Thüringen Lieberknecht verzichtet auf Kampfkandidatur gegen Ramelow
Ministerpräsidentin Lieberknecht: "Ich gehe nicht in die Arena des Löwen"
Foto: Ralf Hirschberger/ dpaBerlin - Die rot-rot-grüne Mehrheit in Thüringen ist knapp. Deswegen will die CDU einen Gegenkandidaten für Bodo Ramelow von den Linken aufstellen. Das wird nicht die amtierende thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sein. "Ich habe nicht die Absicht, noch einmal für das Amt der Ministerpräsidentin zu kandidieren", sagte die CDU-Politikerin. "Ich gehe am Freitag nicht in die Arena des Löwen." Im gleichen Zug gab sie auch ihr Amt als Parteivorsitzende der Landes-CDU auf.
Am Freitag wollen die Linken, SPD und Grüne mit ihrer Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag Ramelow zum Regierungschef wählen. Er wäre der erste Ministerpräsident der Linken in der Bundesrepublik. Am 13. Dezember will die CDU dann ihren Landesvorstand auf einem Parteitag neu wählen.
Die CDU hatte sich vergangene Woche entschieden, einen Gegenkandidaten aufzustellen. Auch wenn die Partei nach der Landtagswahl keinen Koalitionspartner gefunden hatte. So sollen rechtliche Probleme vermieden werden, falls Ramelow weder im ersten noch im zweiten Wahlgang eine ausreichende Mehrheit findet. Der Gegenkandidat könnte auch erst im dritten Wahlgang antreten, falls Ramelow zuvor nicht alle Stimmen von Linken, SPD und Grünen erhalten sollte. Dann gilt eine einfache Mehrheit der Stimmen.
Das Präsidium der CDU in Thüringen will am Abend entscheiden, wen sie gegen Ramelow nominiert. Die größten Chancen werden in der CDU dem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring eingeräumt. Die AfD hat angekündigt, sie könne sich vorstellen, Mohring zu wählen. Die CDU hatte allerdings eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen. Rot-Rot-Grün hat im Landtag 46 Stimmen, die CDU und die AfD kommen zusammen auf 45 Stimmen.
