Protest in Hannover Tausende demonstrieren gegen TTIP
In Hannover hat eine Großdemonstration gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP begonnen. Die Polizei zählte zum Auftakt mehr als 25.000 Teilnehmer, das Organisationsbündnis erwartete zu der Kundgebung insgesamt rund 50.000 Demonstranten.
Teilnehmer trugen T-Shirts mit der Forderung "Stoppt TTIP" und Plakate mit dem Schriftzug "Gib TTIP keine Chance". Zu den Protesten hat ein Bündnis von mehr als 20 Verbänden aufgerufen. Die Veranstaltung richtet sich nicht nur gegen das TTIP-Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, sondern auch gegen das schon fertig verhandelte Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, Ceta.
Die Demonstration findet einen Tag vor dem Besuch von US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Hannover statt . Beide warben vor ihrem Treffen am Rande der Hannover Messe für TTIP.
Demonstration in Hannover: "Yes we can stop TTIP"
Das Abkommen biete die Gelegenheit, weltweite Standards zu definieren, sagte Merkel in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. An den Normen, auf die sich die EU und die USA einigten, werde sich der Rest der Welt orientieren. Es werde für andere Teile der Welt "sehr, sehr schwer werden, dauerhaft dahinter zurückzubleiben".
Die CDU-Chefin wies Vorwürfe zurück, die Verhandlungen zwischen der EU und den USA seien geheim: "Ich glaube, dass wir alles getan haben, um die Transparenz bei den Verhandlungen für TTIP zu verbessern."
"Einer der besten Wege, das Wachstum zu fördern und Arbeitsplätze zu schaffen, ist die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft", sagte Obama der "Bild"-Zeitung. Bei einem Treffen mit Jugendlichen in London sagte der US-Präsident mit Blick auf TTIP: "Solche Abkommen sind schwierig. Jedes Land muss etwas abgeben."
Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström äußerte sich vor den Protesten in Hannover verwundert. "Ehrlich gesagt finde ich es ein wenig seltsam, dass der größte Widerstand gegen das TTIP-Abkommen ausgerechnet aus Deutschland kommt, einem wirtschaftlich sehr erfolgreichen Staat", sagte die liberale schwedische Politikerin. "Es fällt mir nicht leicht, die Angst in Deutschland zu verstehen." Malmström führt auf der Seite der Europäer die transatlantischen Verhandlungen.
Sie setzt Hoffnungen in den Hannover-Besuch des US-Präsidenten: "Ich hoffe, dass Obama und Kanzlerin Angela Merkel der deutschen Öffentlichkeit erläutern, warum dieses Abkommen so wichtig ist und es keinen Anlass zur Furcht gibt."
Der Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter äußerte sich zurückhaltender. "Ich erwarte, dass bei dem Treffen von Merkel und Obama nicht viel herumkommen wird. Wir sind guter Dinge, dass TTIP in seiner jetzigen Form nicht zustandekommen wird."
