Umfrage Berlin-Erfolg gibt Piraten bundesweit Rückenwind

Erst das Abgeordnetenhaus, dann der Bundestag? Die Piraten wollen deutschlandweit Erfolge feiern - und Meinungsforscher halten das durchaus für möglich. Die erste Umfrage nach der Berlin-Wahl zeigt: Fast jeder Fünfte könnte sich vorstellen, die Partei zu wählen.
Shirt mit Piraten-Logo: "Wir sind keine Eintagsfliege"

Shirt mit Piraten-Logo: "Wir sind keine Eintagsfliege"

Foto: THOMAS PETER/ REUTERS

Berlin - Der Erfolg der Piratenpartei bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat die Wähler bundesweit aufmerksam werden lassen: Fast jeder Fünfte (19 Prozent) gab im ZDF-Politbarometer vom Freitag an, sich eine Stimmabgabe für die Piraten vorstellen zu können. In der Sonntagsfrage kam die Partei mit vier Prozent immerhin knapp an die Fünfprozenthürde heran, die sie für den Einzug in den Bundestag überspringen müsste.

Die guten Umfragewerte untermauern die Ambitionen der Piraten. Parteichef Sebastian Nerz sagte am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin", die Piratenpartei wolle auf allen Ebene Politik gestalten. "Wir sind keine Eintagsfliege", betonte Nerz. Der künftige Berliner Abgeordnete Martin Delius sagte "Handelsblatt Online": "Die Piratenpartei steht deutschlandweit auf einem guten Fundament und hat als größte der sonstigen Parteien auch allen Grund auf das Überschreiten der Fünfprozenthürde auf Bundesebene zu hoffen." In Berlin hatten die Piraten am vergangenen Sonntag überraschend 8,9 Prozent der Stimmen geholt und waren erstmals in ein Landesparlament eingezogen.

Besonders groß ist das bundesweite Interesse an den Piraten bei linksgerichteten Wählern: Knapp jeder dritte Anhänger der Linkspartei (32 Prozent) könnte sich vorstellen, seine Stimme den Piraten zu geben. Bei den Grünen war es fast jeder Fünfte (19 Prozent).

Piraten gleichauf mit FDP

Die Piraten liegen der Umfrage zufolge im Bund gleichauf mit der FDP, die weiter im Tief verharrt. Die Liberalen kämen laut Politbarometer mit 4 Prozent auch weiterhin nicht in den Bundestag. Für die FDP, die bei der Wahl in Berlin zum fünften Mal in diesem Jahr den Einzug in ein Landesparlament verpasst hatte, ist auch die allegemeine politische Stimmung weiterhin düster. Nur eine Minderheit von 22 Prozent der Befragten glaubte, dass es der FDP in absehbarer Zeit gelingen werde, ihre Krise zu überwinden. 73 Prozent glaubten das nicht. Massiv verschlechtert hat sich die Bewertung von FDP-Chef Philipp Rösler. In der Top Ten der Politikerrangliste erreichte Rösler nur den vorletzten Platz. Schlusslicht bildete weiter sein Partei- und Kabinettskollege, Außenminister Guido Westerwelle.

Auf Platz eins der Liste liegt weiterhin der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD). Auf Platz zwei folgt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier vor Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Danach folgen Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière und Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU).

Wäre am nächsten Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU unverändert auf 34 Prozent. Auch bei der SPD gibt es mit 30 Prozent keine Bewegung. Die Grünen verlieren an Zustimmung und landen bei der Sonntagsfrage bei 18 Prozent (minus 2 Punkte). Die Linke verharrt bei 6 Prozent.

Eine klare Meinung haben die Deutschen zur Ausweitung des Euro-Rettungsschirms, die nächste Woche von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll. 75 Prozent der Befragten lehnen die Maßnahme ab, nur 19 Prozent sind dafür. 29 Prozent der Befragten gaben an, die Union vertrete in der Euro-Krise eine Politik, die am ehesten der Haltung der Bürger entspreche. 23 Prozent sagen dies über die SPD, 3 Prozent über die FDP, 2 Prozent über die Grünen und 1 Prozent über die Linke.

Im Euro-Streit der schwarz-gelben Koalition gibt es keine klaren Schuldzuweisungen der Wähler. 68 Prozent der Befragten meinen, alle Beteiligten hätten gleichermaßen Schuld. 16 Prozent sehen die Liberalen als Hauptschuldigen, 5 Prozent die CDU und 2 Prozent die CSU. Wenn es aufgrund der Kontroversen zu Neuwahlen käme, fänden das 47 Prozent gut, 46 Prozent wollen dies nicht.

Für das ZDF-Politbarometer wurden von Dienstag bis Donnerstag von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen 1.229 Wahlberechtigte befragt.

phw/dpa/dapd/AFP