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31. März 2010, 21:37 Uhr

Über hundert Fälle

Bundesministerien stehen unter Korruptionsverdacht

Gegen mehrere Ministerien wird wegen des Verdachts auf Korruption ermittelt: Laut "Saarbrücker Zeitung" laufen derzeit strafrechtliche Verfahren in über hundert Fällen - unter anderem gegen Mitarbeiter im Arbeits-, Innen- und Wirtschaftsministerium.

Saarbrücken/Berlin - In den Bundesministerien hat es in den vergangenen zwei Jahren über hundert Ermittlungen wegen Korruptionsverdachts gegeben. Dem Bundesinnenministerium wurden im vergangenen Jahr 43 Verdachtsfälle mehrerer Bundesressorts gemeldet, berichtet die "Saarbrücker Zeitung" in ihrer Donnerstagausgabe. 2008 waren es 59 Verdachtsfälle. Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte auf ddp-Anfrage den Zeitungsbericht.

Gegen die betroffenen Mitarbeiter wurden laut "Saarbrücker Zeitung" strafrechtliche Ermittlungsverfahren, arbeitsrechtliche Schritte und Disziplinarverfahren eingeleitet. Verdachtsfälle auf Korruption gab es demnach unter anderem im Arbeits-, Innen-, Finanz-, und im Verteidigungsministerium. Auch das Wirtschaftsministerium und das Verkehrsressort seien betroffen gewesen.

Seit 2004 sieht eine Richtlinie der Bundesregierung zur Korruptionsbekämpfung vor, dass die obersten Bundesbehörden dem Innenministerium Fälle mitteilen, in denen Verfahren wegen Korruptionsverdachts eingeleitet wurden. Seit 2004 gab es laut dem Zeitungsbericht 347 solche Fälle.

Das Innenministerium leitet die Informationen nach Angaben des Sprechers an den Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags weiter. Dieser werde sich im Mai dieses Jahres mit den Vorfällen aus dem Jahr 2008 beschäftigen.

lgr/ddp

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