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+++ Minutenprotokoll +++ So verlief der Wahlabend

Die CDU musste in Thüringen derbe Verluste einstecken. Einfach aussitzen könne die Partei das Ergebnis nicht mehr, forderte der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz. Alle Entwicklungen im Newsblog.
Friedrich Merz (Archiv): Nicht einfach aussitzen

Friedrich Merz (Archiv): Nicht einfach aussitzen

Kay Nietfeld/ DPA
  • 10/27/19 10:34 PM
    Liebe Leserinnen und Leser, ich verabschiede mich für heute aus dem Newsblog zur Thüringen-Wahl. Wir informieren Sie natürlich weiterhin über alle Entwicklungen auf unserer Homepage.
  • 10/27/19 10:28 PM
    Reden oder nicht reden mit der Linken? Nachdem "Tagesthemen"-Moderator Ingo Zamperoni CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring im Interview damit konfrontiert hatte, dass sich in einer Umfrage die Mehrheit der CDU-Wähler dafür ausgesprochen hat, mit der Linken über eine mögliche Koalition zu reden, kündigte Mohring an: "Die CDU Thüringen steht zur Verfügung, Gespräche zu führen."
  • 10/27/19 10:23 PM
    Regierungschef Ramelow will sich schon bald im Landtag für weitere fünf Jahre als Ministerpräsident zur Wahl stellen. "Die Wählerinnen und Wähler haben Vertrauen zu meiner Kraft, auch die zukünftige Regierung zügig bilden zu können. Und ich habe natürlich die Absicht, mich sehr schnell im Parlament zur Wahl zu stellen", sagte er im ZDF. Danach werde es keine "wackeligen Verhältnisse" geben.

    Gefragt, ob die CDU in der Pflicht stehe, mit der Linken bei der Regierungsbildung zusammenzuarbeiten, sagte Ramelow: "Alle Demokraten müssen in der Lage sein, miteinander zu sprechen." Und er fügte hinzu: "Lasst uns doch auch mal ausloten, was es an gemeinsamer Kraft im Parlament gibt. Und das ist noch jenseits von der Frage, wer mit wem offiziell in Regierungsgespräche eintritt."

    Ramelow sagte: "Die Verhältnisse in Thüringen sind eindeutig, die Landesregierung ist handlungsfähig. Und wir werden im Parlament mit der Konstituierung der neuen Legislatur einfach für Mehrheiten sorgen, so dass wir auch in Zukunft in Thüringen handlungsfähig regieren können." Mit Blick auf die CDU sagte er: "Was mich heute Abend ein bisschen stört, ist, dass der größte Wahlverlierer zuallererst die Verantwortung bei allen anderen sucht."

  • 10/27/19 10:08 PM
    Rot-Rot-Grün ist ohne Mehrheit, die CDU ist zu schwach, die AfD zu stark. Also keine Macht für niemanden? Doch, meint Sebastian Fischer in seinem Kommentar - und fordert eine Volksfront der Vernunft.
  • 10/27/19 9:48 PM
    In Thüringen war die Wahlbeteiligung so hoch wie lange nicht mehr. Die Datenanalyse zeigt, dass vor allem AfD und Linke Nichtwähler mobilisieren konnte. Auch das Wahlverhalten nach Altersgruppen ist interessant. Nur in der Wählergruppe "60 und älter" war die Linkspartei mit 38 Prozent der Stimmen klar die Nummer eins. Einen Überblick dazu finden Sie hier.
  • 10/27/19 9:38 PM
    Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die CDU aufgefordert, auf das Wahlergebnis von Thüringen angemessen zu reagieren. Den Ausgang der Wahl "kann die CDU nicht mehr ignorieren oder einfach aussitzen", schrieb Merz auf Twitter. "Erstmals in der deutschen Nachkriegsgeschichte haben CDU, SPD, FDP und Grüne zusammen in einem Parlament keine Mehrheit mehr." Wenn es zwischen diesen Parteien keine wahrnehmbaren Unterschiede mehr gebe, wichen die Wähler aus - nach links und nach rechts.
  • 10/27/19 9:37 PM
    Ramelow hat sein Direktmandat zurückerobert. Er lag nach Auszählung fast aller Stimmbezirke in seinem Wahlkreis Erfurt III mit 42 Prozent der Stimmen weit vorn. Auf den zweiten Platz kam der CDU-Politiker Dominik Kordon mit 16,5 Prozent, Platz drei ging mit gut 14 Prozent an Marek Erfurth von der AfD.

