Terror-Folgen Schleyer-Mord prägte laut Merkel politische Kultur

Die Entführung und Ermordung von Arbeitgeberpräsident Schleyer durch die RAF vor 30 Jahren hatte nach Ansicht von Bundeskanzlerin Merkel dauerhafte Auswirkungen auf die politische Kultur in Deutschland. Opposition und Regierung hielten seitdem in Grundfragen zusammen.


Berlin - Die Folgen des RAF-Terrors sind nach Einschätzung von Angela Merkel (CDU) in der Politik noch immer zu spüren: Das "Zusammenhalten von Opposition und Regierung in Grundfragen des Staates" sei seit der Entführung und Ermordung von Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer vor 30 Jahren "gute Tradition geworden", sagte Merkel der "Frankfurter Rundschau". Eine der beiden Lehren von damals sei, dass in vergleichbaren Ausnahmesituationen alle Parteien eingebunden werden müssten. Die zweite Lehre bestehe darin, dass der Staat nicht erpressbar sein dürfe.

Kanzlerin Merkel: "Zusammenhalten ist gute Tradition geworden"
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Kanzlerin Merkel: "Zusammenhalten ist gute Tradition geworden"

Merkel räumte ein, dass es auch in ihrer Amtszeit als Kanzlerin im Zusammenhang mit der Entführung deutscher Staatsbürger schon Situationen gegeben hat, in denen "schwere Entscheidungen" zu treffen waren. Dabei müsse man "das Ganze im Auge haben" und das schließe nicht aus, dass eine Entscheidung "im Einzelfall auch bitter" sein könne.

Eine direkte Vergleichbarkeit zur Schleyer-Entführung 1977 gebe es aber nicht. Das liege auch daran, dass die Bedrohung durch die Rote Armee Fraktion (RAF) damals "aus dem Land selbst" gekommen sei.

anr/AFP/dpa



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