Nach Pelosi-Besuch Bundestagsabgeordnete wollen Ende Oktober nach Taiwan reisen

Nach dem Besuch von US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi wollen auch Abgeordnete des Bundestags wieder nach Taiwan reisen. Mögliche Proteste Chinas würden sie nicht davon abhalten.
Taiwan, Taipeh: Zwei Soldaten falten die Nationalflagge während der täglichen Flaggenzeremonie auf dem Freiheitsplatz der Chiang-Kai-shek-Gedenkhalle

Taiwan, Taipeh: Zwei Soldaten falten die Nationalflagge während der täglichen Flaggenzeremonie auf dem Freiheitsplatz der Chiang-Kai-shek-Gedenkhalle

Foto: Chiang Ying-Ying / dpa

Der Menschenrechtsausschuss des Bundestags plant für Ende Oktober eine Reise nach Taiwan. Sie soll spätestens Anfang September beim Parlamentspräsidium beantragt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Abgeordneten aus dem Ausschuss erfuhr.

Die Reise ist keine Reaktion auf den umstrittenen Besuch  der US-Spitzenparlamentarierin Nancy Pelosi in Taiwan, sondern war schon länger geplant. Sie soll zwischen dem 22. und 30. Oktober stattfinden und neben Taiwan auch nach Japan und Hongkong gehen. Auch US-Abgeordnete reisen immer wieder nach Taipeh  – stets kommentiert von der chinesischen Führung.

An der Reise der deutschen Abgeordneten werden voraussichtlich Abgeordnete aller sechs Bundestagsfraktionen teilnehmen, von den beiden größten Fraktionen SPD und CDU/CSU wahrscheinlich jeweils zwei. Der Delegation würden damit insgesamt acht Parlamentarier angehören.

Mögliche Proteste Chinas gegen die Reise sind für den CDU-Menschenrechtsexperten Michael Brand kein Grund, davon Abstand zu nehmen. »Die chinesische Führung muss achtgeben, dass sie auf der internationalen Bühne nicht nur noch zum Drohungen speienden Drachen wird. Etwas mehr asiatische Disziplin wäre angebracht«, sagte Brand, der mitreisen will. Aus der Koalition sollen unter anderen der FDP-Politiker Peter Heidt und der Grünenpolitiker Boris Mijatović mitkommen. Mijatović verweist darauf, dass Taiwan auch ein wichtiger Handelspartner Deutschlands sei. Daher sei eine solche Parlamentarierreise »normal«, sagte er.

Menschrechtsausschuss plante letzte Reise 2020

Reisen von Bundestagsabgeordneten nach Taiwan hatte es auch in der Vergangenheit gegeben. Der Menschenrechtsausschuss hatte zuletzt 2020 eine Reise geplant, die allerdings wegen Corona abgesagt wurde.

China betrachtet das demokratische Taiwan als Teil seines Staatsgebiets und lehnt deshalb offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh strikt ab. Der Pelosi-Besuch hatte diese Woche zu einer Eskalation der Spannungen mit China geführt. Die Volksbefreiungsarmee Chinas kündigte bis Sonntag Manöver mit Schießübungen rund um die Insel und nahe der Küste an und wies dafür sechs Sperrgebiete aus.

mfh/dpa
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