    Ramelow hatte schon früher ein Direktmandat, verlor es jedoch bei den Wahlen 2014.
  • 10/27/19 9:25 PM
    Die CDU hat die meisten Direktmandate gewonnen. Die Christdemokraten holten nach Auszählung fast aller Wahlbezirke insgesamt 21 der 44 Wahlkreismandate, über die die Wähler mit der Erststimme entschieden. Auf die Linkspartei und die AfD entfielen laut Statistik des Landeswahlleiters jeweils elf Direktmandate.
    Die Direktkandidaten der Linken punkteten vor allem in Städten wie Erfurt, Jena und Weimar sowie in Nordthüringen. Die AfD holte ein Direktmandat in der ostthüringischen Stadt Gera. Die SPD bekam lediglich ein Direktmandat in Gotha. Während die Grünen in Sachsen und Brandenburg bei den Wahlen Ende September erstmals Direktmandate errangen, gingen sie in Thüringen leer aus.

  • 10/27/19 8:46 PM
    Auch SPD-Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee hat kein Direktmandat bekommen. Er kam nach Auszählung fast aller Wahlbezirke in seinem Wahlkreis Gera II mit gut 15 Prozent der Erststimmen lediglich auf Platz drei. Platz eins ging an den AfD-Kandidaten Wolfgang Lauerwald mit fast 33 Prozent. Mit 29 Prozent kam der Linken-Politiker Andreas Schubert auf Platz zwei.
  • 10/27/19 8:41 PM
    Die AfD hat in Thüringen deutlich zugelegt. Noch 2014 holte die Partei 10,6 Prozent der Stimmen, nun landet sie Hochrechnungen zufolge bei mehr als 23 Prozent.

    AfD-Landeschef Höcke hat jedoch kein Direktmandat bekommen. Er erhielt in seinem Wahlkreis Eichsfeld I nach Auszählung fast aller Stimmbezirke lediglich gut 21 Prozent der Erststimmen und kam damit auf Platz zwei. Die meisten Stimmen bekam mit knapp 49 Prozent der CDU-Kandidat Thadäus König.

    Auch bei den Zweitstimmen landete die CDU in dem Wahlkreis den Angaben zufolge auf dem ersten Platz mit gut 40 Prozent. Auf Platz zwei lag die AfD mit rund 22 Prozent, gefolgt von der Linken mit knapp 18 Prozent.

  • 10/27/19 8:27 PM
    AfD-Chef Alexander Gauland über Björn Höcke: "Also, Herr Höcke rückt die Partei nicht nach rechts. Herr Höcke ist die Mitte der Partei."

  • 10/27/19 8:24 PM
    Wie viel Anteil hat die Bundes-SPD am schlechten Abschneiden des Thüringer Landesverbandes? "Wir haben schweres Wasser gehabt in den letzten Wochen", sagt SPD-Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee in der MDR-Sendung "Die Wahl im Bürgercheck". Für die dramatisch schlechten Wahlergebnisse macht er auch die leidigen Personaldebatten der Bundes-SPD verantwortlich: "Wenn du dich die ganze Zeit mit dir selbst beschäftigst, sagen die Wähler: Hallo, wir sind auch noch da."



