Bundestagswahl 2013 Länder einigen sich offenbar auf Wahltermin
Berlin - Für die nächste Bundestagswahl zeichnet sich der 22. September 2013 als Termin ab. Wie "Die Zeit" am Mittwoch unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, haben sich die Bundesländer mehrheitlich dafür ausgesprochen. Auch nach Informationen der Deutschen Presseagentur ist der 29. September, der zuvor auch im Gespräch war, vom Tisch.
SPIEGEL ONLINE hatte kürzlich ebenfalls berichtet, dass alles auf den 22. September zuläuft.
Eine offizielle Bestätigung dafür liegt noch nicht vor. Das Bundesinnenministerium erklärte, es lägen aus den Ländern schriftlich Terminwünsche vor, aber mit unterschiedlichen Daten. "Ein abgestimmter Terminwunsch aller Länder ist uns nicht bekannt", sagte Sprecher Philipp Spauschus.
Die Länder sollten laut Ministerium bis zum 20. November ihre Voten übermitteln. Das Bundesinnenministerium will dem Sprecher zufolge kommende Woche die Bundestagsfraktionen über die Lage unterrichten. Dann müssten sich die Fraktionen einigen und an das Ministerium zurückmelden. Am Ende muss Bundespräsident Joachim Gauck das Datum bestätigen.
Um den Termin wird auch deshalb heftig gerungen, weil Bayern am 15. September ein neues Landesparlament wählt. Die CSU wollte dem Vernehmen nach bislang, dass zwei Wochen zwischen Bundestags- und bayerischer Landtagswahl liegen. Die Innenexperten der Union waren zuletzt aber davon abgerückt, die Bundestagswahl auf den 29. September zu legen. Sie fürchten, dass der Bundespräsident derlei Pläne einkassieren könnte, weil an jenem Sonntag in drei Bundesländern bereits die Herbstferien beginnen.
