Wahlen in der Türkei Deutschlands Türken gehen massenweise an die Urnen

Die Parlamentswahlen in der Türkei mobilisieren die Türken auch in Deutschland - schon jetzt ist die Wahlbeteiligung unter ihnen viermal so hoch wie bei der Präsidentenwahl im letzten Jahr.
Erdogan-Anhänger im Mai in Karlsruhe: Wählen aus der Ferne

Erdogan-Anhänger im Mai in Karlsruhe: Wählen aus der Ferne

Foto: DANIEL ROLAND/ AFP

Bei den türkischen Wählern in Deutschland trifft die anstehende Parlamentswahl in der Türkei auf großes Interesse. Wie die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete, gaben bisher rund 413.000 Türken in der Bundesrepublik ihre Stimme ab. Das sind fast viermal so viele wie bei der Präsidentenwahl im vergangenen Jahr, als nur 112.000 türkische Wähler in Deutschland zur Urne gingen. Insgesamt sind rund 2,8 Millionen türkische Wähler im Ausland zur Stimmabgabe für die Parlamentswahl am 7. Juni aufgerufen.

Laut Anadolu liegt die Wahlbeteiligung bei den türkischen Auslandswählern insgesamt mit etwa 685.000 abgegebenen Stimmen bisher bei rund 24 Prozent. Für die Parlamentswahl im Juni können die Auslandswähler noch bis zum 31. Mai in den diplomatischen Vertretungen ihres jeweiligen Landes abstimmen. Umfragen zufolge kann die islamisch-konservative Regierungspartei AKP bei den türkischen Wählern in Deutschland mit mehr als 50 Prozent der Stimmen rechnen.

Etwa 17 Prozent entfallen demnach auf die säkulare Partei CHP, 14 Prozent auf die Kurdenpartei HDP und 13 Prozent auf die rechtsgerichtete MHP.

Ein AKP-Sieg bei der Parlamentswahl gilt als sicher, aber Umfragen sagen voraus, dass die Partei deutlich an Stimmen verlieren könnte. Die wichtige Frage ist, ob die AKP genügend Abgeordnete erhält, um Verfassungsänderungen zur Einführung eines Präsidialsystems durchsetzen zu können - dazu braucht die konservativ-islamische Partei eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament.

Eine Präsidialverfassung würde dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mehr Macht geben. Erdogan, der laut Verfassung eigentlich unparteiisch sein muss, hat bei Auftritten immer wieder indirekt für die AKP, deren Vorsitz er früher innehatte, geworben. Die kurdische Oppositionspartei HDP hat deshalb schon mehrmals Beschwerde bei der obersten Wahlkommission des Landes eingelegt.

Das Gremium will die Vorwürfe gegen Erdogan aber nicht behandeln. Zuletzt hatte das türkische Staatsoberhaupt gegen die "New York Times" gewütet - die hatte kritisch über Erdogan berichtet. Auch kritische, türkische Journalisten werden regelmäßig unter Druck gesetzt und fühlen sich eingeschüchtert.

anr/AFP
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