  • 10/27/19 8:20 PM
    CDU-Spitzenkandidat Mohring hat sein Direktmandat verteidigt. Im Wahlkreis Weimarer Land I/Saalfeld-Rudolstadt III holte der nach Auszählung fast aller Stimmbezirke rund 31 Prozent. Er ließ damit seinen schärfsten Konkurrenten Torben Braga von der AfD um mehr als fünf Prozentpunkte hinter sich.
  • 10/27/19 8:19 PM
    Rot-Rot-Grün hat in Thüringen wohl keine Mehrheit mehr. Die CDU hat einem Bündnis mit den Linken eine Absage erteilt, auch die FDP will nicht mit der Partei von Bodo Ramelow zusammenarbeiten. Von dem Ministerpräsidenten hängt nun jedoch alles ab. Lesen Sie hier die Analyse dazu.
  • 10/27/19 7:45 PM
    FDP-Chef Lindner hat der Zusammenarbeit mit den Linken eine deutliche Absage erteilt. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg ist etwas verhaltender. Die FDP habe die ganz klare Haltung, "dass wir Rot-Rot-Grün beenden wollen, und werden dann, wenn wir das Endergebnis kennen, verantwortlich damit umgehen", sagte sie im ZDF.

    Auf die Frage, was das für eine denkbare Vierer-Koalition von Linken, SPD, Grünen und FDP heiße, antwortete sie: "Das werden wir sicherlich mit unserem Landesverband da besprechen. Wir streben das auf keinen Fall an und werden jetzt das Endergebnis abwarten müssen."


  • 10/27/19 7:41 PM
    Ein erster leichter Vorstoß in Sachen Koalitionsgespräche vonseiten der Linken in Richtung CDU: "Ich bin der Überzeugung, dass man auch mit der CDU sprechen sollte." So sagt Helmut Holter, Minister für Bildung, Jugend und Sport in Thüringen für Die Linke, im MDR bei der Sendung "Bürgercheck". Zuvor hatte Die Linke immer eine Koalition mit der CDU ausgeschlossen.
  • 10/27/19 7:29 PM
    Auch der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, hat sich besorgt über das Ergebnis geäußert. Dass fast ein Viertel der Menschen für eine "rechtsradikale bzw. in Thüringen auch rechtsextreme Partei" gestimmt hätten, sei viel "mehr als ein 'Alarmzeichen'."
  • 10/27/19 7:24 PM
    Die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, ist entsetzt über das Abschneiden der AfD in Thüringen. "Die stetige Erosion der demokratischen Kultur setzt sich an diesem Wahlsonntag ungebremst fort", sagt sie. "Dass eine Partei wie die sogenannte Alternative für Deutschland auf Landesebene ein solches Ergebnis einfahren kann, zeigt, dass in unserem politischen System etwas grundlegend aus den Fugen geraten ist."

    "Wo eine solche Partei Erfolge feiert, da gibt es ein Problem", sagt Knobloch weiter, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern ist.

  • 10/27/19 7:21 PM
    Neuen Hochrechnungen zufolge hat Die Linke die 30-Prozent-Marke übersprungen. Nach der Erhebung für die ARD von 19.57 Uhr erreichte die Partei 30,6 Prozent. Beim ZDF lag Die Linke um 20.10 Uhr bei 30,4 Prozent. Die Grünen müssen ebenso wie die FDP demnach um den Einzug in den Landtag zittern: Der ARD-Hochrechnung zufolge lagen sie jeweils bei 5,0 Prozent, beim ZDF waren es je 5,1 Prozent.
  • 10/27/19 7:03 PM
    Zwischen Feierstimmung und Enttäuschung: Die Linke holt in Thüringen ihr bisher bestes Ergebnis - und zwar bundesweit. Die AfD konnte ihren Wert vom letzten Mal etwa verdoppeln. Union und SPD müssen hingegen derbe Verluste einstecken. Noch ein bisschen um den Einzug in den Landtag müssen Grüne und FDP bangen. Die Reaktionen zu diesem Wahlabend im Überblick finden Sie hier.
    • Kein guter Abend für die SPD: Die Sozialdemokraten holten Hochrechnungen zufolge 8,4 Prozent Sebastian Willnow/dpa Kein guter Abend für die SPD: Die Sozialdemokraten holten Hochrechnungen zufolge 8,4 Prozent
  • 10/27/19 6:37 PM
    CDU-Spitzenkandidat Mohring sagte, es wäre nicht richtig, wenn das alte Bündnis nun monatelang geschäftsführend im Amt bliebe. In der thüringischen Landesverfassung gibt es allerdings eine Sonderreglung, die genau das regelt. Was sich hinter Artikel 75 verbirgt, können Sie hier nachlesen.


