Deutschland
Tausende Asylbewerber bereits mehrfach abgeschoben
Eine Abschiebung ist oft nicht endgültig, wie aktuelle Zahlen zeigen. Demnach leben in Deutschland Tausende Menschen, die mehrmals ausreisen mussten, aber immer wiedergekommen sind.
Polizeibeamte begleiten einen Afghanen bei seiner Abschiebung in ein Flugzeug (Archivbild aus dem Juli)
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Michael Kappeler/ DPA
In Deutschland befinden sich Tausende Asylbewerber, die einem Bericht der "Welt am Sonntag" zufolge schon mehrmals das Land verlassen mussten. Am 30. Oktober hielten sich demnach mehr als 4900 Asylbewerber in Deutschland auf, die seit 2012 zwei Mal eingereist waren, dann abgeschoben wurden oder freiwillig ausreisten - und inzwischen wieder in Deutschland sind und einen dritten Asylantrag gestellt haben.
Bei mehr als tausend aktuell in Deutschland lebenden Asylbewerbern sei es schon der vierte Anlauf, 294 von ihnen seien sogar schon bei Versuch Nummer fünf oder mehr angelangt, schreibt die "Welt am Sonntag". Die Zeitung bezieht sich bei den Angaben auf Antworten der Bundesregierung auf Anfragen eines AfD-Abgeordneten.
Insgesamt sind dem Bericht zufolge mehr als 28.000 Asylbewerber, die seit 2012 einen Asylantrag stellten und Deutschland dann verlassen mussten, wieder im Land. Trotzdem handelt es sich bei den Wiedereingereisten nur um einen kleinen Teil aller Schutzsuchenden. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes kamen zwischen 2010 und 2018 insgesamt 1,78 Millionen Schutzsuchende nach Deutschland.
Verstoß gegen Einreiseverbote - CSU-Politiker fordern Haftstrafen
Andrea Lindholz (CSU), Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, forderte in der Zeitung härtere Strafen bei Verstößen gegen Einreiseverbote: "Jeder Verstoß gegen ein geltendes Einreiseverbot, das nach Abschiebungen grundsätzlich verhängt wird, muss künftig unmittelbar in der Haft enden."
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte vor drei Wochen nach der Rückkehr des abgeschobenen Straftäters Ibrahim Miri nach Deutschland einen Referentenentwurf seines Hauses angekündigt, der es ermöglichen soll, Ausländer mit einer Wiedereinreisesperre für die gesamte Dauer ihres erneuten Asylprüfverfahrens in Haft zu nehmen. Bisher ist dies nur für wenige Monate möglich, oft erfolgt gar keine Festnahme.
Clanchef Ibrahim Miri wurde in Deutschland mehr als zehnmal rechtskräftig verurteilt, unter anderem wegen Raubes, schweren Diebstahls, Hehlerei, Unterschlagung und bandenmäßigen Drogenhandels. Im Juli wurde er in den Libanon abgeschoben. Ende Oktober tauchte er allerdings wieder in Bremen auf, stellte einen Asylantrag, wurde aber festgenommen. Im November folgte seine zweite Abschiebung.
