Thüringen Bernward Müller wird Kultusminister

Kandidatenwechsel in Thüringen: Ministerpräsident Althaus ernennt den CDU-Abgeordneten Bernward Müller zum neuen Kultusminister. Der vorige Kandidat Peter Krause war wegen seiner Mitarbeit bei rechtsgerichteten Zeitschriften in die Kritik geraten und hatte auf das Amt verzichtet.


Erfurt - Bernward Müller wird neuer Kultusminister von Thüringen. Er übernimmt das Amt von Jens Goebel (CDU). Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) bestätigte, sich der Müller entschieden zu haben. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Lehrer sei "prädestiniert für die neue Aufgabe", sagte er in Erfurt.

Abgeordneter Müller: Gute Chancen auf den Kultusminsiterposten
Deutscher Bundestag / Achim Melde / Lichtblick

Abgeordneter Müller: Gute Chancen auf den Kultusminsiterposten

Zuvor hatte bereits die "Thüringer Allgemeine" berichtet, die Wahl sei auf Müller gefallen - und sich dabei auf mehrere übereinstimmende Quellen aus den Spitzen von Regierung und CDU berufen.

Müller ist bereits der zweite Kandidat innerhalb weniger Tage für das Kultusressort. Am Montag hatte der designierte Minister Peter Krause (CDU) nach massiver Kritik auf die Ernennung verzichtet. Dem Landtagsabgeordneten war vorgeworfen worden, für mehrere rechtslastige Zeitschriften gearbeitet zu haben - unter anderem für die "Junge Freiheit".

Althaus ist wegen der Affäre um Krause unter enormen Druck geraten: Die Oppositionsparteien SPD und Linke sprachen von einer Regierungskrise und forderten Neuwahlen. Die in Thüringen mit absoluter Mehrheit regierende CDU wies dies zurück.

Die Neubesetzung des Kultusministeriums ist Teil einer radikalen Kabinettsumbildung. Insgesamt sollen am 8. Mai sechs neue Minister ernannt und vor dem Landtag vereidigt werden. An diesem Zeitplan werde festgehalten, sagte Althaus. Beobachter sagen, Althaus' Kabinettsumbildung sei ein Vorgriff auf den Wahlkampf. In Thüringen wird in einem Jahr ein neuer Landtag gewählt.

Müller und Althaus arbeiten seit Jahren zusammen

Althaus und Müller kennen sich seit längerem und sind laut Aussagen aus ihrem Umfeld miteinander befreundet. Mitte der neunziger Jahre hatte Müller bereits im Kultusressort unter dem damaligen Minister Althaus gearbeitet. Schon nach der Landtagswahl 2004 war Müller deshalb für einen Kabinettsposten gehandelt worden.

Bernward Müller wurde am 5. März 1950 im Kreuzebra im ehemaligen Kreis Worbis geboren, ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach dem Abitur studierte er 1968 bis 1972 Studium an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. 1972 machte er seinen Abschluss als Diplomlehrer für Mathematik und Physik und arbeitete bis zur Wende als Lehrer in Eisenberg in der Nähe von Jena.

1992 wurde er Referent für Regelschulen im Thüringischen Landesverwaltungsamt, 1994 Referatsleiter im Thüringischen Kultusressort unter Minister Althaus. Nach einer kurzen Zwischenphase, in der er das Staatliche Schulamt in Stadtroda leitete, machte ihn Althaus 1998 zu seinem persönlicher Referenten. Kurz darauf kandidierte Müller für den Bundestag und ist seit Ende 1998 Mitglied des Parlamentes in Berlin.

Erleichterung über Krauses Rückzug

Krauses Rückzug war in Thüringen mit Erleichterung aufgenommen worden. Die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und die Jüdische Landesgemeinde zollten dem Entschluss Krauses Respekt.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) erklärte, die Thüringer hätten einen Anspruch darauf, von kompetenten Ministern repräsentiert zu werden und "nicht von solchen, auf die die Nation schon mit Fingern zeigt". Man erhoffe sich vom Ministerpräsidenten mehr politisches Gespür und mehr Beachtung fachlicher Kompetenz, sagte der GEW-Vorsitzende Jürgen Röhreich.

Ursprünglich wollte Althaus mit seiner Kabinettsumbildung einen Befreiungsschlag landen und die CDU aus ihrem derzeitigen Umfragetief holen. Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Dieter Hausold, nannte diese Kabinettsreform "auf ganzer Linie gescheitert". Die Glaubwürdigkeit des Ministerpräsidenten sei auf einem Tiefpunkt angelangt. Auch die Grünen erklärten, die Landesregierung sei am Ende.

Dagegen hatte die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christine Lieberknecht, den Verzicht Krauses auf das Amt verteidigt und von einem "Kesseltreiben" gegen ihn gesprochen.

ssu/AFP/AP/ddp/dpa



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