Sabine Rennefanz

Flüchtende in Deutschland Eine große Hilfe

Sabine Rennefanz
Eine Kolumne von Sabine Rennefanz
Die Menschen, die jetzt aus der Ukraine zu uns kommen, sollen unseren Fachkräftemangel beheben und im bevölkerungsarmen Osten mit russophilen Rentnern parlieren. Vielleicht wollen sie das gar nicht.
Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin

Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin

Foto: Jens Schicke / IMAGO

Es gibt diese Tendenz, jede schlimme Erfahrung in etwas Gutes umzudeuten. Da wird jede Depression zur Selbsterneuerung, jede Katastrophe zur »Chance«. Man kann es positives Denken nennen. Oder Verdrängung.

So sagte Regierende Bürgermeisterin Berlins, Franziska Giffey, kürzlich, dass die Ankunft der vielen Tausenden Geflüchteten aus der Ukraine nicht nur eine Belastung, sondern auch eine »Chance« sei . Nicht eine Chance für die Menschen aus der Ukraine, von dem Schrecklichen, das sie erlebt haben, etwas Abstand zu gewinnen, sich auszuruhen, gesund zu werden. Nein, eine Chance für Deutschland und seinen Fachkräftemangel, den Giffey als größtes Wachstumshemmnis bezeichnet. Sie sagte: »Wir hören aus der ukrainischen Community, dass viele, die hier ankommen, nicht als Erstes die Frage stellen, wo kann ich Leistungen beantragen, sondern sie stellen vielmehr die Frage: wo kann ich arbeiten?«

Die Sozialdemokratin ist für diese Aussage zurecht in den sozialen Medien kritisiert worden, weil sie eine Hierarchie zwischen guten und schlechten Flüchtlingen aufmacht und sämtliche Klischees reproduziert: hier die fleißigen Osteuropäerinnen, da die faulen Araber, Afrikaner. Das Land Berlin wurde von den Zehntausenden, die vor allem in den ersten Tagen des Krieges angekommen sind, überrascht, die Aufnahme und Begrüßung wurde zum großen Teil von Privatleuten organisiert. Inzwischen werden große Ankunftszentren aufgebaut, etwa 20.000 Geflüchtete hat das Land untergebracht, viele wohnen privat bei Familien.

Giffey unterschlägt auch, dass die Geflüchteten aus der Ukraine in einer besonderen Situation sind: Sie haben dank einer europäischen Regelung seit Kriegsbeginn sofort für ein Jahr lang ein Aufenthalts- und Arbeitsrecht, das sie auf drei Jahre verlängern können. Sie dürfen also ohne weitere Prüfung eine Arbeit aufnehmen.

Diese Praxis zeigt, wie willkürlich die Grenzen sind. So richtig es ist, für die Ukrainerinnen und Ukrainer bürokratische Grenzen abzubauen, so wenig darf man vergessen, dass diese Grenzen für Menschen aus anderen Regionen weiter bestehen. Es gibt Berichte von Schwarzen Menschen, die aus der Ukraine kommen, die an der Grenze nicht so freizügig behandelt werden . Wer aus Afrika, Afghanistan oder dem Irak vor Krieg geflohen ist, muss bisher hierzulande größere Hürden nehmen. Viele sind seit langer Zeit zur Untätigkeit verdammt, oft extrem isoliert, gerade die Frauen. Wer Asyl beantragt hat, darf in den ersten neun Monaten gar nicht arbeiten. Danach benötigt man eine Genehmigung. Ob sie bewilligt wird, hängt vom rechtlichen Status und dem Ermessensspielraum der Behörden ab.

Als die Syrer kamen, war von einer »Krise« die Rede. Jetzt geht es um eine »Chance«. Beide Worte sind verräterisch.

Erinnert sich noch jemand daran, wie vor zehn Jahren Hunderte Kriegsflüchtlinge aus Libyen drei Jahre lang zu Untätigkeit verdammt waren und in Zelten auf dem Berliner Oranienplatz mit den Ratten hausten, weil sich niemand zuständig fühlte? Und bis vor kurzem warnten Politiker noch angesichts der Menschen, die in den Wäldern von Belarus an der Grenze zu Polen in der Kälte völlig verloren waren, dass sich 2015 nicht wiederholen dürfe. Davon ist angesichts des Krieges glücklicherweise nichts zu hören. Als die Syrer kamen, war von einer »Krise« die Rede. Jetzt geht es um eine »Chance«. Beide Worte sind verräterisch, weil sie von einem paternalistischen Blick auf die Menschen zeugen.

