Streit über Posten im Bundestagspräsidium: Ulla Schmidt kritisiert SPD-Fraktionschef Mützenich

Ulla Schmidt wollte Vizepräsidentin des Bundestages werden – doch mit Unterstützung Rolf Mützenichs bekam Dagmar Ziegler den Posten. Im SPIEGEL wirft Schmidt dem SPD-Fraktionschef nun unfaires Verhalten vor.

Ulla Schmidt: »Hätte mir gewünscht, dass man vor einer Entscheidung miteinander redet«

Foto: Wolfgang Kumm / dpa

Die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt kritisiert den Umgang mit ihrer Kandidatur für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin. Zwar habe der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sie nicht zum Rückzug gedrängt. »Aber ich hätte mir gewünscht, dass man vor einer Entscheidung miteinander redet«, sagte Schmidt im Interview mit dem SPIEGEL.

»Das hat nicht stattgefunden. Ich hätte es auch fair gefunden, wenn mein Name bei der Vorabstimmung im Fraktionsvorstand auf dem Wahlzettel gestanden hätte. Aber da stand nur Dagmar Ziegler drauf«, sagte die SPD-Abgeordnete.

DER SPIEGEL 49/2020

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Ziegler war von der SPD-Fraktion zur Nachfolgerin des verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann nominiert worden, inzwischen wurde sie vom Bundestag gewählt. Schmidt hatte ihre Kandidatur zurückgezogen, nachdem der erste Wahlgang in der Fraktionssitzung ein Patt von 66 zu 66 Stimmen ergeben hatte. »Ich wollte die nervenaufreibende Diskussion beenden«, sagte Schmidt dem SPIEGEL.

Dem Argument des Fraktionsvorstands, Dagmar Ziegler repräsentiere als Ostdeutsche den Osten an der Spitze des Bundestags, entgegnete Schmidt: »Ich habe mich immer dafür eingesetzt, dass auch Ostdeutsche in wichtigen Positionen repräsentiert sind. Ich glaube aber nicht, dass Ämter das Entscheidende sind, damit sich die Menschen in den neuen Bundesländern angenommen und verstanden fühlen.«

lyr