Rede von Kanzler Scholz »Putin wird diesen Krieg nicht gewinnen«

Olaf Scholz nennt Russlands Krieg gegen die Ukraine »die größte Katastrophe unserer Zeit«. Aber dennoch warnt der Kanzler davor, deshalb die Globalisierung zurückzudrehen und sich abzuschotten.
Scholz bei seiner Rede vor dem Hamburger Übersee-Club im Rathaus

Scholz bei seiner Rede vor dem Hamburger Übersee-Club im Rathaus

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Chris Emil Janßen / IMAGO

Olaf Scholz hat bei einer Veranstaltung des Übersee-Clubs Hamburg erneut die Solidarität der Bundesregierung mit der Ukraine betont. »Wir leisten der Ukraine jegliche Unterstützung, die wir geben und zugleich verantworten können«, sagte der Kanzler – auch mit Waffen, damit sich die Ukraine verteidigen könne. »Vor dem Hintergrund unserer deutschen Geschichte ist das einerseits alles andere als selbstverständlich – andererseits aber auch folgerichtig.«

»Russlands Aggression gegen die Ukraine ist die größte Katastrophe unserer Zeit«, sagte Scholz. »Die Welt nach diesem Angriffs- und Vernichtungskrieg wird nicht mehr dieselbe sein wie davor. Sie ist es schon jetzt nicht mehr.« Denn »Russlands grausamer Angriffs- und Vernichtungskrieg« markiere einen radikalen Bruch mit der europäischen Friedensordnung nach dem Ende des Kalten Krieges. Der russische Präsident Wladimir Putin »und sein Regime« würden zugleich »auch in zivilisatorischer Hinsicht einen Bruch« vollziehen. Es handele sich um »einen mutwilligen Ausstieg aus der Weltgemeinschaft, wie ihn nur wenige im 21. Jahrhundert für möglich hielten«.

»Putin darf diesen verbrecherischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht gewinnen – und er wird diesen Krieg auch nicht gewinnen«, betonte Scholz. »Kommt Putin damit durch, dann droht internationale Regellosigkeit. Schon allein deshalb darf Russland nicht die Oberhand behalten.«

Scholz verwies darauf, dass »sehr viele kluge Köpfe« eine derartige Eskalation wegen der engen internationalen Verflechtungen nach 1989 für unmöglich gehalten hätten. »Rational betrachtet macht die enge Verflechtung der Volkswirtschaften kriegerische Konflikte längst so kostspielig, dass kein Akteur auf die Idee kommen dürfte, zu diesem Mittel zu greifen.«

Der Kanzler warnte zugleich davor, den Krieg zum Anlass zu nehmen, um die Globalisierung zurückzudrehen und sich abzuschotten. Deutschland profitiere von der Globalisierung: »Handel schafft Arbeitsplätze«, und zwar auch hierzulande. »Deshalb sage ich mit aller Klarheit: Die ›Deglobalisierung‹ funktioniert nicht«, warnte Scholz vor »neuer Abschottung« und »neuem Protektionismus«.

als/AFP
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