Schon klar, Franziska Giffey will mit ihrer Aussage um soziale Akzeptanz werben. Und es ist richtig, Ukrainerinnen, die in Deutschland bleiben und arbeiten wollen, das auch zu ermöglichen. Es ist auch wichtig, dass die Kinder in die Schule gehen und Deutsch lernen, auch wenn die ukrainische Generalkonsulin das ablehnt . Doch vielleicht wollen manche Ukrainer nur eine Zeitlang bleiben und dann wieder zurück, um ihre Heimat wiederaufzubauen. Es sollte jedenfalls nicht der erste Gedanke von deutschen Politikern sein, dass die Flüchtlinge dazu dienen, die Versäumnisse der deutschen Innenpolitik der vergangenen dreißig Jahre aufzuholen.

Und Giffey ist nicht die einzige, die so redet. Was ist das für ein Land, in dem kein anderes Kriterium für die Annahme bedürftiger Menschen gesehen wird, als die Frage nach ihrer Nützlichkeit? Es klingt, als würden die Kriegsflüchtlinge als Rohstoffe betrachtet.

Auch der FDP-Politiker Joachim Stamp hat sich Gedanken gemacht, wie die Verteilung der Flüchtlinge zu einer Win-win-Situation werden kann. Der stellvertretende Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen hat in der »Welt« vorgeschlagen, man könnte größere Einrichtungen doch in den »einwohnerärmeren« Gegenden Ostdeutschlands errichten . Der Ökonom Wider Geis-Thöne sieht laut ZDF-»Wiso«  im Osten ebenfalls lauter ungenutzte Möglichkeiten: Es gebe in Thüringen und Sachsen viel Platz, Fachkräftemangel und außerdem würden viele ältere Ostdeutsche noch Russisch sprechen, da gebe es gleich Anknüpfungspunkte und dann klappe die Integration schneller.

Putins Krieg als Motor des Aufbau Ost. Darauf muss man erst mal kommen.

Die Vorschläge zeigen auch, wie viele Westdeutsche offenbar denken: der Osten, endlose Weiten. Berlin liegt kurz vor Moskau, drumherum Steppe. Rentner, die Soljanka löffeln und russische Lieder singen.

Dahinter steckt auch ein fast rührender Glaube an das DDR-Schulsystem. Ich selbst jedenfalls habe nach acht Jahren Russisch und einer bestandenen Sprachkundigenprüfung mit Auszeichnung bei meinem ersten Besuch in Russland 1996 kaum ein Wort rausgebracht. Aber mal abgesehen davon, ob die Rentner in einem Dorf in Brandenburg oder Thüringen Russisch sprechen, das ist vielleicht nicht das wichtigste Kriterium. Wie wäre es damit zu gucken, ob es sonst gute Bedingungen und Infrastruktur für eine Integration gibt, Schulen, Kitas, Vereine, die sich um Flüchtlinge kümmern. Zuerst sollte man aber die Menschen selbst fragen, wohin sie wollen.

Es klingt, als wäre Deutschland ein fahrender Zug und die Geflüchteten sollten auf den laufenden Zug aufspringen und einfach mitfahren. Als würde alles so weiterlaufen wie bisher. Man will sich nicht der Welt der Geflüchteten aussetzen. Ich las kürzlich ein Blog, in dem eine Helferin, die eine ukrainische Frau und ihre Kinder aufgenommen hatte, von ihrer Erfahrung berichtete . Die Deutsche schien ganz verwundert, dass die Ukrainerin das Gespräch immer wieder auf die Lage in der Ukraine lenkte und kein anderes Gespräch möglich war. Die Körper der Geflüchteten sind hier, doch ihre Köpfe und Gedanken sind im Kriegsgebiet. Meine Oma, die als Geflüchtete 1945 aus Schlesien kam, hat jeden Tag ihres Lebens über ihren Bruder gesprochen, der in den Kriegswirren starb. Noch siebzig Jahre später.

In der Abwehr steckt auch die Angst, in die Welt der Geflüchteten gezogen zu werden, die Welt, die sie verlassen haben, Tod, Zerstörung, Angst. Die Wirklichkeit. Der Zug fährt aber nicht weiter. Der Fahrplan gilt nicht mehr.