Landtag in Thüringen AfD-Abgeordneter muss nach Pöbeleien den Saal verlassen

Er brachte Kollegen im Thüringer Landtag mit den Begriffen "Koksnasen" und "Kinderschänder" in Verbindung: Nach drei Ordnungsrufen wurde der AfD-Politiker Brandner des Saales verwiesen.
Stephan Brandner

Stephan Brandner

Foto: Martin Schutt/ dpa

Die Pöbeleien eines Abgeordneten im Thüringer Landtag hatten Konsequenzen: AfD-Politiker Stephan Brandner ist am Donnerstag von der Vizepräsidentin Margit Jung (Linke) aus dem Landtag geworfen worden. Innerhalb kurzer Zeit hatte er drei Ordnungsrufe kassiert.

Unmut erzeugte er mit einer Bemerkung in Richtung des CDU-Abgeordneten Volker Emde: Er sei auch für eine Verkleinerung des Parlaments, wenn er ihn sehe, sagte Brandner. Laut dem MDR Thüringen  sagte der AfD-Politiker wörtlich: "Wenn ich Sie sehe, denke ich über eine Abschaffung nach." Damit habe er den Landtag gemeint, ergänzt der MDR. Zuvor war laut dem Sender ein Gesetzentwurf der AfD diskutiert worden, in dem eine Verkleinerung des Parlaments vorgeschlagen worden war.

Zu dem Zeitpunkt hatte der AfD-Mann bereits zwei Ordnungsrufe für die Bezeichnungen "Koksnasen" und "Kinderschänder" an die Adresse der Grünen erhalten. In mehreren kurzen Redebeiträgen gingen seine Tiraden weiter: Er benutzte unter anderem die Wörter "Antifanten" und "dämlich", um über Linken-Abgeordnete herzuziehen.

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, hatte daraufhin namens der drei Regierungsfraktionen eine Sitzung des Ältestenrates beantragt. Sie wolle darin über "fortgesetzte Beleidigungen" sprechen, hieß es. Auch Emde, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, rechtfertigte laut MDR in einer Pressemitteilung den Rauswurf. Er rief demnach zugleich alle Abgeordneten angesichts des breiter gewordenen politischen Spektrums zur Mäßigung auf.

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Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, bezeichnete den Saalverweis als unverhältnismäßig. Es sei inzwischen bei allen Fraktionen üblich, den politischen Gegner "mit absichtlichen Missverständnissen, Provokationen oder im schlimmsten Fall plumpen Beleidigungen zu überziehen". Geahndet würden sie aber vor allem bei der AfD, die keinen Sitz im Landtagspräsidium habe.

Anmerkung: Wir haben den Vorspann dieses Textes präzisiert. In der ursprünglichen Fassung hieß es, Stephan Brandner habe Kollegen im Landtag "Koksnasen" und "Kinderschänder" genannt. Tatsächlich hatte er sich wörtlich so geäußert: "Wissen Sie, es gibt Leute draußen, wenn man denen die Grünen näherbringt, dann sagen die: Da fallen mir immer nur drei K ein: Klimaschutz, Koksnasen und Kinderschänder." Auf einer Kundgebung im Oktober 2016 sagte er wiederum: "Sie wissen schon, die Grünen, das ist die Truppe mit den drei Ks, Klimawandel, Koksnasen und Kinderschänder."

vek/dpa
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