Über hundert Fälle Bundesministerien stehen unter Korruptionsverdacht

Gegen mehrere Ministerien wird wegen des Verdachts auf Korruption ermittelt: Laut "Saarbrücker Zeitung" laufen derzeit strafrechtliche Verfahren in über hundert Fällen - unter anderem gegen Mitarbeiter im Arbeits-, Innen- und Wirtschaftsministerium.


Saarbrücken/Berlin - In den Bundesministerien hat es in den vergangenen zwei Jahren über hundert Ermittlungen wegen Korruptionsverdachts gegeben. Dem Bundesinnenministerium wurden im vergangenen Jahr 43 Verdachtsfälle mehrerer Bundesressorts gemeldet, berichtet die "Saarbrücker Zeitung" in ihrer Donnerstagausgabe. 2008 waren es 59 Verdachtsfälle. Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte auf ddp-Anfrage den Zeitungsbericht.

Gegen die betroffenen Mitarbeiter wurden laut "Saarbrücker Zeitung" strafrechtliche Ermittlungsverfahren, arbeitsrechtliche Schritte und Disziplinarverfahren eingeleitet. Verdachtsfälle auf Korruption gab es demnach unter anderem im Arbeits-, Innen-, Finanz-, und im Verteidigungsministerium. Auch das Wirtschaftsministerium und das Verkehrsressort seien betroffen gewesen.

Seit 2004 sieht eine Richtlinie der Bundesregierung zur Korruptionsbekämpfung vor, dass die obersten Bundesbehörden dem Innenministerium Fälle mitteilen, in denen Verfahren wegen Korruptionsverdachts eingeleitet wurden. Seit 2004 gab es laut dem Zeitungsbericht 347 solche Fälle.

Das Innenministerium leitet die Informationen nach Angaben des Sprechers an den Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags weiter. Dieser werde sich im Mai dieses Jahres mit den Vorfällen aus dem Jahr 2008 beschäftigen.

lgr/ddp



insgesamt 22 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Rainer Helmbrecht 31.03.2010
1. Titel verweigert!
Zitat von sysopGegen mehrere Ministerien wird wegen dem Verdacht auf Korruption ermittelt: Laut "Saarbrücker Zeitung" laufen derzeit strafrechtliche Verfahren in über hundert Fällen - unter anderem gegen Mitarbeiter im Arbeits-, Innen- und Wirtschaftsministerium. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,686809,00.html
Also, damit hätte ich im Leben nicht gerechnet. Jetzt haben wir schon die FDP in der Re|gier|ung und es sind trotzdem nur Verdachtsfälle im Hunderter Bereich.... kaum zu glauben;o). MfG. Rainer
oberst klein 31.03.2010
2. ist das alles ?
Zitat von sysopGegen mehrere Ministerien wird wegen dem Verdacht auf Korruption ermittelt: Laut "Saarbrücker Zeitung" laufen derzeit strafrechtliche Verfahren in über hundert Fällen - unter anderem gegen Mitarbeiter im Arbeits-, Innen- und Wirtschaftsministerium. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,686809,00.html
Wundert mich sehr, dass das Entwicklungshilfeministerium gar nicht genannt wird. Das galt in den letzten Jahren unter Frau Wieczorek-Zeul als Hochburg der Vetternwirtschaft und Korruption. Da waren immer sehr lukrative Auslandsaufträge zu holen, für die wenig geleistet werden musste. Wenn nicht ermittelt wird, dann waren die Betroffenen wohl einfach sehr geschickt ?
grummeln, 31.03.2010
3. !
Zitat von Rainer HelmbrechtAlso, damit hätte ich im Leben nicht gerechnet. Jetzt haben wir schon die FDP in der Re|gier|ung und es sind trotzdem nur Verdachtsfälle im Hunderter Bereich.... kaum zu glauben;o). MfG. Rainer
Neenee, bei DENEN ist es ja KEINE Korruption, sondern äh...äh...muß mal den Westerwelle fragen. Bei den Roten war die "Ministererlaubnis" (ein Instrument, welches es nach meiner Kenntnis in wirklich demokratischen Staaten nicht gibt) mit welcher das an sich verbindliche "Nein" des Kartellamtes ausgehebelt und der größte Zusammenschluß von Energieversorgern genehmigt wurde, sicher auch nur so gegeben worden. Und dass der damalige Minister, der RWE diesen Milliardendeal genehmigte, heute in dessen Vorstand sitzt, ist REEEEINER Zufall. Aber, wehe, einer von den kleinen Sachbearbeitern hat einen Aschenbecher vom Bleistiftlieferanten bekommen, dann wird aber der Staatsanwalt mal zeigen, wo´s langgeht!
Rainer Helmbrecht 31.03.2010
4. Titel verweigert!
Zitat von grummelnNeenee, bei DENEN ist es ja KEINE Korruption, sondern äh...äh...muß mal den Westerwelle fragen. Bei den Roten war die "Ministererlaubnis" (ein Instrument, welches es nach meiner Kenntnis in wirklich demokratischen Staaten nicht gibt) mit welcher das an sich verbindliche "Nein" des Kartellamtes ausgehebelt und der größte Zusammenschluß von Energieversorgern genehmigt wurde, sicher auch nur so gegeben worden. Und dass der damalige Minister, der RWE diesen Milliardendeal genehmigte, heute in dessen Vorstand sitzt, ist REEEEINER Zufall. Aber, wehe, einer von den kleinen Sachbearbeitern hat einen Aschenbecher vom Bleistiftlieferanten bekommen, dann wird aber der Staatsanwalt mal zeigen, wo´s langgeht!
Mich beschleicht der Verdacht, dass Sie das System durchschaut haben. Aber Sie müssen mir versprechen, das nicht weiter zu erzählen, weil solche Sachen das Vertrauen der Bürger zerstören, vielleicht sogar den Wähler verstören;o). MfG. Rainer
albert schulz 31.03.2010
5. Besetchung gibt es nicht, weil nicht sein kann ...
Zitat von Rainer HelmbrechtMich beschleicht der Verdacht, dass Sie das System durchschaut haben. Aber Sie müssen mir versprechen, das nicht weiter zu erzählen, weil solche Sachen das Vertrauen der Bürger zerstören, vielleicht sogar den Wähler verstören;o). MfG. Rainer
Sollte man nicht ernst nehmen. Korruption ist seit dem Mittelalter bei uns institutionalisiert. Ein Geben und Nehmen. Ganz christlich und sehr beliebt, in allen Schichten. Seriös heißt es natürlich nicht Korruption, sondern Provision. Hanky - panky. "Man muß die Leute leben lassen." Hat mir mal ein gewiefter Chef erzählt, der selber zutiefst involviert war. Ich kann mir unser Wirtschaftgeschehen ohne gepflegte und allumfassende Korruption gar nicht vorstellen. Wobei mir immer eins aufgefallen ist. Wenn der Chef das macht, haben seine Mitarbeiter keinerlei Skrupel es genauso zu machen. Etwa bei Behörden. Das eigentliche Problem besteht doch nur darin, daß manche mehr bekommen als andere. Mich hat immer erstaunt, wie wenig deutsche Verteidigungsminister bei Waffenverkäufen eingeheimst haben. Bei einer ordentlichen Provision geht es um wenigstens fünf Prozent des Auftragsvolumens und nicht um Promille.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.