  • 10/27/19 6:26 PM
    Auch FDP-Chef Christian Lindner hat einer Koalition mit der Linken und einer Unterstützung der AfD in Thüringen eine klare Absage erteilt. "Für die FDP ist eine Zusammenarbeit mit Linken und AfD ausgeschlossen, weil beide Parteien die Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung in Deutschland verändern wollen", sagte er.

    Die Zugewinne der Partei führte der Parteichef auch auf die Bundespartei zurück. "Insgesamt werte ich das als Bestätigung des Kurses unserer Bundespartei." Im ZDF sagte Lindner, Ministerpräsident Ramelow müsse jetzt eine Regierung bilden, möglicherweise komme es dabei zu einer Minderheitsregierung.

    Allerdings äußerte sich Lindner im ZDF auch indirekt dazu, eine mögliche Minderheitsregierung von Fall zu Fall zu unterstützen. "Vielleicht gibt es andere Konstellationen, die eine sachbezogene Zusammenarbeit möglich machen, ich denke da an eine Minderheitsregierung", sagte er. Man werde im Landtag eine konstruktive Opposition spielen.

  • 10/27/19 6:19 PM
    In Thüringen droht eine komplizierte, vielleicht unmögliche Regierungsbildung. Die Linken haben zwar ihr bisher bestes Ergebnis geholt, doch es ist unklar, ob das Bündnis von Ministerpräsident Ramelow weitermachen kann.

    Welche Optionen es gibt und was der Wahlabend in Thüringen für die GroKo in Berlin bedeutet, können Sie hier nachlesen.
  • 10/27/19 6:17 PM
    "Dass die Mitte keine Mehrheit bekommen hat, stimmt mich sehr nachdenklich", sagte der CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring in der ARD. Dieser Umstand verlange "neue Antworten".

    Mohring sieht in dem Ergebnis auch eine klare Niederlage für die bislang regierende rot-rot-grüne Koalition unter Führung Ramelows. "Die Regierung Ramelow ist abgewählt", sagte Mohring. "Es gibt keine linke Mehrheit in diesem Land." Er könne "heute Abend nicht Antworten geben" auf die Frage, wie der Freistaat in Zukunft regiert werden solle, sagte er.

    "Nicht richtig" wäre es seiner Ansicht nach, wenn die bisherige rot-rote-Koalition monatelang geschäftsführend im Amt bliebe. "Dieses Land braucht eine Regierung", sagte Mohring.

    Welche Rolle seine CDU dabei spielen könnte, ließ Mohring offen. Er schloss Bündnisse mit der AfD oder der Linkspartei aus. Die "demokratische Mitte" habe verloren, sagte er. Thüringen sei nun in der besonderen Situation, dass eine "Regierungsbildung in der Mitte nicht möglich" sei.
  • 10/27/19 6:08 PM
    Den Hochrechnungen zufolge reicht es in Thüringen künftig nicht mehr für ein rot-rot-grünes Bündnis. Die Regierungsbildung könnte daher zur Herausforderung werden. FDP und CDU schließen eine Zusammenarbeit mit der Linken aus.

    Der FDP-Spitzenkandidat Thomas Kemmerich hat ein Bündnis mit der Linken ausgeschlossen. Er favorisiere weiterhin eine Minderheitsregierung, sagte er. Kemmerich sagte auf die Frage nach einem Bündnis mit der Linken: «Das schließe ich auch am heutigen Abend aus.» Die FDP lag nach ersten Prognosen dicht an der Fünfprozenthürde. «Ich bin stolz auf die Mannschaft und auf die Wähler, die den Mut hatten, uns die Stimme zu geben», sagte der FDP-Politiker.

