Gräueltaten in Butscha: Bundesregierung macht russische Truppen verantwortlich

»Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen«, sagte Kanzler Scholz. Für die Bundesregierung ist klar, dass russische Soldaten die Gräueltaten in Butscha begangen haben.

Gräber in Butscha

Foto: Maxym Marusenko / NurPhoto / IMAGO

Für die Gräueltaten an Zivilisten im ukrainischen Butscha sind nach Erkenntnissen der Bundesregierung russische Truppen verantwortlich. Eine Auswertung von Satellitenbildmaterial zeige auch, dass Opfer der Taten mindestens seit dem 10. März auf einer Straße gelegen haben. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin mit. Er betonte, es handele sich nicht um kommerzielle Satellitenbildaufnahmen.

»Glaubhafte Hinweise belegen, dass ab dem 7. März bis einschließlich 30. März russische Streit- und Sicherheitskräfte in diesem Gebiet eingesetzt waren. Sie waren auch mit der Befragung von Gefangenen befasst, die anschließend exekutiert worden sind. Das sind die Erkenntnisse, die wir haben«, sagte Hebestreit.

»Gezielte Tötungen durch Einheiten der russischen Streit- und Sicherheitskräfte sind somit ein Beleg dafür, dass der russische Präsident und Oberbefehlshaber Putin Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen zur Erreichung seiner Ziele mindestens billigend in Kauf genommen hat«, sagte der Regierungssprecher. »Die von russischer Seite getätigten Ausführungen, es handele sich um gestellte Szenen und man sei nicht verantwortlich für die Ermordungen, sind aus unserer Sicht damit nicht haltbar.«

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz warf dem russischen Militär die Verübung von Kriegsverbrechen in Butscha vor. Russische Soldaten hätten dort »ein Massaker an ukrainischen Zivilisten verübt, darunter Kinder, Frauen und alte Menschen«, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag. »Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen.« Die »entsetzlichen Bilder« aus Butscha hätten »uns alle tief erschüttert«, sagte Scholz.

Behauptungen der russischen Führung, wonach entsprechende Aufnahmen gefälscht seien, wies auch er scharf zurück. »Die von Russland verbreitete zynische Behauptung, es handele sich bei diesem Thema um eine Inszenierung, fällt auf diejenigen zurück, die diese Lügen verbreiten.« Die Täter und ihre Auftraggeber »müssen zur Rechenschaft gezogen werden«, verlangte Scholz.

als/dpa