Bundespräsidentenwahl SPD-Fraktionschef Oppermann will keinen CDU-Präsidenten

Die Wahl des Bundespräsidenten 2017 wird wohl per Kampfabstimmung entschieden. Nach der CDU schloss nun auch die SPD aus, einen Kandidaten der jeweils anderen Partei zu unterstützen.
Thomas Oppermann, SPD

Thomas Oppermann, SPD

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Derzeit sieht es so aus, als werde die Wahl des nächsten deutschen Staatsoberhaupts 2017 in einer Kampfabstimmung entschieden: Nach der CDU sendet nun auch die SPD Signale, keinen Kandidaten der anderen Partei als Bundespräsidenten zu wollen.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärte, zum jetzigen Zeitpunkt schließe er aus, dass ein CDU-Politiker Nachfolger Gaucks als Bundespräsident werde. Die Union habe "klar gemacht, dass es kein Sozialdemokrat werden soll. Dann wird es nach Lage der Dinge auch kein Christdemokrat", betonte Oppermann.

Die SPD werde aber noch mit der Union und den anderen Parteien beraten: "Wir müssen miteinander reden in der großen Koalition, aber auch darüber hinaus." Um Namen zu nennen, sei es allerdings "viel zu früh". Es sei Zeit bis Februar 2017, um ein neues Staatsoberhaupt zu finden. Bis dahin werde Joachim Gauck ein hervorragender Präsident bleiben. Der Bundespräsident hatte am Montag erklärt, im kommenden Jahr nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren zu wollen.

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Die Union hat einen SPD-Kandidaten oder eine SPD-Kandidatin bisher zwar nicht öffentlich abgelehnt. Sie wird aber zur nächsten Bundespräsidentenwahl wahrscheinlich mit einem eigenen Bewerber antreten. Bundeskanzlerin Angela Merkel wisse, dass die Partei das von ihr erwarte, erfuhr DER SPIEGEL aus dem Umfeld der Regierungschefin. Kurz vor der Bundestagswahl im Spätsommer oder Herbst 2017 könne die Union aus taktischen Gründen keinen gemeinsamen Kandidaten mit SPD oder Grünen präsentieren.

Als aussichtsreicher Bewerber aus Unionsreihen gilt Bundestagspräsident Norbert Lammert. Er würde von der Fraktionsspitze mitgetragen und könnte auch mit der Unterstützung der CSU-Führung rechnen. Die Union hätte in der Bundesversammlung, die den Präsidenten wählt, keine absolute Mehrheit. Sie müsste darauf hoffen, ihren Kandidaten im dritten Wahlgang durchzusetzen, in dem die relative Mehrheit reicht.

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cht/dpa
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