Widersprüche in Teppich-Affäre SPD hält Niebel für "nicht mehr tragbar"

Die Teppich-Affäre ist für Dirk Niebel noch nicht ausgestanden: Der BND widerspricht der Darstellung des Ministers. Für die SPD stellt das eine "neue Dimension" dar: Der Liberale habe die Öffentlichkeit getäuscht. Die Sozialdemokraten fordern von der Kanzlerin Konsequenzen.


Berlin - Die Opposition lässt in der Teppich-Affäre von Dirk Niebel nicht locker: Der SPD-Fraktionsvize Gernot Erler hält den Entwicklungsminister für "nicht mehr tragbar". "Die Bundeskanzlerin sollte die entsprechenden Konsequenzen ziehen und den Minister mitsamt seinem Teppich vor die Tür setzen", forderte der Sozialdemokrat.

Erler reagiert damit auf einen Bericht von SPIEGEL ONLINE. Danach gibt es in der Affäre um den im BND-Jet transportierten Teppich neue Widersprüche: In einer vertraulichen Stellungnahme des Bundesnachrichtendienstes widerspricht der Geheimdienst in zentralen Punkten den Darstellungen Niebels über den Transport von Kabul nach Berlin. Demnach habe es vor der Mitnahme im BND-Jet klare Absprachen gegeben, dass Niebel und sein Ministerium für alle Formalitäten im Zusammenhang mit der Ware zuständig gewesen seien.

Der Minister der FDP hatte die Mitnahme bisher aber als "privaten Gefallen" bezeichnet und jegliche Absprachen mit dem BND über die Einfuhrformalitäten verneint.

"Die Darstellung des BND zur Vorbereitung des Teppichtranspots verleiht der Affäre eine neue Dimension", sagte Erler am Donnerstag. Einen Tag zuvor hatte sich der Minister im Bundestag kurz, aber sehr eindringlich für seine Fehler bei der Nichtverzollung entschuldigt.

Niebel hätte in der Aktuellen Stunde im Parlament die Gelegenheit gehabt, alle Fakten auf den Tisch zu legen, so der Sozialdemokrat. "Das hat er offenbar versäumt und die Öffentlichkeit über die wahren Hintergründe des Teppichtransports, einschließlich der Absprachen mit dem BND, getäuscht."

heb



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Seite 1
eduardschulz 14.06.2012
1.
Zitat von sysopDPADie Teppich-Affäre ist für Dirk Niebel noch nicht ausgestanden: Der BND widerspricht der Darstellung des Ministers. Für die SPD stellt das eine "neue Dimension" dar: Der Liberale habe die Öffentlichkeit getäuscht. Die Sozialdemokraten fordern von der Kanzlerin Konsequenzen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,838952,00.html
Na ja, das muss sie ja sagen, die SPD. Wünschte mir nur, sie würde endlich auch mal was zu ihrer Integrationsministerin in Baden-Württemberg sagen. Der Dame nämlich, die zwar keinen Teppich aus dem Orient mitbrachte, aber hier in Deutschland Zustände zu verorten glaubt, in denen der Staat, und vor allem die Ermittlungsbehörden, systematisch von Verbrechern durchsetzt sei. (Stichwort: Tiefer Staat, türkischer Begriff).
kundennummer 14.06.2012
2. Abbuzze
Wer wohl dann nach Niebel abgeschossen wird? Ich schätze ein CSUler, da ist schon lange nix mehr los gewesen. Nuja, der SPON wirds schon melden und irgendwann ist dann Merkel dran, möglichst aber noch dieses Jahr. Dann gehts ab nach Paraguay.
Treborsson 14.06.2012
3. Auf den Tisch
muss der Niebel doch bitte den Teppich knallen.Damit die mit den fehlenden Latten am Zaun endlich die Tatsachen dort liegen sehen. Anfassen und dran riechen dann erlaubt. Danach können die Moralisten ihren Hauselefanten darin einwickeln. Dann haben sie was sie suchen: ihre Last.
JohnBlank, 14.06.2012
4. SPD Thema Euro noch viel schlimmer
Zitat von sysopDPADie Teppich-Affäre ist für Dirk Niebel noch nicht ausgestanden: Der BND widerspricht der Darstellung des Ministers. Für die SPD stellt das eine "neue Dimension" dar: Der Liberale habe die Öffentlichkeit getäuscht. Die Sozialdemokraten fordern von der Kanzlerin Konsequenzen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,838952,00.html
Pah, die SPD kündigt Bruch der deutschen Verfassung durch Schuldenübernahme an, DAS ist viel viel schlimmer als der "Skandal" um einen Teppich. Spiegel muss mal härter berichten über sowas, ein Teppich, aber gleichzeitig versucht die SPD die Verfassung zu brechen. Wo bleibt der Aufschrei? Nazis wollen die Verfassung brechen, aufschrei. Salafisten wollen Verfassung breche, aufschrei. Teil der deutschen Politikelite, die Geschenke an Bänker verteilen und die Verfassung brechen wollen, der Spiegel berichtet über eine Teppichaffäre. Warum könenn Die Zeit und Die Welt kritisch über den Euro berichten und der Spiegel nicht? Ein Teppich, jetzt geht bestimmt Europa unter ;)
vox 14.06.2012
5. Niebel
Dass sich der Bundestag in dieser Zeit mit einem fliegenden Teppich befassen muss ist ein Hohn. Als ob wir sonst keine Probleme hätten! MfG.
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