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15. März 2015, 07:09 Uhr

Große Koalition

SPD-Vize fordert schärfere Abgrenzung von Union

Hat die SPD die Bundestagswahl 2017 bereits verloren gegeben? Parteivize Schäfer-Gümbel widerspricht: Er ruft die Genossen zu mehr Distanz zu CDU und CSU auf - und verlangt ein neues Grundsatzprogramm.

Berlin - In der SPD mehren sich angesichts stagnierender Umfragewerte die Rufe nach einer härteren Linie gegenüber der Union von Kanzlerin Angela Merkel und einer neuen thematischen Schwerpunktsetzung. "Die SPD muss als klare Alternative zur Union wahrgenommen werden", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel SPIEGEL ONLINE.

"Die Merkel-Union fährt in allen Fragen auf Sicht, wir müssen klar erkennbar sein als die Partei, die sich mit den Herausforderungen der Zukunft beschäftigt: Familienpolitik, Chancengleichheit bei Bildung und Arbeit", so Schäfer-Gümbel weiter.

Er widersprach dem Eindruck, die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel habe die Bundestagswahl 2017 bereits verloren gegeben. "Das ist grober Unfug", sagte er. "Die SPD und ihr Parteivorsitzender geben keine Wahl verloren." Die Rückgewinnung von Vertrauen sei aber "keine Sache von ein paar Tagen". Gabriel hatte nach SPIEGEL-Informationen die Genossen kürzlich darauf eingestellt, auf absehbare Zeit wohl nicht den Kanzler stellen zu können.

Schäfer-Gümbel forderte seine Partei zudem dazu auf, die eigenen Werte zu überarbeiten und den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts anzupassen. "Die Zukunftsthemen Bildung, Digitalisierung und andere sind bei uns nicht nur als Thema oder Projekt zu Hause, sondern als Ausdruck einer gesellschaftspolitischen Haltung", so der hessische Landeschef. "Ich bin davon überzeugt, dass wir nach der Bundestagswahl unser Grundsatzprogramm mit Blick auf diese Themen erneuern sollten."

Besonders in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gelte es, sich gezielt von der Union abzugrenzen. "Die Koalition hat noch viel vor, der Koalitionsvertrag ist längst nicht abgearbeitet. Wir werden uns den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen anschauen müssen." Familienministerin Manuela Schwesig werde zudem ein Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern vorlegen, "auch wenn die ewiggestrigen Männer in der Union schon jetzt dagegen stänkern."

Mehr Hintergründe und Details zur Situation der SPD lesen Sie im neuen SPIEGEL.

vme

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