    Auch CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat einem möglichen Bündnis mit den Linken eine Absage erteilt. Auch mit der AfD werde seine Partei nicht zusammenarbeiten. "Unser Wort gilt nach den Wahlen genauso wie wir es vor den Wahlen gesagt haben", sagt er. "Es wird keine Koalition der CDU mit der Linkspartei oder der AfD geben."


  • 10/27/19 5:53 PM
    "Wir hatten uns mehr gewünscht", sagte SPD-Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee. "Entscheidend ist, dass wir eine stabile Regierung bekommen." Er forderte auch eine rasche Neuaufstellung der Bundesspitze seiner Partei. "Die Bundespartei wird gut daran tun, schnell die Personalfrage zu klären", sagte er.
  • 10/27/19 5:43 PM
    Bei den letzten Wahlen in Brandenburg und Sachsen legten die Grünen zu. In Thüringen könnten sie knapp den Einzug in den Landtag schaffen.

    Die Vorsitzende der Fraktion im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat sich ernüchtert über das Abschneiden ihrer Partei geäußert. Den Grünen sei es nicht gelungen, ihre gute Regierungsarbeit in der rot-rot-grünen Koalition in Wählerstimmen umzuwandeln, sagte sie in der ARD.

    Grünen-Chef Robert Habeck hat das mäßige Abschneiden seiner Partei auf die geringe Veränderungsbereitschaft in Ostdeutschland zurückgeführt. "In Thüringen speziell war der Wahlkampf noch mal härter, geradezu unversöhnlich", sagt er. "Alle demokratischen Parteien sollten miteinander gesprächsfähig sein."


  • 10/27/19 5:37 PM
    "Ich bin hochzufrieden", sagte AfD-Vorsitzender Jörg Meuthen am Wahlabend. Er sieht seine Partei als "den großen Wahlsieger" in Thüringen. Es seien "gute Zeiten für die AfD".


  • 10/27/19 5:33 PM
    • Von Feierstimmung kann bei der Union keine Rede sein. Die Partei muss derbe Verluste einstecken. Michael reichel/dpa Von Feierstimmung kann bei der Union keine Rede sein. Die Partei muss derbe Verluste einstecken.
  • 10/27/19 5:29 PM
    Den ersten Hochrechnungen zufolge reicht es künftig nicht mehr für eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen. Die Union hat ein Bündnis mit der Linken bereits ausgeschlossen. Die Regierungsbildung in Erfurt dürfte schwierig werden.

    Die Linke beansprucht nach dem Wahlerfolg den Posten des Ministerpräsidenten für sich. "Die Linke ist erstmals stärkste Partei in einem Bundesland geworden", sagte Parteichef Bernd Riexinger in der Parteizentrale in Berlin. Ministerpräsident Ramelow habe einen klaren Regierungsauftrag. Riexinger sprach von einem "grandiosen Wahlsieg". Ramelow habe einen großartigen Job gemacht.
  • 10/27/19 5:27 PM
    Die Ergebnisse der Wahl im Detail finden Sie hier.
  • 10/27/19 5:26 PM
    Die ersten Hochrechnungen sind da:
  • 10/27/19 5:24 PM
    Die AfD hat den Prognosen zufolge ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren verdoppelt. Spitzenkandidat Björn Höcke sagte vor Parteimitgliedern: "Die Thüringer haben heute die Wende 2.0 gewählt." Das Ergebnis sei ein klares Nein zur erstarrten Parteiendemokratie. Höcke ergänzt: "Wir wollen eine neue vitale Demokratie in Thüringen und in Deutschland."

