Steinmeiers Pendel-Diplomatie Und plötzlich geht's direkt zu Putin

Mit einem schnellen Städte-Trip nach Kiew und Moskau versucht Außenminister Steinmeier, beide Seiten an den Verhandlungstisch zu bringen. Zunächst hört er Schuldzuweisungen. Dann aber bittet Präsident Putin in den Kreml.
Frank-Walter Steinmeier: "Wege aufeinander zu"

Frank-Walter Steinmeier: "Wege aufeinander zu"

Foto: VASILY MAXIMOV/ AFP

Moskau - Den Prunksaal des Präsidentenpalastes kennt Frank-Walter Steinmeier (SPD) noch ziemlich gut. Im Februar dieses Jahres, als in der ukrainischen Hauptstadt Proteste der Maidan-Bewegung tobten, rang er in dem weiß-gelb getünchten Raum mit dem knarrenden Holzboden dem von Moskau gestützten Machthaber Wiktor Janukowytsch einen Kompromiss ab. Wenige Stunden später führte dieser zum Sturz des Regimes. Fast 24 Stunden saßen die beiden damals zusammen, es waren zähe Gespräche.

Am Dienstag ist der Außenminister wieder in Kiew, vor ihm sitzt Präsident Petro Poroschenko. Der neue Mann im Amt sieht müde aus, seine Gesichtszüge bewegen sich kaum, der wuchtige Körper stützt sich auf den endlos langen Holztisch.

Trotzdem bringt er seine Nachricht vor und beschuldigt Russland, an der neuen Eskalation des Ukraine-Konflikts Schuld zu sein. "Russland hat nicht eine einzige Vereinbarung des Minsker Abkommens erfüllt", so Poroschenko. Dann reicht er Steinmeier eine Liste mit denen in Minsk ausgehandelten Schritten zur Deeskalation. "Bei Russland steht immer eine Null", blafft der Präsident.

Poroschenko (2. v. l.) und Steinmeier in Kiew: "Bei Russland immer eine Null"

Poroschenko (2. v. l.) und Steinmeier in Kiew: "Bei Russland immer eine Null"

Foto: HANDOUT/ REUTERS

Der Auftakt des Pendel-Besuchs von Steinmeier - erst in der Ukraine, dann in Russland - machte früh klar, wie weit die beiden Seiten auseinanderliegen und wie schwierig diese Mission des Deutschen ist.

Am frühen Morgen brach der Marathon-Diplomat direkt vom Rat der EU-Außenminister nach Kiew auf. Dort und vor allem beim Anschlusstermin in Moskau wollte er ausloten, ob es noch Chancen für neue Verhandlungen oder Kompromisse zwischen der Ukraine und Russland gibt. Nach einer ganzen Zeit der Funkstille wollte er zum ersten Mal seinen Amtskollegen Sergej Lawrow treffen. Nach der internationalen Anti-Putin-Gala beim G20-Gipfel war das aus Sicht des Ministers notwendig.

"Wir müssen alles tun"

Angereist war Steinmeier mit einem Minimalziel: Im Gespräch bleiben mit Russland, das ist für ihn der einzige Weg aus der Krise. Zu erreichen, dass die beiden Seiten wieder miteinander reden, allein das wäre ein Erfolg. Nicht nur Steinmeier fürchtet, dass Russland und die Ukraine den Machtkampf um den Ostteil des Landes am Ende doch militärisch austragen könnten.

Das wäre das Horrorszenario, ein echter Krieg in Europa. Die Ukraine, das ist recht klar, hätte in einem solchen Krieg auch gar keine reale Chance. Trotzdem hatte Poroschenko in den vergangenen Tagen immer wieder öffentlich gesagt, er sei zu einem solchen Kampf bereit.

Steinmeier plädiert deswegen für verbale Abrüstung. "Wir müssen alles uns Mögliche tun, um nicht in eine Situation zurückzufallen, die wir eigentlich schon überwunden hatten", warnt er in Kiew.

Steinmeier und sein Kollege Lawrow in Moskau: "Das Feuer stoppen"

Steinmeier und sein Kollege Lawrow in Moskau: "Das Feuer stoppen"

Foto: Yuri Kochetkov/ dpa

Gleichzeitig reichen ihm seine Leute Zettel mit neuen Äußerungen seines russischen Amtskollegen, der sich ganz im Stil der Moskauer Muskelspiele betont lässig geriert. Von einer Krisenrunde will er nichts wissen, mit Steinmeier komme er zu einem Arbeitstreffen zusammen. "Niemand erwartet einen Durchbruch", so Lawrow, der sich vor dem Abendtermin in Moskau ausgerechnet zu einem Besuch in Minsk aufhielt.

Lawrow begrüßt den "lieben Frank"

Oberflächliche Freundlichkeiten im Angesicht der wohl schwersten Krise mit Russland seit dem Kalten Krieg auszutauschen, darin sind Steinmeier und Lawrow Profis. Den "lieben Frank" begrüßt der Russe am Abend herzlich in seinem Gästehaus in Moskau, spricht von einem "wichtigen Treffen" und betont, wie wichtig der Dialog gerade in schweren Zeiten sei.

Steinmeier gibt sich ähnlich höflich und hofft, "dass wir wieder Wege aufeinander zu finden". Eine Stunde später schreiten sie Seite an Seite zur Pressekonferenz, Lawrow klopft Steinmeier freundschaftlich auf die Schulter.

So schön die Bilder auch waren, sie konnten nicht darüber hinweg täuschen, dass in der Sache kaum etwas erreicht wurde. Lawrow bekannte sich zwar in langen Ausführungen, man sehe "die gemeinsame Aufgabe, das Feuer zu stoppen". Dazu müssten die schweren Waffen aus der Ostukraine abgezogen werden.

Nimmt man ihm beim Wort, sicherte er damit zu, dass Moskau das Minsker Abkommen tatsächlich unterstützt. Tatsächlich aber hat Lawrow das schon Dutzende Male versprochen, passiert ist jedoch nichts.

Steinmeier sagt deshalb trocken, man müsse nun "konkretere Ergebnisse" sehen als in den vergangenen Monaten - für Optimismus jedenfalls gebe es derzeit keinen Grund.

Trotzdem endete der Besuch in Moskau mit einer echten Überraschung. Am Abend meldeten sich plötzlich Präsident Wladimir Putins Leute, luden Steinmeier kurzfristig zum Gespräch im Kreml. Das ist ein ziemlich unüblicher Schritt bei der Visite eines Außenministers.

Aus Sicht des Chefdiplomaten war die Geste durchaus ein erster Erfolg seiner Dialog-Offensive. Miteinander reden, so hatte Steinmeier in den vergangenen Tagen viele Mal wiederholt, sei die einzige Chance zu einer Lösung des Konflikts. Folglich rauschte der Minister nach einem kurzen Abendessen in Richtung Kreml statt zum Flughafen.

Nach dem rund 75-minütigen Gespräch mit Putin hieß es aus Steinmeiers Delegation, die beiden hätten über "Wege aus der Ukraine-Krise gesprochen, die neue Perspektiven eröffnen könnten".

So vorsichtig das auch formuliert sein mag, scheint Steinmeier zumindest einen Hoffnungsschimmer zu haben, dass dieser 18-Sunden-Arbeitstag etwas gebracht haben könnte.

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