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28. März 2018, 23:49 Uhr

Auswärtiges Amt

Sicherheitslage in Syrien soll neu bewertet werden

Es könnte Auswirkungen auf die Abschiebepraxis für Syrer haben: Deutschland will offenbar die Sicherheitslage im Bürgerkriegsland neu einschätzen. Verlässliche Erkenntnisse seien jedoch schwer erhältlich.

Im Auswärtigen Amt wird Berichten zufolge an einer Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien gearbeitet. Aus dem Außenministerium war demnach zu hören, dass das Haus auf Anfrage des Bundesinnenministeriums eine solche Neubewertung der politischen Situation in dem Nahost-Land in Aussicht gestellt habe. Das könnte Auswirkungen auf die Abschiebepraxis für Syrer in Deutschland haben.

Wann der neue Bericht vorliegen könnte, war nicht zu erfahren. Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge wurde in Ministeriumskreisen lediglich darauf verwiesen, dass die Arbeiten an der Neueinschätzung dadurch erschwert würden, dass Deutschland derzeit keine Botschaft in Damaskus unterhalte und verlässliche Erkenntnisse aus erster Hand nur schwer zu erlangen seien.

Eine Sprecherin der Auswärtigen Amts hatte schon im Januar von einem Schreiben des Bundesinnenministeriums berichtet. Darin war es nach ihren Worten um den Wunsch der Länder-Innenminister nach einer Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien gegangen.

In der Zeitung "Die Welt", die in ihrer Donnerstagsausgabe über die Neueinschätzung berichtet, hieß es, die Länder-Innenminister hätten für den Fall neuer Erkenntnisse schon im Dezember vergangenen Jahres insbesondere mit Blick auf abschiebepflichtige Straftäter und Gefährder aus Syrien Änderungen in ihrer Abschiebepraxis signalisiert.

bam/Reuters

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