Umbau der Armee Weise-Kommission will radikale Bundeswehrreform

"Systematisch überstrapaziert" und "nicht erfolgsfähig": Nach der Analyse der Strukturkommission ist der Zustand des Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr desolat. Nach SPIEGEL-Informationen fordert die Kommission, das Ministerium "von Grund auf neu aufzustellen" und die Wehrpflicht auszusetzen.
Schlechte Strukturen: Die Strukturkommission lässt kein gutes Haar an der Bundeswehr

Schlechte Strukturen: Die Strukturkommission lässt kein gutes Haar an der Bundeswehr

Foto: Bernd Weissbrod/ dpa

Bundeswehr

Frank-Jürgen Weise

Hamburg - Die Strukturkommission der hat dem Verteidigungsministerium und der Bundeswehr ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Die sechsköpfige Expertengruppe, geleitet von , Chef der Bundesagentur für Arbeit, kommt in ihrem Abschlussbericht nach Informationen des SPIEGEL zu dem Schluss, das Ministerium sei eine zersplitterte und "systematisch überstrapazierte Gesamtorganisation".

Die "allgemeine Verantwortungsdiffusion" mache eine "stringente Steuerung unmöglich". "Gut ausgebildete und hochmotivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter behindern sich gegenseitig in Strukturen, die nicht erfolgsfähig sind", schreibt die Weise-Kommission. Deshalb empfiehlt die Kommission: "Das Ministerium ist von Grund auf neu zu konzipieren."

So schnell wie möglich solle es in der Hauptstadt zusammengeführt werden. Die Anzahl der Dienstposten wollen die Experten halbieren, von 3000 auf unter 1500. Weiterhin empfiehlt die Kommission, die Führung unterhalb des Ministers auf einen Staatssekretär und den Generalinspekteur zu konzentrieren. Der Generalinspekteur wird in dem Papier gestärkt und zu einer Art Generalstabschef befördert. Die Inspekteure von Heer, Luftwaffe, Marine und Streitkräftebasis gliedert die Kommission aus dem Ministerium aus und macht sie zu Befehlshabern.

Der Sanitätsdienst soll künftig zur Streitkräftebasis gehören. Gestärkt wird der Planungsstab des Ministers. Diesen Stab verschmilzt die Kommission mit der Abteilung "Militärpolitik" des Generalinspekteurs und wandelt ihn um in eine Abteilung "Policy/Militärpolitik".

Die Effizienz der Bundeswehr müsse gesteigert werden, fordert die Kommission. "Es muss möglich sein, die Zahl der 7000 Soldatinnen und Soldaten, die sich derzeit im Einsatz befinden, durchhaltefähig wenigstens zu verdoppeln. Zugleich ist der Streitkräfteumfang auf circa 180.000 Soldatinnen und Soldaten zu reduzieren."

Wehrpflicht

Die wird nach dem Willen der Kommission ausgesetzt. Darauf hatten sich bereits die Unionsspitzen Ende September geeinigt. Als Ersatz fordert die Kommission einen freiwilligen, bis zu 23-monatigen Dienst, der es allen Erwachsenen ermöglicht, sich für die Allgemeinheit zu engagieren. Wer den freiwilligen Dienst bei der Bundeswehr ableisten will, muss sich für mindestens 15 Monate verpflichten, um auch für Auslandseinsätze ausgebildet werden zu können.

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