidatur?

Ihr forscher Amtsantritt an der Linkenspitze verschaffte ihr in kurzer Zeit viel Aufmerksamkeit – ob diese ihr nutzt, steht auf einem anderen Blatt. In der ersten Linkenfraktionssitzung in dieser Woche kamen von einzelnen Abgeordneten kritische Nachfragen, ob man künftig auch noch SPD und Grüne angreife.

Der Linkenabgeordnete Alexander Neu kritisierte Hennig-Wellsow nun auch öffentlich auf Twitter wegen Tilo Jungs Videoschnipsel: Der Begriff »Kampfeinsatz« sei überhaupt nicht definiert. »Also ein Grund, sich nicht so weit aus dem Fenster zu lehnen. Leider tut Susanne genau das«, schreibt er.

Hennig-Wellsow verteidigte sich schließlich via Twitter: »Es gibt nur eine richtige Antwort auf die Frage, wie viele Kampfeinsätze es geben sollte: null«, schrieb sie. Das könne übrigens jeder googeln.

Für Hennig-Wellsow ist der Auftritt auch deshalb ein Problem, weil die Linke noch nicht geklärt hat, wer die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl übernimmt. Während Co-Chefin Janine Wissler wahrscheinlich als gesetzt gilt, gibt es im ostdeutschen Reformerlager noch keine Einigung.

Neben Hennig-Wellsow könnte Fraktionschef Dietmar Bartsch übernehmen. Das Hauptargument seiner Befürworter: Hennig-Wellsow hat zu wenig Erfahrung in Berlin, der 62-jährige Bartsch sollte Wissler an die Seite gestellt werden, auch um den älteren Wählern Kontinuität zu vermitteln. Durch Hennig-Wellsows Auftritt bei Tilo Jung dürften sich die Bartsch-Unterstützer bestätigt fühlen.

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