Thüringen Landtag bestätigt sechs neue Minister

Die Kabinettsumbildung sollte ein Befreiungsschlag werden - stattdessen hatte Thüringens CDU-Ministerpräsident Althaus nach der Nominierung seiner Kandidaten eine Menge Ärger. Sein Wunsch-Kultusminister sagte ihm ab. Nun wurden ein anderer CDU-Mann für das Amt und fünf weitere neue Minister vereidigt.


Erfurt - Nach tagelangen heftigen Debatten hat der Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) sein Kabinett offiziell umgebildet. Sechs Minister und damit zwei Drittel der Regierung wurden am Donnerstag im Erfurter Landtag in ihr neues Amt eingeführt. Kultusminister Bernward Müller (CDU) war erst am Dienstag nominiert worden, nachdem der zuvor benannte Kandidat Peter Krause (CDU) einen Rückzieher gemacht hatte. Neu besetzt wurden außerdem die Ressorts Innenpolitik, Soziales, Justiz, Bau sowie die Führung der Staatskanzlei.

Alter Ministerpräsident Althaus, neuer Kultusminister Müller: Die Kabinettsumbildung ist kein Befreiungsschlag
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Alter Ministerpräsident Althaus, neuer Kultusminister Müller: Die Kabinettsumbildung ist kein Befreiungsschlag

Krause stand wegen Veröffentlichungen in rechtslastigen Medien in der Kritik. Er hatte für die Zeitung "Junge Freiheit" vier Monate als Redakteur gearbeitet. Auch an der Berufung der CDU-Landtagsabgeordneten Marion Walsmann zur Justizministerin hatte es Kritik gegeben: Sie saß von 1986 bis 1990 in der DDR-Volkskammer.

Müller will sein Bundestagsmandat am Freitag zurückgeben. Als Nachrückerin steht eigentlich die frühere Bundesfamilienministerin Claudia Nolte auf der Liste. Sie gab jedoch bereits ihren Verzicht bekannt, weil sie ihre Arbeit bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in Serbien nicht aufgeben wolle. Damit zieht der Bad Salzunger Rechtsanwalt Christian Hirte in den Bundestag ein.

Althaus sagte bei der Übergabe der Urkunden am Rande des Plenums, mit der neuen Mannschaft wolle er die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre fortsetzen. Auf eine Regierungserklärung verzichtete der Ministerpräsident - trotz mehrfacher Aufforderung der Opposition.

Anlass für die Kabinettsumbildung war der Rücktritt des Innenministers Karl Heinz Gasser (CDU) am 8. April. Er hatte sein Amt nach Auseinandersetzungen bei einer umstrittenen Polizeireform aufgegeben. Seine Position übernimmt der frühere Innenstaatssekretär Manfred Scherer. Amtsinhaber Harald Schliemann (63) verabschiedete sich aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand. Die CDU-Fraktionschefin Christine Lieberknecht tritt als Sozialministerin in das Kabinett ein. Sie ersetzt Klaus Zeh. Er wechselt in die Staatskanzlei und wird damit auch Minister für Bundes- und Europa-Angelegenheiten. Er folgt Gerold Wucherpfennig, der künftig das Bau- und Verkehrsministerium leitet.

Mike Mohring, bisher Generalsekretär der Thüringer CDU, wurde mit 84,4 Prozent zum neuen Vorsitzenden der Landtagsfraktion gewählt.

flo/dpa



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