Annäherung nach Ausladung Steinmeier telefoniert mit Selenskyj

Nach seiner geplatzten Reise hat Bundespräsident Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj gesprochen – und wurde von ihm nun doch eingeladen. Entspannt sich das Verhältnis zwischen Kiew und Berlin?
Bundespräsident Steinmeier: Neue Kontakte nach Kiew

Bundespräsident Steinmeier: Neue Kontakte nach Kiew

Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa

Nach der gescheiterten Reise des Bundespräsidenten in die Ukraine und jüngsten diplomatischen Verstimmungen gibt es neue Versuch der Annäherung zwischen Berlin und Kiew. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier telefonierte am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Steinmeier habe Selenskyi in dem etwa 45-minütigen Gespräch die volle Unterstützung Deutschlands zugesichert, hieß es. Dass beide miteinander sprechen gilt als Zeichen für das Bemühen beider Seiten, die jüngsten Spannungen zu überwinden und zu einer halbwegs vernünftigen Atmosphäre zurückzufinden.

Auslöser der Streitigkeiten war der Mitte April gescheiterte Versuch des Bundespräsidenten, gemeinsam mit weiteren europäischen Amtskollegen nach Kiew zu reisen. Steinmeier hatte den Besuch im Hintergrund tagelang mit dem polnischen Präsidenten vorbereitet, wurde dann aber sehr kurzfristig von einer Absage der ukrainischen Regierung überrascht. In einer schriftlichen Note aus Kiew wurde Steinmeier damals recht unmissverständlich signalisiert, in Kiew nicht willkommen zu sein. Als angeblicher Grund für die Absage wurde Steinmeiers früherer russland-freundlicher Kurs genannt.

Der Fall sorgt seitdem für größere Missstimmung zwischen der Bundesregierung und der Ukraine, von einem »Affront« war in Regierungskreisen die Rede. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verweigerte sich zuletzt auch unter Verweis auf die Behandlung Steinmeiers einer Ukraine-Reise. Die Absage an den Bundespräsidenten sei »ein Problem«, sagte Scholz. »Das steht im Raum.« Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hatte den Kanzler wegen der Haltung als »beleidigte Leberwurst« bezeichnet.

Wer reist nach Kiew?

Das Telefonat zwischen Steinmeier und Selenskyj könnte jetzt für Bewegung sorgen. "Irritationen der Vergangenheit wurden ausgeräumt", betonte eine Sprecherin nach dem Gespräch der beiden. Selenskyj habe in dem Telefonat mit Steinmeier den Bundespräsidenten sowie die gesamte deutsche Staatsspitze eingeladen. Ob Steinmeier noch vorhat, selbst nach Kiew zu reisen, ist unklar. Aber sollte sein Verhältnis zur ukrainischen Regierung sich nun entspannt haben, entfiele für Scholz das Argument, wegen des Affronts aus dem April von einem Besuch abzusehen.

Auch in der SPD gibt es die Hoffnung, dass es sich der Kanzler bald anders überlegt und nach Kiew aufbricht. Von einem »wichtigen Zeichen der Solidarität« ist intern die Rede. Manch einer setzt darauf, dass Scholz gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in die Ukraine fährt, der am kommenden Montag zu Besuch in Berlin ist.

An anderer Stelle gibt es bereits konkrete Pläne für Reisen in die Ukraine. So kündigte Außenministerin Annalena Baerbock an, bald für Gespräche nach Kiew reisen zu wollen. Einen Termin nannte sie noch nicht. Auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) plant einen Besuch in der ukrainischen Hauptstadt. Sie habe den Wunsch, auf Einladung ihres ukrainischen Amtskollegen in die Ukraine zu fahren, gemeinsam mit ihm aller Opfer des Zweiten Weltkriegs zu gedenken und politische Gespräche zu führen, sagte eine Sprecherin.