Syrien Auswärtiges Amt richtet Task Force ein

Die Situation in Syrien wird täglich dramatischer. Das Auswärtige Amt in Berlin reagiert nun mit einem eigenen Arbeitsstab darauf. Die Task Force Syrien soll über die Grenzen der verschiedenen Ministerien hinweg die Arbeit zusammenführen.
Außenminister Westerwelle: Aufgaben stärker bündeln

Außenminister Westerwelle: Aufgaben stärker bündeln

Foto: dapd

Berlin - Das Auswärtige Amt hat eine ressortübergreifende Task Force Syrien eingerichtet. Ziel sei es, "die umfassenden Aufgaben in der Bundesregierung noch stärker zu bündeln", sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Freitag in Berlin. Die Lage in Syrien spitze sich zu.

"Das Assad-Regime hat die Kontrolle über Teile des Landes verloren. Immer mehr Menschen fallen den brutalen Kämpfen zum Opfer", sagte Westerwelle. Daher sei es wichtig, die humanitäre Hilfe zu verstärken. Die Leitung der Task Force übernimmt der Nahost-Beauftragte des Außenministeriums, Boris Ruge. Der neue Stab soll auch schon die Zeit nach einem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad vorbereiten. Westerwelle forderte Syriens zerstrittene Opposition "dringend" auf, zu größerer Einheit zu finden.

Gleichzeitig müssten auch nach dem Rücktritt des Sondergesandten Kofi Annan die "Bemühungen um den Einstieg in einen politischen Prozess weitergehen", forderte Westerwelle. Auf Initiative arabischer Länder stimmt die Uno-Vollversammlung am Freitag über eine Resolution zu Syrien ab. Erwartet wird eine breite Zustimmung unter den 193 Mitgliedstaaten. Der Entwurf sieht eine Verurteilung des Einsatzes von Panzern, Artillerie, Kampfjets und Militärhubschraubern gegen die syrische Bevölkerung vor. Zwei umstrittene Passagen - die Forderungen nach einem Rücktritt von Präsident Assad sowie nach Sanktionen gegen Syrien - wurden in einer überarbeiteten Version gestrichen.

Die Uno-Vollversammlung kann eine Resolution rechtlich nicht durchsetzen. Die Verabschiedung hätte daher nur symbolischen Charakter.

Syrisches Regime verstärkt Truppen in Aleppo

Der Kampf um die Millionenstadt Aleppo geht indes weiter. Das syrische Regime schickte weitere Soldaten in die Wirtschaftsmetropole. "Dutzende Lastwagen mit Soldaten und mehr als hundert Panzer wurden rund um Aleppo in Stellung gebracht", sagte der örtliche Rebellenkommandeur Abu Omar al-Halebi am Freitagmorgen. Die Regimetruppen hatten bereits am vergangenen Wochenende eine Großoffensive gegen die Aufständischen in der nördlichen Geschäftsmetropole gestartet. Diese zeigte jedoch bislang keine greifbaren Ergebnisse. Stattdessen konnten die Rebellen mehrere Sicherheitszentralen einnehmen.

ler/dapd/dpa
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