Innenminister de Maizière Mutmaßliche IS-Mitglieder hatten Verbindung zu Paris-Attentätern

Flüchtlingsunterkunft in Großhansdorf (Schleswig-Holstein) bei Hamburg
Foto: Daniel Reinhardt/ dpa
Die drei bei Anti-Terror-Razzien in Norddeutschland gefassten Männer hatten nach bisherigem Ermittlungsstand "Bezüge zu Paris-Attentätern" von 2015. Das erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstagmittag. Sie könnten Teil einer Schläferzelle gewesen sein, die womöglich im Auftrag der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) Anschläge in Deutschland verüben sollte.
Die Männer waren im November 2015 mit derselben Schlepperorganisation eingereist wie die Paris-Attentäter. Die Reisedokumente wiesen sie als Syrer aus, die falschen Pässe kamen laut de Maizère "aus derselben Werkstatt" wie die Dokumente der Attentäter in Frankreich.
Sie seien über einen Zeitraum von mehreren Monaten observiert worden. De Maizière sagte, man habe sie "in großem Umfang überwacht", was "enorm viele Kräfte" gebunden habe. Die Festnahme sei nun erfolgt, um möglichen Schaden von der Bevölkerung abzuwenden. Konkrete Anschlagspläne seien jedoch bislang nicht bekannt, so der Minister.
Die Verdächtigen waren bei einem Großeinsatz der Polizei in Schleswig-Holstein am frühen Dienstagmorgen gefasst worden. 200 Spezialkräfte waren im Einsatz. Die Beamten der Spezialeinheit GSG9 griffen in den Hamburger Vororten Großhansdorf und Ahrensburg sowie in Reinfeld bei Lübeck in kommunalen Flüchtlingsunterkünften zu.
Nach der Festnahme waren die drei von Hamburg-Fuhlsbüttel nach Karlsruhe geflogen worden, teilte die Hamburger Polizei mit. Sie sollen noch am Dienstag und Mittwochfrüh dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der über ihre Untersuchungshaft entscheidet. Der Vorwurf lautet: Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung.
Flüchtlingsunterkunft in Großhansdorf (Schleswig-Holstein) bei Hamburg
Foto: Daniel Reinhardt/ dpaFolgende Details sind über die drei Männer bekannt:
Innenminister de Maizière warnte ausdrücklich, es sei "falsch", alle Flüchtlinge unter Verdacht zu stellen. Aber es gibt auch Flüchtlinge, die mit Terrorismus sympathisieren", sagte er. Derzeit laufen 60 Ermittlungsverfahren gegen Flüchtlinge im Zusammenhang mit einem Terrorverdacht.
Der Zugriff auf die drei mutmaßlichen IS-Mitglieder befeuert die sensible Debatte um terroristische Schläferzellen, junge IS-Sympathisanten und die anhaltende Anschlagsgefahr in Deutschland und Europa. Die Bundesregierung hat dieses Jahr bereits mehrere Anti-Terror-Pakete und Asylrechtsverschärfungen beschlossen.
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Bundespolizisten führen ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe zu einem Auto.
Am frühen Dienstagmorgen waren ein 17-, ein 18- und ein 26-Jähriger in Flüchtlingsunterkünften in den Hamburger Vororten Ahrensburg...
...und Großhansdorf,...
...außerdem in Reinfeld bei Lübeck von der GSG 9 festgenommen worden.
In Reinfeld wohnte der Verdächtige in diesem als Flüchtlingsunterkunft genutzten Wohnhaus.
Nach ihrer erkennungsdienstlichen Behandlung in Hamburg wurden die Männer nach Karlsruhe zum Bundesgerichtshof ausgeflogen.
Dort entscheidet ein Richter am Dienstag und am Mittwoch über die Untersuchungshaft der Terrorverdächtigen.