Ukraine Baerbock will an die Donbass-Front reisen

Außenministerin Baerbock reist kommende Woche erneut in die Ukraine, dabei will sie auch den umkämpften Ostteil des Landes besuchen. Die Regierung in Kiew hat dem Auswärtigen Amt derweil eine Waffenwunschliste geschickt.
Außenministerin Annalena Baerbock beim Besuch in Kiew am 17. Januar

Außenministerin Annalena Baerbock beim Besuch in Kiew am 17. Januar

Foto: Janine Schmitz / photothek / IMAGO

Außenministerin Annalena Baerbock reist vor dem Hintergrund der Krise zwischen Russland und der Ukraine an diesem Montag zu neuerlichen Vermittlungsbemühungen nach Kiew. In der ukrainischen Hauptstadt wird die Grünenpolitikerin nach Angaben einer Sprecherin des Auswärtigen Amtes vom Freitag den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj sowie Außenminister Dmytro Kuleba treffen. Baerbock hatte sowohl Selenskyj wie auch Kuleba schon bei einem Besuch am 17. Januar getroffen.

Le Drian begleitet Macron nach Kiew und Moskau

Derweil werden Kiews Forderungen an Berlin konkreter. Die ukrainische Botschaft hat die Bundesregierung offiziell um Unterstützung in Form von Waffenlieferungen gebeten. Die »Süddeutsche Zeitung«  hatte zuerst darüber berichtet. Eine »Verbalnote« an das Auswärtige Amt liegt dem SPIEGEL vor. Darin listet die Botschaft eine Reihe der gewünschten Waffensysteme auf. Wegen der »äußerst angespannten sicherheitspolitischen Lage und der drohenden russischen Aggression« bitte die Botschaft um eine »möglichst zeitnahe Bearbeitung dieses Antrags«, heißt es in dem Brief.

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Die ukrainische Botschaft bitte in dem Schreiben um Flugabwehr-Raketensysteme mittlerer Reichweite, tragbare Flugabwehr-Raketensysteme, Anti-Drohnen-Gewehre, Mikrowellen-Zerstörungssysteme, elektronische Ortungssysteme, aber auch Nachtsichtgeräte, Überwachungskameras und Munition. Es handle sich um »Waffensysteme defensiver Natur«. Die Ukraine bitte um »unverzügliche Hilfeleistung bei der dringenden Anschaffung«.

Nach dem Treffen in Kiew will Außenministerin Baerbock in den Osten der Ukraine reisen, wo sie am Dienstag die sogenannte Kontaktlinie zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten im Konfliktgebiet Donbass besuchen wolle. Baerbocks Sprecherin sagte, die Ministerin werde sich dort ein Bild der militärischen und humanitären Lage machen. Baerbock werde nicht wie geplant gemeinsam mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian an die Kontaktlinie fahren, da dieser den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu Vermittlungsbemühungen nach Moskau und Kiew begleiten wird.

Baerbock hatte bei ihrem Kiew-Besuch im Januar nach einem Gespräch bei der dortigen Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gesagt, die Situation im Donbass sei »mehr als bedrückend«, und Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarung verlangt. Ein im belarussischen Minsk vereinbarter Friedensplan liegt auf Eis. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig vor, gegen das Abkommen zu verstoßen. Seit 2014 sind im Donbass nach UN-Schätzungen mehr als 14.000 Menschen bei Kämpfen getötet worden.

muk/dpa
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