Trittin und Künast am Pranger Rechnungshof überprüft Brasilien-Flug

Jürgen Trittin und Renate Künast haben sich vor einem Bundestagsausschuss gerechtfertigt: Die Anforderung einer Luftwaffenmaschine während ihrer Brasilien-Reise sei rechtens gewesen. Die Opposition will jetzt den Bundesrechnungshof mit der Affäre um die beiden Grünen-Minister befassen.


"Richtlinientreu verhalten": Trittin und Künast (bei einer Berliner Demonstration im Februar 2003)
DPA

"Richtlinientreu verhalten": Trittin und Künast (bei einer Berliner Demonstration im Februar 2003)

Berlin - Nach einer zweistündigen Befragung der Minister vor dem Haushaltsausschuss des Bundestags kündigten Union und FDP an, die Fehlbuchung der Bundeswehrmaschine von der Behörde überprüfen zu lassen. Künast und Trittin hatten eine Erstattung der Kosten von rund 25.000 Euro abgelehnt.

Die beiden hatten vor zwei Wochen eine Challenger-Maschine für Inlandsflüge nach Brasilien geordert. Der Auftrag wurde erst gestoppt, als der Flieger bereits auf dem Weg war. Die kurzfristige Stornierung wurde von den Ministerien mit Änderungen des Reiseprogramms begründet.

Trittin bekräftigte vor dem Ausschuss, dass er sich erst kurzfristig dafür entschieden habe, sein Reiseprogramm in Brasilien komplett mit Linienflügen zu bestreiten. Die Stornierung sei vier Tage vor dem Termin erfolgt, an dem er die Challenger-Maschine nach der ursprünglichen Planung in Brasilien benötigt hätte. Die Kosten für den Leerflug seien wie üblich vom Verteidigungsministerium zu tragen. Künast erklärte, sie habe die Nutzung der Challenger-Maschine von vornherein lediglich "als Option" eingeplant.

"Trittin hat sich in Widersprüche verstrickt"

Der CDU-Abgeordnete Dietrich Austermann sagte, beide Minister hätten sich im Ausschuss "nicht sonderlich glaubhaft" verhalten. Es sei nicht einsichtig, warum Steuergelder für "exotische" Reisen verwendet werden müssten, deren Ertrag "relativ bescheiden" sei. Deshalb werde der Bundesrechnungshof mit dem Fall befasst.

Der FDP-Haushaltsexperte Jürgen Koppelin sagte, Trittin habe sich bei der Befragung "in erhebliche Widersprüche" verstrickt, während Künast eine klare Darstellung des Sachverhalts geboten habe. Die Vertreter der Koalition sprachen dagegen von lückenloser Aufklärung. "Es gibt für uns überhaupt keinen Anlass, an diesen Aussagen zu zweifeln", sagte der SPD-Abgeordnete Walter Schöler. "Wenn der Opposition die Argumente ausgehen, versucht sie Inszenierungen."



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