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11. Februar 2012, 10:12 Uhr

Tarifverhandlungen

Von der Leyen fordert spürbare Lohnerhöhungen

Klingt nach SPD, ist aber eine CDU-Forderung: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hat sich in die laufenden Tarifverhandlungen eingeschaltet und ein deutliches Plus für die Arbeitnehmer gefordert. Die Wirtschaft fahre Gewinne ein, nun sei die Zeit der Lohnzurückhaltung vorbei.

Berlin - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat spürbare Lohnerhöhungen oberhalb der Inflationsrate für die Arbeitnehmer in Deutschland gefordert. "In den letzten Jahren haben wir in Deutschland gemeinsam fleißig gearbeitet und Lohnzurückhaltung geübt, damit wir gut aus der Krise kommen", sagte die CDU-Politikerin der "Bild am Sonntag". Nun fahre die deutsche Wirtschaft ordentliche Gewinne ein. "Jetzt müssen die Arbeitnehmer daran beteiligt werden, und sie müssen das Plus auch spüren."

Von der Leyen mahnte, das Lohnplus dürfe nicht gleich von den Preissteigerungen aufgefressen werden. Die konkrete Höhe allerdings sei Sache der Tarifpartner.

Skeptisch reagierte die Ministerin auf das Argument der Arbeitgeber, dass sich das Wachstum in Deutschland abschwäche. "Auch wenn es international Risiken für die Konjunktur gibt, die harten Daten in Deutschland weisen auf einen weiter soliden Arbeitsmarkt und volle Auftragsbücher hin", sagte sie.

Derzeit laufen die Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie sowie im öffentlichen Dienst. Die Gewerkschaften fordern jeweils rund 6,5 Prozent mehr Lohn, während die Arbeitgeber blocken: Es gebe derzeit nicht genügend Spielraum für bedeutende Lohnerhöhungen.

CDU-Vizechefin von der Leyen hatte zuletzt beim Kurswechsel der CDU in der Mindestlohn-Debatte eintscheidend mitgewirkt. "Eine Partei muss aufnahmefähig sein für Veränderungen", begründete die Ministerin damals ihren Vorstoß.

Vertreter des konservativen Flügels der CDU hatten zuletzt das Gremium "Berliner Kreis" initiiert, um ein Zeichen gegen den Modernisierungskurs der Partei und die Wende etwa beim Atomausstieg und bei der Abschaffung der Wehrpflicht zu setzen.

Auch wenn Vertreter des Kreises in dieser Woche beteuerten, nicht gegen die Parteispitze revoltieren zu wollen, werden von der Leyens Äußerungen bei Hardlinern wie dem hessischen CDU-Fraktionschef Christean Wagner auf wenig Gegenliebe stoßen.

"Das Grundversprechen der sozialen Marktwirtschaft lautet: Wenn alle fleißig mitarbeiten, werden alle am Erfolg und Wohlstand beteiligt", sagte von der Leyen im Interview; Kuschelrethorik, bei dem jeden Sozialdemokraten warm ums Herz werden dürfte.

Sie machte sich auch für eine gerechte Bezahlung aller Arbeitnehmer stark. "In einer so reichen Gesellschaft wie Deutschland muss auch ein Geringqualifizierter, der Vollzeit arbeitet, zumindest seinen eigenen Lebensunterhalt verdienen. Bei qualifizierten Berufen ist ein gerechter Lohn natürlich höher."

bim/dpa/AFP/Reuters/dapd

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