Krieg in der Ukraine SPD-Außenexperte Roth sieht in russischer Brutalität »Akt der Verzweiflung«

Russlands Vormarsch stockt, die Sanktionen zeigen Wirkung: Für SPD-Außenpolitiker Roth ist Kremlchef Putin in der Ukraine gescheitert. Zur Debatte über eine Kiewreise des Kanzlers äußerte Roth sich deutlich.
Michael Roth (SPD) im Bundestag

Michael Roth (SPD) im Bundestag

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Political Moments / IMAGO

In Russland wird der 9. Mai als »Tag des Sieges« über Hitler-Deutschland gefeiert. Expertinnen und Experten erwarten, dass Kremlchef Wladimir Putin den Jahrestag propagandistisch für seinen Angriffskrieg in der Ukraine nutzen will – und die russischen Angriffe in dem Land im Vorfeld verstärkt.

SPD-Außenpolitiker Michael Roth sieht darin jedoch ein Zeichen der Niederlage Putins. Das brutale russische Vorgehen sei vor allem ein »Akt der Verzweiflung«, sagte Roth im ZDF-»Morgenmagazin«. Dies sei auch ein Anzeichen dafür, dass die militärische Unterstützung der Ukraine und die Sanktionen des Westens Wirkung auf Russland zeigten. »Putin und Russland sind in der Ukraine längst gescheitert«, sagte Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Seiner Meinung nach könne die Ukraine den Krieg gar gewinnen.

Roth sieht es als großen Erfolg, dass die EU nun bereits das sechste Sanktionspaket gegen Russland auf den Weg bringt. Besonders das geplante Ölembargo könne Moskau empfindlich treffen, da Russland seine Exporte nicht so einfach auf alternative Abnehmer umstellen könne. Allerdings gibt es auch Meinungen, wonach das geplante Embargo nicht viel bringen wird (lesen Sie hier ein Interview mit einem Experten ).

»Es wird jetzt geliefert«

Die Debatte über die bisher nicht geplante Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in die Ukraine nannte Roth »eine völlig absurde Diskussion«. Die Bundesregierung setze weitreichende Beschlüsse um, wie die Ukraine in allen Bereichen unterstützt werden könne. Dabei sei zu respektieren, »dass Bundeskanzler Olaf Scholz für sich entschieden hat, diese Reise nicht anzutreten«.

Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) hatte am Dienstag in Kiew unter anderem Präsident Wolodymyr Selenskyj getroffen und Scholz nach seiner Rückkehr indirekt Vorwürfe gemacht, weil er nicht selbst vor Ort Gespräche führen will. Scholz hatte gesagt, dass ihn die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen dessen früherer Russlandpolitik daran hindere, selbst in die Ukraine zu reisen.

mrc/dpa