Tübingen Palmer kandidiert nicht erneut für Grüne als Oberbürgermeister

Gegen Boris Palmer läuft ein Parteiausschlussverfahren der Grünen. Der Tübinger Oberbürgermeister kündigt nun an, daraus die Konsequenzen für eine mögliche Wiederwahl zu ziehen.
Boris Palmer

Boris Palmer

Foto: ULMER / IMAGO

Der Grünenpolitiker Boris Palmer verzichtet auf eine erneute Kandidatur für seine Partei bei der Wahl des Oberbürgermeisters von Tübingen. Er könne sich wegen des »nun beginnenden Parteiausschlussverfahrens nicht am Nominierungsprozess beteiligen«, heißt es in einem Brief des 49-Jährigen an den Grünen-Stadtverband. Zuerst hatte die »Stuttgarter Zeitung« berichtet.

Die baden-württembergischen Grünen hatten im Mai vergangenen Jahres ein Parteiausschlussverfahren gegen Palmer beschlossen. Palmer hatte sich zuvor in einem Facebook-Beitrag aus Sicht der Grünen rassistisch über den früheren Fußballnationalspieler Dennis Aogo geäußert. Nach Palmers Angaben waren die Äußerungen satirisch gemeint. Ermittlungen dazu wurden im September eingestellt. Bereits zuvor hatte Palmer mit Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und zu Coronamaßnahmen mit seiner Partei über Kreuz gelegen.

Es sei »logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben«, heißt es in dem Schreiben Palmers weiter. Ein Kandidat könne nicht beides sein – »nominiert und ausgeschlossen«.

Wegen des drohenden Parteiausschlusses Palmers, der seit 2007 in Tübingen regiert, beschloss der Grünen-Stadtverband eine Urwahl zum nächsten Oberbürgermeisterkandidaten. Die Ortsvorsteherin des Tübinger Stadtteils Weilheim, Ulrike Baumgärtner, meldete ihre Bewerbung dafür bereits an.

Möglicherweise tritt Palmer aber als unabhängiger Kandidat an, damit rechnen viele in der Partei. Auf SPIEGEL-Anfrage sagte Palmer, er habe sich noch nicht entschieden. Dem »Tagblatt« sagte er, »finanziell und organisatorisch« sei eine Kandidatur in einer Stadt der Größe Tübingens »nicht zu stemmen, wenn man auf sich alleine gestellt ist«. Das gelte selbst für einen Amtsinhaber. »Daher muss ich mir weitere Schritte gut überlegen. Dafür ist noch Zeit, denn die Stelle wird erst im Sommer offiziell ausgeschrieben.«

In einer früheren Fassung stand in der Überschrift, Palmer kandidiere nicht wieder als OB. Korrekt ist, dass er nicht erneut für die Grünen antreten wird. Er hat das Amt seit 2007 inne – zuvor hieß es im Text, er sei seit 2010 Oberbürgermeister.

als/höh/AFP