Transrapid Bayerische Genossen werfen Bund und Freistaat Geldverschwendung vor

Bundesverkehrsminister Tiefensee und Bayerns Wirtschaftsminister Huber haben eine Annäherung im Streit um die Finanzierung des Transrapids in Bayern erreicht - aber die bayerische SPD ist sauer: Die Genossen fordern ein sofortiges Ende des Projekts - der Transrapid sei vollkommener "Unsinn".


München - Der bayerische SPD-Landtagschef Franz Maget findet deutliche Worte: "Für einen solchen Unsinn dürfen nicht noch weiterhin Steuergelder der Bürger verplempert werden."

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und sein bayerischer Kollege Erwin Huber (CSU) hatten zuvor eine Annäherung im Streit um die Finanzierung des Transrapids erreicht. Danach will der Bund 925 Millionen und Bayern 475 Millionen Euro für den Bau der Münchner Flughafenstrecke zahlen, deren Gesamtkosten sie mit 1,85 Milliarden Euro beziffern. Nach Beiträgen des Flughafens und der Deutschen Bahn bleibe noch eine Finanzierungslücke von 165 Millionen Euro. Diese Lücke und das Mehrkostenrisiko müssten sich laut Tiefensee Bayern, Bahn, Flughafen, EU und Industrie teilen.

Ein Plan, den Maget scharf kritisiert: "An die Gesamtkosten von angeblich 1,85 Milliarden Euro glaubt längst kein Mensch mehr." Er halte ein "Festhalten am Prestigeprojekt für unverantwortlich", der Nutzen sei zu gering.

Die bayerischen Grünen sagten wegen gestiegener Material- und Baupreise und erhöhter Sicherheitsanforderungen Mehrkosten von vielen hundert Millionen voraus.

Unterdessen hat der frühere Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) die Vereinbarungen zwischen Bund und Bayern zur Finanzierung des Münchner Transrapid-Projekts begrüßt. Jetzt seien unter bayerischer Federführung die Konsortialpartner - Deutsche Bahn sowie Bau- und Systemindustrie - gefordert, so der Vorsitzende des Parlamentarischen Gesprächskreises Transrapid. Sie müssten nicht nur die verbliebene, mit 165 Millionen Euro bezifferte Finanzlücke schließen, sondern auch Steigerungen über die gesamten Kosten von 1,85 Milliarden Euro hinaus verhindern.

"Alles in allem ist der Transrapid mit der gestrigen Vereinbarung einen großen Schritt vorangekommen", erklärte Eichel. Mehr als 90 Prozent der Investitionskosten seien jetzt abgedeckt.

Im Gegensatz zu Tiefensee und Huber rechnet Eichel aber nicht mit Geld aus Brüssel. Die EU würde sich nur beteiligen, wenn es um eine große Strecke ginge, sagte er im Bayerischen Rundfunk. Aber die Magnetschwebebahn sei der alten Rad-Schiene-Technik weit überlegen und müsse als deutsches Produkt, nicht als chinesisches auf den Weltmarkt. Die Schwebebahn verbrauche "weniger Energie, sie ist leiser, und sie ist schneller", sagte der SPD-Politiker. Dass der Bund die eine Hälfte der Kosten übernehme und Bayern die andere Hälfte federführend beibringe, sei vernünftig.

anr/AP/dpa



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