Thüringen Lieberknecht verzichtet auf Kampfkandidatur gegen Ramelow

Die Thüringer CDU will einen eigenen Kandidaten aufstellen, um den Linken Bodo Ramelow als neuen Ministerpräsidenten zu verhindern. Doch Christine Lieberknecht wird es nicht. Sie zieht sich auch aus der Parteispitze zurück.

Ministerpräsidentin Lieberknecht: "Ich gehe nicht in die Arena des Löwen"
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Ministerpräsidentin Lieberknecht: "Ich gehe nicht in die Arena des Löwen"


Berlin - Die rot-rot-grüne Mehrheit in Thüringen ist knapp. Deswegen will die CDU einen Gegenkandidaten für Bodo Ramelow von den Linken aufstellen. Das wird nicht die amtierende thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sein. "Ich habe nicht die Absicht, noch einmal für das Amt der Ministerpräsidentin zu kandidieren", sagte die CDU-Politikerin. "Ich gehe am Freitag nicht in die Arena des Löwen." Im gleichen Zug gab sie auch ihr Amt als Parteivorsitzende der Landes-CDU auf.

Am Freitag wollen die Linken, SPD und Grüne mit ihrer Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag Ramelow zum Regierungschef wählen. Er wäre der erste Ministerpräsident der Linken in der Bundesrepublik. Am 13. Dezember will die CDU dann ihren Landesvorstand auf einem Parteitag neu wählen.

Die CDU hatte sich vergangene Woche entschieden, einen Gegenkandidaten aufzustellen. Auch wenn die Partei nach der Landtagswahl keinen Koalitionspartner gefunden hatte. So sollen rechtliche Probleme vermieden werden, falls Ramelow weder im ersten noch im zweiten Wahlgang eine ausreichende Mehrheit findet. Der Gegenkandidat könnte auch erst im dritten Wahlgang antreten, falls Ramelow zuvor nicht alle Stimmen von Linken, SPD und Grünen erhalten sollte. Dann gilt eine einfache Mehrheit der Stimmen.

Das Präsidium der CDU in Thüringen will am Abend entscheiden, wen sie gegen Ramelow nominiert. Die größten Chancen werden in der CDU dem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring eingeräumt. Die AfD hat angekündigt, sie könne sich vorstellen, Mohring zu wählen. Die CDU hatte allerdings eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen. Rot-Rot-Grün hat im Landtag 46 Stimmen, die CDU und die AfD kommen zusammen auf 45 Stimmen.

vek/Reuters/dpa

insgesamt 36 Beiträge
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garfield 02.12.2014
1.
---Zitat von sysop--- "Ich gehe am Freitag nicht in die Arena des Löwen." ---Zitatende--- Na, das ist doch ehrenwert, wenn man seine Angst, wahlmäßig "gefressen" zu werden, so offen zugibt. Aber irgendeinen Zählkandidaten sollten sie schon aufstellen, sonst reicht Ramelow am Ende gar .....[/QUOTE] Na, ich bin mir sicher, sie werden GEMEINSAM "konstruktive Oppositionspolitik" betreiben, sozusagen als Testlauf für künftige Partnerschaften. Denn jetzt, wo die SPD der Union als verlässlicher Steigbügelhalter verloren gegangen ist und nicht zwangsläufig über jede hingehaltene rote Socke springt, muss sich die Union halt neue Koalitionsoptionen eröffnen, zumal die Grünen auch noch unentschieden sind, wie viel welkes bzw. Neid-Gelb das Grün verträgt.
hschmitter 02.12.2014
2.
Da zeigt sie das erste Mal in ihrer Laufbahn Verstand.
flieger56, 02.12.2014
3.
Es hat ziemlich lange gedauert bis Frau Lieberknecht aufgewacht ist. Ich halte zwar nichts von rot-rot-grün,aber warum sollte man nicht mal was neues ausprobieren ? Schlimmer wie es z.Zt.im Bund läuft kann es in Thüringen nicht werden,schon deshalb nicht,weil es keine CSU gibt !
trick66 02.12.2014
4. Kein Verlust
"Im gleichen Zug gab sie auch ihr Amt als Parteivorsitzende der Landes-CDU auf." Auf Nimmerwiedersehen.
gandhiforever 02.12.2014
5. Aus einer Stimme werden zwei
Wenn Frau Lieberknecht nicht hin geht, dann wird sie auch nicht abstimmen (Man hat sie in der CDU wohl kraeftig veraergert). Damit hat Rot-Rot-Gruen die Mehrheit ausgebaut (bei der Wahl).
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