    Alle anderen Parteien schließen eine Zusammenarbeit mit der AfD jedoch aus.
  • 10/27/19 5:21 PM
    • Jubel bei den Linken: Sie holen ihr historisch bestes Ergebnis - nicht nur in Thüringen. Jan Woitas/dpa Jubel bei den Linken: Sie holen ihr historisch bestes Ergebnis - nicht nur in Thüringen.
  • 10/27/19 5:20 PM
    Auch Vizekanzler Olaf Scholz hat sich zu den ersten Prognosen aus Thüringen geäußert. Das Ergebnis sei "natürlich nicht schön" für die SPD. Die Sozialdemokraten müssten nun ihre Verantwortung wahrnehmen und prüfen, was möglich sei und was nicht.
  • 10/27/19 5:17 PM
    Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff spricht von einem "bitteren Abend" für die CDU, "aber auch für die demokratische Mitte". Zum ersten Mal gebe es keine Mehrheit für die politische Mitte mehr in einem Bundesland. Das zeige, wie polarisiert die Lage in Thüringen sei, die politischen Ränder seien gestärkt.
  • 10/27/19 5:14 PM
    Die Linke hat ersten Prognosen zufolge ihr bundesweit bestes Ergebnis bisher geholt. Der Linken-Fraktionschef im Bundestag, Dietmar Bartsch, spricht von einem "historischen, sensationellen Sieg". "So ein Ergebnis - das hätten wir uns kaum träumen lassen", sagt Bartsch im ZDF.
  • 10/27/19 5:04 PM
    Ersten Prognosen zufolge ist Die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow mit 29,5 Prozent deutlich stärkste Kraft. Dahinter landet die AfD mit 24 Prozent. Die Union holt der Prognose zufolge 22,5 Prozent. Die SPD bekommt demnach 8,5 Prozent der Stimmen. FDP (5 Prozent) und Grüne (5,5 Prozent) müssen noch um den Einzug in den Landtag bangen.

    Die Wahlbeteiligung ist deutlich gestiegen und liegt bei 65,5 Prozent.
  • 10/27/19 5:00 PM
    Laut ARD wird die Wahlbeteiligung auf über 60 Prozent steigen. In Kürze werden die ersten Prognosen erwartet.
  • 10/27/19 4:51 PM
    In zehn Minuten schließen die Wahllokale. Schon jetzt scheint klar, dass die AfD um ihren Landeschef Björn Höcke mit einem hohen Ergebnis rechnen kann. Alle anderen Parteien schließen ein Bündnis mit der AfD jedoch aus.
  • 10/27/19 4:28 PM
    • Ministerpräsident Ramelow und seine Frau Germana Alberti auf dem Weg zur Stimmabgabe Robert Michael/dpa Ministerpräsident Ramelow und seine Frau Germana Alberti auf dem Weg zur Stimmabgabe
  • 10/27/19 4:24 PM
    Bei den Wahlen vor fünf Jahren hat die Union in Thüringen ihre absolute Mehrheit verloren. Seither regiert dort die erste rot-rot-grüne Koalition in Deutschland. Mit Bodo Ramelow regiert dort der einzige Ministerpräsident der Linken. Ihm droht die Abwahl. Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um die Thüringen-Wahl können Sie hier nachlesen.
  • 10/27/19 4:13 PM
    Bei den Landtagswahlen zeichnet sich eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren ab. Nach Angaben des Landeswahlleiters hatten bis 16 Uhr rund 54,1 Prozent und damit mehr als die Hälfte der rund 1,7 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Bei der Wahl 2014 hatte die Beteiligung am Ende 52,7 Prozent betragen, um 16 Uhr waren es 40,8 Prozent gewesen.
  • 10/27/19 4:10 PM
    Bei den Landtagswahlen in Thüringen sind 1,7 Millionen Menschen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Umfragen der vergangenen Wochen deuten auf eine komplizierte Koalitionsbildung hin.

    Die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow erreichte in der SPIEGEL-Umfrage vom Mittwoch 30 Prozent. Dahinter ladeten Union und AfD gleichauf mit rund 23 Prozent.
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